Erneut Bauernproteste gegen die EU-Politik
Wieder rollen die Traktoren durch das Brüsseler Europaviertel, wieder fliegen Kartoffeln und Eier Richtung Polizeibarrikaden. Die Wut richtet sich nicht nur gegen einzelne Verordnungen, sondern gegen ein System, das den Landwirt zum Erfüllungsgehilfen von Bürokratie und Konzerninteressen degradiert hat. Was die Brüsseler Technokraten als „Green Deal" und „Nachhaltigkeitstransformation" verkaufen, ist für den durchschnittlichen Familienbetrieb existenzgefährdend.
EU-weit gelten die strengsten Auflagen der Welt – bei Pestiziden, Düngung, Tierhaltung, Flächenstilllegung.
Gleichzeitig öffnet dieselbe EU ihre Grenzen für Importe, die unter Bedingungen produziert werden, die in Europa verboten wären.
Die Tagesschau musste bereits 2024 einräumen: Ein Großteil des riesigen Brüsseler Agrarbudgets fließt in die Taschen von Großgrundbesitzern und Konsortien, „die mit Landwirtschaft nichts zu tun haben".
Die EU-Agrarpolitik zielt darauf ab, die Landwirtschaft weitgehend einzuschränken und stattdessen die Produktion in Fabriken zu verlegen, die multinationalen Großkonzernen gehören: Laborfleisch, Kunstbutte und Kunstmilch, Mehl aus Insekten und ähnliches ist das Ziel. Alles unter den Vorwand des „Klimaschutzes". Tatsächlich um dem Finanzkapital neue Quellen für Profite zu verschaffen und den widerspenstigen Bauernstand einzuschränken und möglichst zu beseitigen.
https://tkp.at/2026/08/18/wieder-bauernproteste-in-bruessel-widerstand-gegen-die-eu-politik-der-einschnuerung/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
Unsere Homepage unter https://gemeinwohl-lobby.de/
Wieder rollen die Traktoren durch das Brüsseler Europaviertel, wieder fliegen Kartoffeln und Eier Richtung Polizeibarrikaden. Die Wut richtet sich nicht nur gegen einzelne Verordnungen, sondern gegen ein System, das den Landwirt zum Erfüllungsgehilfen von Bürokratie und Konzerninteressen degradiert hat. Was die Brüsseler Technokraten als „Green Deal" und „Nachhaltigkeitstransformation" verkaufen, ist für den durchschnittlichen Familienbetrieb existenzgefährdend.
EU-weit gelten die strengsten Auflagen der Welt – bei Pestiziden, Düngung, Tierhaltung, Flächenstilllegung.
Gleichzeitig öffnet dieselbe EU ihre Grenzen für Importe, die unter Bedingungen produziert werden, die in Europa verboten wären.
Die Tagesschau musste bereits 2024 einräumen: Ein Großteil des riesigen Brüsseler Agrarbudgets fließt in die Taschen von Großgrundbesitzern und Konsortien, „die mit Landwirtschaft nichts zu tun haben".
Die EU-Agrarpolitik zielt darauf ab, die Landwirtschaft weitgehend einzuschränken und stattdessen die Produktion in Fabriken zu verlegen, die multinationalen Großkonzernen gehören: Laborfleisch, Kunstbutte und Kunstmilch, Mehl aus Insekten und ähnliches ist das Ziel. Alles unter den Vorwand des „Klimaschutzes". Tatsächlich um dem Finanzkapital neue Quellen für Profite zu verschaffen und den widerspenstigen Bauernstand einzuschränken und möglichst zu beseitigen.
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tkp.at
Wieder Bauernproteste in Brüssel: Widerstand gegen die EU-Politik der Einschnürung
Von der Leyen verspricht, die Landwirte stünden im Mittelpunkt – die Landwirte glauben ihr nicht mehr. Niederländische und belgische Landwirte legten erneut mit Traktoren die [...]
👍7
Lügenpresse kein Schimpfwort mehr
Immer mehr Menschen wird mittlerweile klar, dass die Presse, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender, eine erhebliche Mitschuld an den gegenwärtigen Verhältnissen haben, in denen man nicht mehr sicher sein kann, was wahre Begebenheit und was Propaganda ist. Vera Lengsfeld — DDR-Bürgerrechtlerin und ehemalige Bundestagsabgeordnete, die den Staatsfunk von innen kennt — hat das neue „Schwarzbuch Staatsfunk" von Josef Kraus und Walter Krämer rezensiert. Ihr Text zerlegt die gesamte Medienlandschaft beeindruckend.
https://reitschuster.de/post/luegenpresse-kein-schimpfwort-sondern-befund/
Josef Kraus und Walter Krämer haben in ihrem „Schwarzbuch Staatsfunk" dafür alle nur wünschenswerten Belege zusammengetragen. Die Beweislast ist erdrückend. Seit Jahren wird gelogen, Propaganda produziert, belehrt und hinters Licht geführt.
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Immer mehr Menschen wird mittlerweile klar, dass die Presse, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender, eine erhebliche Mitschuld an den gegenwärtigen Verhältnissen haben, in denen man nicht mehr sicher sein kann, was wahre Begebenheit und was Propaganda ist. Vera Lengsfeld — DDR-Bürgerrechtlerin und ehemalige Bundestagsabgeordnete, die den Staatsfunk von innen kennt — hat das neue „Schwarzbuch Staatsfunk" von Josef Kraus und Walter Krämer rezensiert. Ihr Text zerlegt die gesamte Medienlandschaft beeindruckend.
https://reitschuster.de/post/luegenpresse-kein-schimpfwort-sondern-befund/
Josef Kraus und Walter Krämer haben in ihrem „Schwarzbuch Staatsfunk" dafür alle nur wünschenswerten Belege zusammengetragen. Die Beweislast ist erdrückend. Seit Jahren wird gelogen, Propaganda produziert, belehrt und hinters Licht geführt.
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„Lügenpresse“ – kein Schimpfwort, sondern Befund Wie ARD und ZDF ihren Auftrag und ihre Zuschauer verraten – in Dauerschleife
Dass die Staatsmedien lügen, ahnen viele. Kraus und Krämer haben die Lügen dokumentiert. Vera Lengsfeld hat ihr neues Buch gelesen – und erklärt, warum das Elend im System noch viel tiefer sitzt als gedacht.
👍8
Plädoyer für ein Losverfahren bei der Auswahl der Abgeordneten im Bundestag
Neues wagen, heißt es doch immer! Nun, ein Losverfahren für Abgeordnete im Bundestag, die nicht mehr gewählt, sondern gelost werden, ist und wäre in der Tat ein Neuanfang. Und wie es so ist, mit Neuem, muss man sich damit anfreunden. Deshalb hier an dieser Stelle ein Plädoyer für das Losverfahren – eingebettet als Änderungsvorschlag für den GesellschaftsFAIRtrag – über welches u.a. nun abgestimmt werden kann.
https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2026/08/Essay-Losverfahren.pdf
✍️ Abstimmung Änderungen GesellschaftsFAIRtrag ✅
Wir stimmen ab, über zwei Änderungsvorschläge alternativ zur aktuellen Version zum Kap. III Parlament und Kap. IV Bürgerliche Gremien. Alles Wesentliche – die Texte der Vorschläge und das Abstimmungstool finden Sie auf unserer Webseite unter
https://gemeinwohl-lobby.de/neue-vorschlaege-zu-kapitel-iii-iv/
Die Abstimmung wird für ca. 4 Wochen möglich sein, die Kommentarfunktion zu den Kapitel wird für weitere Vorschläge in dieser Zeit geschlossen sein.
Die Abstimmung endet am 21. Sept. 2026.
🥁 Wir bitten um rege Teilnahme. 🥁
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Neues wagen, heißt es doch immer! Nun, ein Losverfahren für Abgeordnete im Bundestag, die nicht mehr gewählt, sondern gelost werden, ist und wäre in der Tat ein Neuanfang. Und wie es so ist, mit Neuem, muss man sich damit anfreunden. Deshalb hier an dieser Stelle ein Plädoyer für das Losverfahren – eingebettet als Änderungsvorschlag für den GesellschaftsFAIRtrag – über welches u.a. nun abgestimmt werden kann.
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✍️ Abstimmung Änderungen GesellschaftsFAIRtrag ✅
Wir stimmen ab, über zwei Änderungsvorschläge alternativ zur aktuellen Version zum Kap. III Parlament und Kap. IV Bürgerliche Gremien. Alles Wesentliche – die Texte der Vorschläge und das Abstimmungstool finden Sie auf unserer Webseite unter
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Die Abstimmung wird für ca. 4 Wochen möglich sein, die Kommentarfunktion zu den Kapitel wird für weitere Vorschläge in dieser Zeit geschlossen sein.
Die Abstimmung endet am 21. Sept. 2026.
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Karls Round Table, ein Vortrag und ein Gespräch mit Prof. DDr. Martin Haditsch
Aus dem Format "Karls Round Table" (Gastgeber: Karl Hummitzsch) haben wir einen Podcast aufgezeichnet, mit einem Vortrag von Prof. DDr. Martin Haditsch – man braucht ihn eigentlich nicht vorstellen – mit einem äußerst interessanten Themenkomplex.
Der Titel: Erfahrung von Gestern, Bestandsaufnahme von Heute, Strategie von Morgen. Hier geht es sowohl um die Widerstände bei der Corona-Aufarbeitung, als auch die katastrophalen systemischen Mißstände, gerade auch in Deutschland, aber generell in der EU.
https://youtu.be/jA76C2H1CCE
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Aus dem Format "Karls Round Table" (Gastgeber: Karl Hummitzsch) haben wir einen Podcast aufgezeichnet, mit einem Vortrag von Prof. DDr. Martin Haditsch – man braucht ihn eigentlich nicht vorstellen – mit einem äußerst interessanten Themenkomplex.
Der Titel: Erfahrung von Gestern, Bestandsaufnahme von Heute, Strategie von Morgen. Hier geht es sowohl um die Widerstände bei der Corona-Aufarbeitung, als auch die katastrophalen systemischen Mißstände, gerade auch in Deutschland, aber generell in der EU.
https://youtu.be/jA76C2H1CCE
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👉👉Kurz-Erklär-Video zu GesellschaftsFAIRtrag, Kap. X (Steuern und Finanzen)
Ein wesentliches Kapitel aus unserm GesellschaftsFAIRtrages, das Kapitel X, mal kurz und illustriert dargestellt.
Es ist klar, dass eine solches System, wie die GemeinWohlLobby es im GesellschaftsFAIRtrag darstellt in unserm Gesellschaftssystem keine Chance hätte.
Und doch wird es für eine zukünftige Gesellschaft eine wesentliche Rolle spielen, denn Zins-und Zinseszins darf es dort nicht mehr geben. Nur so kann das Volk, der Bürger, dort Teilhabe an dem natürlichen Kreislauf von Kommen und Vergänglichkeit erhalten.
https://youtu.be/xdTTZWtwfSw
Ein wesentliches Kapitel aus unserm GesellschaftsFAIRtrages, das Kapitel X, mal kurz und illustriert dargestellt.
Es ist klar, dass eine solches System, wie die GemeinWohlLobby es im GesellschaftsFAIRtrag darstellt in unserm Gesellschaftssystem keine Chance hätte.
Und doch wird es für eine zukünftige Gesellschaft eine wesentliche Rolle spielen, denn Zins-und Zinseszins darf es dort nicht mehr geben. Nur so kann das Volk, der Bürger, dort Teilhabe an dem natürlichen Kreislauf von Kommen und Vergänglichkeit erhalten.
https://youtu.be/xdTTZWtwfSw
YouTube
Steuern und Finanzen
Das Kapitel X (Steuern und Finanzen) des GesellschaftsFAIRtrages der Bürgerinitiative GemeinWohlLobby in einfacher und kurzen Form erklärt.
Zum Thema Das Geldsystem GRADIDO haben wir hier zusätzliche Informationen:
Die Webseite
https://gradido.net/de/…
Zum Thema Das Geldsystem GRADIDO haben wir hier zusätzliche Informationen:
Die Webseite
https://gradido.net/de/…
👍2
🔆 «Anarchie – jetzt oder nie!» 👏
"Für viele Menschen ist eine Gesellschaft ohne Herrschaft unvorstellbar. Der fest verankerte Impuls auf die Vorstellung einer anarchistischen Gesellschaft lautet meist: Ohne Politiker und Machtstrukturen, die unser Leben regeln, würden wir im Chaos versinken. In den Medien geht es täglich um Politiker und Parteien, um ihre Wahlversprechen oder Skandale. Gleichzeitig vertraut laut einer Umfrage nur noch 17 Prozent der Bevölkerung genau diesen omnipräsenten Parteien. ..."
Auszug aus dem Transkript:
"... Und solange man auf Retter hofft, wird das nichts.
Und das ist für mich jetzt das Problem, dass das diesen Prozess der Anarchie auch ausbremst, weil ganz ganz viele
Leute und da muss ich sagen, gerade auch in dem Bereich der coronakritischen Menschen merke ich, dass ich hier immer wieder anecke, weil ich sag Leute, hört auf der der AfD hinterher zu rennen, weil es wird keinen Retter geben. schaut in das Parteiprogramm. Für mich ist ganz klar, der Marsch geht Richtung digitale Diktatur und da wird die AfD keine Ausnahme machen. ...
... Und alle sind auf Macht aus und alle sind auf Unterdrückung aus und alle sind auf Manipulation aus und Propaganda. ..."
https://youtu.be/lukXhFkZozw
Liebe Mitmenschen,
dieses hervorragende Interview und die Aussagen von Sylvie-Sophie Schindler und Bastian Barucker unterstreichen den Gedanken der Selbstermächtigung der Bürger für einen GesellschaftsFairtrag, den die Bürgerinitiative Gemeinwohl-Lobby seit mehr als 6 Jahren erarbeitet hat. Doch leider gibt es noch viel zu wenig Menschen, die sich trauen und sich aufraffen ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen.
Wenn das Video Euch anspricht, dann schaut auf unsere Webseite, seht Euch den GesellschaftFairTrag und die Videos auf YouTube an und diskutiert mit uns bei den monatlichen Diskussions-Foren.
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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"Für viele Menschen ist eine Gesellschaft ohne Herrschaft unvorstellbar. Der fest verankerte Impuls auf die Vorstellung einer anarchistischen Gesellschaft lautet meist: Ohne Politiker und Machtstrukturen, die unser Leben regeln, würden wir im Chaos versinken. In den Medien geht es täglich um Politiker und Parteien, um ihre Wahlversprechen oder Skandale. Gleichzeitig vertraut laut einer Umfrage nur noch 17 Prozent der Bevölkerung genau diesen omnipräsenten Parteien. ..."
Auszug aus dem Transkript:
"... Und solange man auf Retter hofft, wird das nichts.
Und das ist für mich jetzt das Problem, dass das diesen Prozess der Anarchie auch ausbremst, weil ganz ganz viele
Leute und da muss ich sagen, gerade auch in dem Bereich der coronakritischen Menschen merke ich, dass ich hier immer wieder anecke, weil ich sag Leute, hört auf der der AfD hinterher zu rennen, weil es wird keinen Retter geben. schaut in das Parteiprogramm. Für mich ist ganz klar, der Marsch geht Richtung digitale Diktatur und da wird die AfD keine Ausnahme machen. ...
... Und alle sind auf Macht aus und alle sind auf Unterdrückung aus und alle sind auf Manipulation aus und Propaganda. ..."
https://youtu.be/lukXhFkZozw
Liebe Mitmenschen,
dieses hervorragende Interview und die Aussagen von Sylvie-Sophie Schindler und Bastian Barucker unterstreichen den Gedanken der Selbstermächtigung der Bürger für einen GesellschaftsFairtrag, den die Bürgerinitiative Gemeinwohl-Lobby seit mehr als 6 Jahren erarbeitet hat. Doch leider gibt es noch viel zu wenig Menschen, die sich trauen und sich aufraffen ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen.
Wenn das Video Euch anspricht, dann schaut auf unsere Webseite, seht Euch den GesellschaftFairTrag und die Videos auf YouTube an und diskutiert mit uns bei den monatlichen Diskussions-Foren.
Mit herzlichen Grüßen 💛
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«Anarchie – jetzt oder nie!» Im Gespräch mit
Fernab des alltäglichen Politiktheaters spricht die Journalistin und Philosophin mit mir über die Möglichkeit einer Gesellschaft ohne Herrschaft.
Für viele Menschen ist eine Gesellschaft ohne Herrschaft unvorstellbar. Der fest verankerte Impuls auf die…
Für viele Menschen ist eine Gesellschaft ohne Herrschaft unvorstellbar. Der fest verankerte Impuls auf die…
👍4❤1
GemeinWohlLobby - Zukunft jetzt klären pinned «Plädoyer für ein Losverfahren bei der Auswahl der Abgeordneten im Bundestag Neues wagen, heißt es doch immer! Nun, ein Losverfahren für Abgeordnete im Bundestag, die nicht mehr gewählt, sondern gelost werden, ist und wäre in der Tat ein Neuanfang. Und wie…»
✍️ Hier ein Bild von der Abstimmung, damit Ihr eine Vorstellung habt, wie die Abstimmung aussieht und wie viele Fragen es sind.
Ihr braucht nur bei 3 verschiedenen Versionen Eure Zustimmung bzw. Euren Widerstand auswählen, das ist alles! 👍
Das dauert höchstens 2 Minuten, wenn ihr die Gegenüberstellung und die genauen Texte durchgeht, dann natürlich etwas länger. 😀
Link zur Abstimmung:
https://gemeinwohl-lobby.de/neue-vorschlaege-zu-kapitel-iii-iv/
Die Unterschiede sind textlich im Detail unter nachfolgendem Link aufgeführt:
https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2026/08/Aenderungsvorschlaege-Kapitel-III-IV-Parlament-und-Buergerliche-Gremien-2.pdf
Erklärvideo zu Los-Verfahren:
https://youtu.be/1hv-edNX0LE
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Ihr braucht nur bei 3 verschiedenen Versionen Eure Zustimmung bzw. Euren Widerstand auswählen, das ist alles! 👍
Das dauert höchstens 2 Minuten, wenn ihr die Gegenüberstellung und die genauen Texte durchgeht, dann natürlich etwas länger. 😀
Link zur Abstimmung:
https://gemeinwohl-lobby.de/neue-vorschlaege-zu-kapitel-iii-iv/
Die Unterschiede sind textlich im Detail unter nachfolgendem Link aufgeführt:
https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2026/08/Aenderungsvorschlaege-Kapitel-III-IV-Parlament-und-Buergerliche-Gremien-2.pdf
Erklärvideo zu Los-Verfahren:
https://youtu.be/1hv-edNX0LE
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Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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💥Bäng! So viele reden vom Losverfahren, hier zum Beispiel in dem neuesten Interview, Tom-Oliver Regenauer bei Ben ungeskriptet.
Ab 31:50 Losverfahren
" ... Wir müssen das mit Losverfahren z.B. probieren, so dass die Leute nicht wissen ob sie an der Macht sind oder wie lange und gucken, dass das zufällig ist. ..."
https://youtu.be/WfuoyfNBayM
📌Hier noch einmal der Aufruf bei der aktuell laufenden Abstimmung mitzuwirken:
Dafür gibt es gerade eine Abstimmung welchen Vorschlag Ihr am besten findet. Das alles wurde über 6 Jahre von über 1.000 Bürgern erarbeitet und in allen Kapiteln wurden durch mehrere Abstimmungsrunden, jeweils der beste Vorschlag ausgewählt.
Ihr seid alle eingeladen dabei mitzuwirken. ✍️
✍️ Abstimmung Änderungen GesellschaftsFAIRtrag ✅
Wir stimmen ab, über zwei Änderungsvorschläge alternativ zur aktuellen Version zum Kap. III Parlament und Kap. IV Bürgerliche Gremien. Alles Wesentliche – die Texte der Vorschläge und das Abstimmungstool finden Sie auf unserer Webseite unter
https://gemeinwohl-lobby.de/neue-vorschlaege-zu-kapitel-iii-iv/
Die Abstimmung wird für ca. 4 Wochen möglich sein, die Kommentarfunktion zu den Kapitel wird für weitere Vorschläge in dieser Zeit geschlossen sein.
Die Abstimmung endet am 21. Sept. 2026.
🥁 Wir bitten um rege Teilnahme. 🥁
Hier ein Erklärvideo dazu:
https://www.youtube.com/watch?v=lHmOsVH30Nw
Das ist wirklich eine konstruktive Arbeit in unsere Zukunft, denn wenn der Zusammenbruch erst einmal geschehen ist, haben wir wenigstens einen Entwurf für unser Zusammenleben in der Schublade! 🔆
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Ab 31:50 Losverfahren
" ... Wir müssen das mit Losverfahren z.B. probieren, so dass die Leute nicht wissen ob sie an der Macht sind oder wie lange und gucken, dass das zufällig ist. ..."
https://youtu.be/WfuoyfNBayM
📌Hier noch einmal der Aufruf bei der aktuell laufenden Abstimmung mitzuwirken:
Dafür gibt es gerade eine Abstimmung welchen Vorschlag Ihr am besten findet. Das alles wurde über 6 Jahre von über 1.000 Bürgern erarbeitet und in allen Kapiteln wurden durch mehrere Abstimmungsrunden, jeweils der beste Vorschlag ausgewählt.
Ihr seid alle eingeladen dabei mitzuwirken. ✍️
✍️ Abstimmung Änderungen GesellschaftsFAIRtrag ✅
Wir stimmen ab, über zwei Änderungsvorschläge alternativ zur aktuellen Version zum Kap. III Parlament und Kap. IV Bürgerliche Gremien. Alles Wesentliche – die Texte der Vorschläge und das Abstimmungstool finden Sie auf unserer Webseite unter
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Die Abstimmung wird für ca. 4 Wochen möglich sein, die Kommentarfunktion zu den Kapitel wird für weitere Vorschläge in dieser Zeit geschlossen sein.
Die Abstimmung endet am 21. Sept. 2026.
🥁 Wir bitten um rege Teilnahme. 🥁
Hier ein Erklärvideo dazu:
https://www.youtube.com/watch?v=lHmOsVH30Nw
Das ist wirklich eine konstruktive Arbeit in unsere Zukunft, denn wenn der Zusammenbruch erst einmal geschehen ist, haben wir wenigstens einen Entwurf für unser Zusammenleben in der Schublade! 🔆
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Ich habe Angst, dass er recht hat (Tom-Oliver Regenauer)
Gast: Tom-Oliver Regenauer
Seit es {ungeskriptet} gibt, gehe ich mit derselben Intention in die Gespräche: Ich möchte klüger rausgehen, als ich reingegangen bin.
Tom-Oliver Regenauer hat außerdem noch etwas geschafft - er hat mich deutlich frustrierter…
Seit es {ungeskriptet} gibt, gehe ich mit derselben Intention in die Gespräche: Ich möchte klüger rausgehen, als ich reingegangen bin.
Tom-Oliver Regenauer hat außerdem noch etwas geschafft - er hat mich deutlich frustrierter…
👍1
🔥 Darum sagen wir: Krieg? Frieren? Nicht mit uns!
https://www.openpetition.de/petition/online/volksentscheid-bundesweit-nord-stream-2-oeffnen
Aus dem Petitionstext übernommen:
... "Aber was bringt es, dass wir das "sagen"?
Nicht viel! Denn in unserem Land hat das Volk derzeit nicht viel zu sagen. Das Grundgesetz schreibt zwar vor: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ – und präzisiert, dass das Volk sie „in Wahlen und Abstimmungen“ ausübe, Art. 20 (2). Doch das Wahlgesetz setzt diesen Anspruch nicht um.
Zwar dürfen wir wählen, aber faktisch nur Parteien, keine Personen: Seit der Wahlrechtsreform von 2023 ist kein einziger Abgeordneter allein über die Erststimme, also ohne Listenplatz, in den Bundestag eingezogen.
Abstimmen über Sachthemen dürfen wir zwar in bestimmten Fällen auf Kommunal- und Länderebene. Doch die wirklich existenziellen Fragen wie Krieg, Frieden, Energiesicherheit werden auf Bundesebene entschieden und da gibt es bis jetzt keine Volksabstimmungen.
Die Parteien scheinen kein Interesse zu haben, das zu ändern. Volksentscheide würden ihre Macht begrenzen. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Stimmen, die Stimmen des Volkes, sehr viel lauter werden lassen und uns nicht mit Petitionen allein zufrieden geben. Petitionen sind nicht die Stimmen von Bürgern, sondern von Untertanen, die sich als Bittsteller an die Herrschenden richten. Das hat mit Demokratie und Volkssouveränität erstmal wenig zu tun, auch wenn der Bundestag in einem historischen Abriss das Petitionsrecht als demokratische Errungenschaft feiert.
Selbstermächtigung heißt also zuerst einmal Volksentscheide auf Bundesebene durchsetzen, damit wir von Untertanen zu Bürgern werden.
Warum bleibt dem Volk in der aktuellen Situation gar nichts anderes übrig als die Souveränitätsfrage zu stellen und die eigene Entscheidungsmacht in Form von Volksentscheiden einzufordern?
1) Weil das Volk von der Verknappung von Energie und Gas direkt und existenziell betroffen ist.
2) Weil weder rechtlich noch politisch klar ist, welche deutsche Instanz (Bundestag, Regierung, etc.) die Machtbefugnis hat, Russlands Angebot anzunehmen und damit Pipeline-Gas wieder wieder fließen zu lassen.
Rechtlich: Die EU hat im Januar 2026 die Verordnung zur Einstellung der Einfuhren von Pipeline-Gas und Flüssigerdgas (LNG) aus Russland förmlich angenommen. Nach Lissabon-Vertrag, AEUV, Art. 288, gelten EU-Verordnungen für alle Mitgliedsländer und schlagen nationales Recht.
Politisch: Seit 2019 sanktionieren die USA Nord Stream 2 ohne UN-Mandat, also ohne völkerrechtliche Grundlage. Das deckt sich mit den öffentlichen Erklärungen vieler US-Politiker, dass Washington die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 nicht toleriere.
So wird die Souveränitätsfrage für das deutsche Volk zur Existenzfrage!" ...
✍️ Bitte unterzeichnen, auch wenn Ihr keine Gaskunden seid, es geht auch um unsere Wirtschaft!
👍 Bitte überall verteilen! Danke
Mit herzlichen Grüßen 💛
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Aus dem Petitionstext übernommen:
... "Aber was bringt es, dass wir das "sagen"?
Nicht viel! Denn in unserem Land hat das Volk derzeit nicht viel zu sagen. Das Grundgesetz schreibt zwar vor: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ – und präzisiert, dass das Volk sie „in Wahlen und Abstimmungen“ ausübe, Art. 20 (2). Doch das Wahlgesetz setzt diesen Anspruch nicht um.
Zwar dürfen wir wählen, aber faktisch nur Parteien, keine Personen: Seit der Wahlrechtsreform von 2023 ist kein einziger Abgeordneter allein über die Erststimme, also ohne Listenplatz, in den Bundestag eingezogen.
Abstimmen über Sachthemen dürfen wir zwar in bestimmten Fällen auf Kommunal- und Länderebene. Doch die wirklich existenziellen Fragen wie Krieg, Frieden, Energiesicherheit werden auf Bundesebene entschieden und da gibt es bis jetzt keine Volksabstimmungen.
Die Parteien scheinen kein Interesse zu haben, das zu ändern. Volksentscheide würden ihre Macht begrenzen. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Stimmen, die Stimmen des Volkes, sehr viel lauter werden lassen und uns nicht mit Petitionen allein zufrieden geben. Petitionen sind nicht die Stimmen von Bürgern, sondern von Untertanen, die sich als Bittsteller an die Herrschenden richten. Das hat mit Demokratie und Volkssouveränität erstmal wenig zu tun, auch wenn der Bundestag in einem historischen Abriss das Petitionsrecht als demokratische Errungenschaft feiert.
Selbstermächtigung heißt also zuerst einmal Volksentscheide auf Bundesebene durchsetzen, damit wir von Untertanen zu Bürgern werden.
Warum bleibt dem Volk in der aktuellen Situation gar nichts anderes übrig als die Souveränitätsfrage zu stellen und die eigene Entscheidungsmacht in Form von Volksentscheiden einzufordern?
1) Weil das Volk von der Verknappung von Energie und Gas direkt und existenziell betroffen ist.
2) Weil weder rechtlich noch politisch klar ist, welche deutsche Instanz (Bundestag, Regierung, etc.) die Machtbefugnis hat, Russlands Angebot anzunehmen und damit Pipeline-Gas wieder wieder fließen zu lassen.
Rechtlich: Die EU hat im Januar 2026 die Verordnung zur Einstellung der Einfuhren von Pipeline-Gas und Flüssigerdgas (LNG) aus Russland förmlich angenommen. Nach Lissabon-Vertrag, AEUV, Art. 288, gelten EU-Verordnungen für alle Mitgliedsländer und schlagen nationales Recht.
Politisch: Seit 2019 sanktionieren die USA Nord Stream 2 ohne UN-Mandat, also ohne völkerrechtliche Grundlage. Das deckt sich mit den öffentlichen Erklärungen vieler US-Politiker, dass Washington die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 nicht toleriere.
So wird die Souveränitätsfrage für das deutsche Volk zur Existenzfrage!" ...
✍️ Bitte unterzeichnen, auch wenn Ihr keine Gaskunden seid, es geht auch um unsere Wirtschaft!
👍 Bitte überall verteilen! Danke
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openPetition
Volksentscheid bundesweit - Nord-Stream 2 öffnen! - Online petition
Sollen wir im nächsten Winter frieren? Die Inflation haben wir jetzt schon. Diesen Winter waren die Gasspeicher mit 20% Füllstand (https://dpenergietechnik.com/blog/gasmangellage-gasspeicher-deutschland/) im kritischen Bereich (https://de.euronews.com/20…
👍4
📌 Diskussionsforum am 17.9.2026, 19 Uhr
Nach der Sommerpause haben wir wieder einen Gast, Regula Müller Dr.sc.nat. ETH Zürich, im Diskussionsforum. Sie wird uns zum Thema „Leben in gepulster Mikrowellen-Strahlung" berichten.
Zu unserem Gast haben wir einen kurzen Trailer erstellt
https://youtu.be/gX0mH0ToFqY
Wir laden alle dazu herzlich ein. Der Link zum Forum:
https://us06web.zoom.us/j/85397393814?pwd=R0idtU3MWGMmdasdeMG78DMYbkSlMN.1
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Zu unserem Gast haben wir einen kurzen Trailer erstellt
https://youtu.be/gX0mH0ToFqY
Wir laden alle dazu herzlich ein. Der Link zum Forum:
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Trailer Diskussionsforum Strahlung-Mobilfunk
Vorankündigung für das nächste Diskussionsforum der GemeinWohlLobby
Referentin Dr. Regula Müller
Das Thema : "Leben in gepulster Mikrowellen-Strahlung"
17.09.2026 19 Uhr
Der Link zum Diskussionsorum:
https://us06web.zoom.us/j/85397393814?pwd=R0idtU3MWG…
Referentin Dr. Regula Müller
Das Thema : "Leben in gepulster Mikrowellen-Strahlung"
17.09.2026 19 Uhr
Der Link zum Diskussionsorum:
https://us06web.zoom.us/j/85397393814?pwd=R0idtU3MWG…
GemeinWohlLobby - Zukunft jetzt klären pinned «📌 Diskussionsforum am 17.9.2026, 19 Uhr Nach der Sommerpause haben wir wieder einen Gast, Regula Müller Dr.sc.nat. ETH Zürich, im Diskussionsforum. Sie wird uns zum Thema „Leben in gepulster Mikrowellen-Strahlung" berichten. Zu unserem Gast haben wir einen…»
💶 Aufklärungsvideo zur EU-Bargeldverordnung veröffentlicht
💶 Die Bargeldabschaffung geht in die heiße Phase! Die Gefahr bleibt, dass Bargeld so weit benachteiligt wird, dass es „von allein" verschwindet. Deshalb hat die Initiative Bargelderhalt ein Aufklärungsvideo zur Gefährdung des Bargelds durch die geplante EU-Bargeldverordnung veröffentlicht. Es zeigt unter anderem, dass EZB-Chefin Christine Lagarde die Unwahrheit sagt, wenn sie behauptet, es solle künftig niemand mehr die Annahme von Bargeld ablehnen dürfen. Die Initiative verbreitet das Video an Politiker und Medienvertreter in ganz Europa, um die abschließenden Verhandlungen zu dieser Verordnung noch zugunsten der Bargeldnutzer zu beeinflussen.
💶 Bitte verbreiten Sie es auch.
https://youtu.be/FqRISJrjnz8
💶 Artikel zum Video:
https://norberthaering.de/news/aufklaerungsvideo-bargeld/
Mit herzlichen Grüßen 💛
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💶 Die Bargeldabschaffung geht in die heiße Phase! Die Gefahr bleibt, dass Bargeld so weit benachteiligt wird, dass es „von allein" verschwindet. Deshalb hat die Initiative Bargelderhalt ein Aufklärungsvideo zur Gefährdung des Bargelds durch die geplante EU-Bargeldverordnung veröffentlicht. Es zeigt unter anderem, dass EZB-Chefin Christine Lagarde die Unwahrheit sagt, wenn sie behauptet, es solle künftig niemand mehr die Annahme von Bargeld ablehnen dürfen. Die Initiative verbreitet das Video an Politiker und Medienvertreter in ganz Europa, um die abschließenden Verhandlungen zu dieser Verordnung noch zugunsten der Bargeldnutzer zu beeinflussen.
💶 Bitte verbreiten Sie es auch.
https://youtu.be/FqRISJrjnz8
💶 Artikel zum Video:
https://norberthaering.de/news/aufklaerungsvideo-bargeld/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Bargeldabschaffung: Handeln Sie jetzt!
Die Bargeldabschaffung geht in die heiße Phase. Die Gefahr bleibt, dass Bargeld so weit benachteiligt wird, dass es „von allein“ verschwindet. Sehen Sie hier die Hintergründe und geben Sie dieses Video bitte weiter, gern auch an Journalisten, damit sich die…
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Die gezielte Zerstörung
Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass die europäischen Volkswirtschaften bewusst und gezielt zerstört werden. Der Abbau der Wirtschaft eines Landes schafft die Grundlage für eine Kriegsmobilisierung. Wenn die Machthaber ihren Vorrat an Kanonenfutter auffüllen wollen, ist das in stabilen, wohlhabenden Gesellschaften nur schwer zu bewerkstelligen.
🔥 Erst wenn die Jugendarbeitslosigkeit 50 % erreicht und jungen Menschen die Möglichkeiten genommen werden, ihre Träume zu verwirklichen und Familien zu gründen, kann man beginnen, sie in Richtung radikalerer politischer Positionen zu manipulieren. Dieser Prozess spielte sich in den 1930er Jahren in Deutschland und nach 2014 in der Ukraine ab. Dieser Prozess spielte sich auch im ehemaligen Jugoslawien ab, um den Boden für die Nachfolgekriege von 1991 zu bereiten.
Es ist traurig, dass wir wieder so weit sind. Krieg ist nämlich der letzte Ausweg vor dem Staatsbankrott!
Im August 2026 haben die USA 40 Billionen Dollar Staatsschulden. Das bedeutet, dass der Staat schon 1.000 Milliarden Dollar nur für Zinsen jährlich zahlen muss. Deutschland will bis 2030 kriegstüchtig werden, denn es muss bei gleichbleibender Lage im Jahr 2030 schon 130 Milliarden EUR jährlich nur für Zinsen aufwenden und es droht ihm sogar im Jahr 2030 Staatsbankrott. Bevor das System uns sein Scheitern eingestehen muss, versucht es, uns in den Krieg zu führen.
Zum Schlafen haben wir tatsächlich keine Zeit!
https://tkp.at/2026/09/02/die-gezielte-zerstoerung-der-europaeischen-wirtschaft/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass die europäischen Volkswirtschaften bewusst und gezielt zerstört werden. Der Abbau der Wirtschaft eines Landes schafft die Grundlage für eine Kriegsmobilisierung. Wenn die Machthaber ihren Vorrat an Kanonenfutter auffüllen wollen, ist das in stabilen, wohlhabenden Gesellschaften nur schwer zu bewerkstelligen.
🔥 Erst wenn die Jugendarbeitslosigkeit 50 % erreicht und jungen Menschen die Möglichkeiten genommen werden, ihre Träume zu verwirklichen und Familien zu gründen, kann man beginnen, sie in Richtung radikalerer politischer Positionen zu manipulieren. Dieser Prozess spielte sich in den 1930er Jahren in Deutschland und nach 2014 in der Ukraine ab. Dieser Prozess spielte sich auch im ehemaligen Jugoslawien ab, um den Boden für die Nachfolgekriege von 1991 zu bereiten.
Es ist traurig, dass wir wieder so weit sind. Krieg ist nämlich der letzte Ausweg vor dem Staatsbankrott!
Im August 2026 haben die USA 40 Billionen Dollar Staatsschulden. Das bedeutet, dass der Staat schon 1.000 Milliarden Dollar nur für Zinsen jährlich zahlen muss. Deutschland will bis 2030 kriegstüchtig werden, denn es muss bei gleichbleibender Lage im Jahr 2030 schon 130 Milliarden EUR jährlich nur für Zinsen aufwenden und es droht ihm sogar im Jahr 2030 Staatsbankrott. Bevor das System uns sein Scheitern eingestehen muss, versucht es, uns in den Krieg zu führen.
Zum Schlafen haben wir tatsächlich keine Zeit!
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Die gezielte Zerstörung der europäischen Wirtschaft
Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass die europäischen Volkswirtschaften bewusst und gezielt zerstört werden. Darauf werde ich noch zurückkommen, doch lassen Sie uns [...]
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Einladung zum spannenden Diskussionsforum
Nach der Sommerpause haben wir wieder einen Gast, Regula Müller Dr.sc.nat. ETH Zürich, im Diskussionsforum. Sie wird uns am kommenden Donnerstag (17.September 2026) um 19 Uhr zum Thema „Leben in gepulster Mikrowellen-Strahlung“ berichten.
Zu unserem Gast haben wir einen kurzen Trailer erstellt
https://youtu.be/gX0mH0ToFqY
Wir laden alle dazu herzlich ein. Der Link zum Forum:
https://us06web.zoom.us/j/85397393814?pwd=R0idtU3MWGMmdasdeMG78DMYbkSlMN.1
Eine kleine Vorbereitung für Donnerstag: Die Geschichte der Funkstrahlungs-Grenzwerte ist eine Geschichte des Weglassens. Wer heute behauptet, die geltenden Grenzwerte der internationalen Regulierungsbehörde ICNIRP würden die Bevölkerung „schützen“, der verschweigt, was diese Grenzwerte tatsächlich messen: nichts weiter als kurzfristige Erwärmung von Gewebe. Dass ein Handy das Ohr nicht wie ein Mikrowellenherd aufheizt, wurde zum Freibrief für eine Technologie erklärt, deren Langzeitfolgen nie ernsthaft untersucht worden sind – und deren Tumorsignale nun in den Krebsregistern auftauchen.
https://tkp.at/2026/09/09/zunemende-hirntumore-mobilfunk-grenzwerte-ignorieren-biologische-realitaet/
Nach der Sommerpause haben wir wieder einen Gast, Regula Müller Dr.sc.nat. ETH Zürich, im Diskussionsforum. Sie wird uns am kommenden Donnerstag (17.September 2026) um 19 Uhr zum Thema „Leben in gepulster Mikrowellen-Strahlung“ berichten.
Zu unserem Gast haben wir einen kurzen Trailer erstellt
https://youtu.be/gX0mH0ToFqY
Wir laden alle dazu herzlich ein. Der Link zum Forum:
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Eine kleine Vorbereitung für Donnerstag: Die Geschichte der Funkstrahlungs-Grenzwerte ist eine Geschichte des Weglassens. Wer heute behauptet, die geltenden Grenzwerte der internationalen Regulierungsbehörde ICNIRP würden die Bevölkerung „schützen“, der verschweigt, was diese Grenzwerte tatsächlich messen: nichts weiter als kurzfristige Erwärmung von Gewebe. Dass ein Handy das Ohr nicht wie ein Mikrowellenherd aufheizt, wurde zum Freibrief für eine Technologie erklärt, deren Langzeitfolgen nie ernsthaft untersucht worden sind – und deren Tumorsignale nun in den Krebsregistern auftauchen.
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Trailer Diskussionsforum Strahlung-Mobilfunk
Vorankündigung für das nächste Diskussionsforum der GemeinWohlLobby
Referentin Dr. Regula Müller
Das Thema : "Leben in gepulster Mikrowellen-Strahlung"
17.09.2026 19 Uhr
Der Link zum Diskussionsorum:
https://us06web.zoom.us/j/85397393814?pwd=R0idtU3MWG…
Referentin Dr. Regula Müller
Das Thema : "Leben in gepulster Mikrowellen-Strahlung"
17.09.2026 19 Uhr
Der Link zum Diskussionsorum:
https://us06web.zoom.us/j/85397393814?pwd=R0idtU3MWG…
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Unsere Video-Serie zum GesellschaftsFAIRtrag: Grundrechte und Pflichten
Mit einem neuen Kurz-Video bringen wir das Kapitel I des GesellschaftsFAIRtrags "Grundrechte und Pflichten, Teil 1" in Erinnerung. Auch dieses Thema ist in unserem GesellschaftsFAIRtrag umfänglich behandelt. Der Fülle wegen haben wir dieses Thema in zwei Videos eingeteilt
Dieses Video hier gibt einen illustrierten und vertonten Überblick über das Kapitel 1 (Teil1)
https://youtu.be/Fqcw-ZYn-gE
Mit einem neuen Kurz-Video bringen wir das Kapitel I des GesellschaftsFAIRtrags "Grundrechte und Pflichten, Teil 1" in Erinnerung. Auch dieses Thema ist in unserem GesellschaftsFAIRtrag umfänglich behandelt. Der Fülle wegen haben wir dieses Thema in zwei Videos eingeteilt
Dieses Video hier gibt einen illustrierten und vertonten Überblick über das Kapitel 1 (Teil1)
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Grundrechte und Pflichten, Teil I
Besprochen wird das Kapitel I (Grundechte und Pflichten) des GesellschaftsFAIRtrags der Bürgerintiative GemeinWohllobby
Fundament, Art. 1–4 und der Kern von Art. 10
Die Text-Variante von diesem Kapitel ist unter
https://gemeinwohl-lobby.de/category/gese…
Fundament, Art. 1–4 und der Kern von Art. 10
Die Text-Variante von diesem Kapitel ist unter
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Abstimmung zu Änderungen des GesellschaftsFAIRtrags
Wir möchten daran erinnern, dass wir zur Abstimmung für die Änderungen des GesellschaftsFAIRtrages aufgerufen haben. Es ist Halbzeit und desillusionierend stellen wir fest, dass das Interesse zum aktiven Mitarbeiten sehr nachgelassen hat. Die Änderungen betreffen das Kapitel III/IV (Parlament und Bürgerliche Gremien) unseres GesellschaftsFAIRtrages, wo u.a. über eine neue "Wahl"-Methode, das Losverfahren, abgestimmt wird. Dieses Verfahren mag einige abschrecken, aber es bietet die Chance das desolate Wahlsystem zu reformieren. Daher der dringende Appell zum Mitmachen bei der Abstimmung, unterstützen Sie unsere Arbeit durch Ihre Abstimmung.
Alles Wesentliche – die Texte der Vorschläge und das Abstimmungstool finden Sie auf unserer Webseite unter:
https://gemeinwohl-lobby.de/neue-vorschlaege-zu-kapitel-iii-iv/
Wir möchten daran erinnern, dass wir zur Abstimmung für die Änderungen des GesellschaftsFAIRtrages aufgerufen haben. Es ist Halbzeit und desillusionierend stellen wir fest, dass das Interesse zum aktiven Mitarbeiten sehr nachgelassen hat. Die Änderungen betreffen das Kapitel III/IV (Parlament und Bürgerliche Gremien) unseres GesellschaftsFAIRtrages, wo u.a. über eine neue "Wahl"-Methode, das Losverfahren, abgestimmt wird. Dieses Verfahren mag einige abschrecken, aber es bietet die Chance das desolate Wahlsystem zu reformieren. Daher der dringende Appell zum Mitmachen bei der Abstimmung, unterstützen Sie unsere Arbeit durch Ihre Abstimmung.
Alles Wesentliche – die Texte der Vorschläge und das Abstimmungstool finden Sie auf unserer Webseite unter:
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Was könnte passieren, wenn das Bankensystem zusammenbrechen würde
Da ein Großteil der westlichen Welt am Rande einer wahrscheinlichen Finanzkrise steht, sagen viele Analysten voraus, dass diese, wenn sie eintritt, weitaus schlimmer ausfallen wird als die globale Finanzkrise von 2008 – eine beängstigende Aussicht. Was wäre, wenn das gesamte System ins Stocken gerät und dem Finanzsystem der Boden unter den Füßen wegbricht?
Sicherlich wäre dies ein Schock, der einen unangenehmen Übergang erfordern würde, aber es ist wichtig, sich vor Augen zu halten, dass das Finanzsystem nicht die Wirtschaft ist und die Wirtschaft nicht das Finanzsystem. Solange die Erde Ernten hervorbringt, Kühe Milch geben, Hühner Eier legen und es Fische im Meer gibt, haben die Menschen schon immer gewusst, sich relativ schnell an neue Situationen anzupassen und Alternativen zu herkömmlichen Geldsystemen zu entwickeln. Der menschliche Erfindungsgeist hat doch keine Grenzen. Das gibt Hoffnung.
https://tkp.at/2026/09/05/wenn-das-bankensystem-zusammenbrechen-wuerde/
Da ein Großteil der westlichen Welt am Rande einer wahrscheinlichen Finanzkrise steht, sagen viele Analysten voraus, dass diese, wenn sie eintritt, weitaus schlimmer ausfallen wird als die globale Finanzkrise von 2008 – eine beängstigende Aussicht. Was wäre, wenn das gesamte System ins Stocken gerät und dem Finanzsystem der Boden unter den Füßen wegbricht?
Sicherlich wäre dies ein Schock, der einen unangenehmen Übergang erfordern würde, aber es ist wichtig, sich vor Augen zu halten, dass das Finanzsystem nicht die Wirtschaft ist und die Wirtschaft nicht das Finanzsystem. Solange die Erde Ernten hervorbringt, Kühe Milch geben, Hühner Eier legen und es Fische im Meer gibt, haben die Menschen schon immer gewusst, sich relativ schnell an neue Situationen anzupassen und Alternativen zu herkömmlichen Geldsystemen zu entwickeln. Der menschliche Erfindungsgeist hat doch keine Grenzen. Das gibt Hoffnung.
https://tkp.at/2026/09/05/wenn-das-bankensystem-zusammenbrechen-wuerde/
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Wenn das Bankensystem zusammenbrechen würde...
Da ein Großteil der westlichen Welt am Rande einer wahrscheinlichen Finanzkrise steht, sagen viele Analysten voraus, dass diese, wenn sie eintritt, weitaus schlimmer ausfallen wird als die globale Finanzkrise von[…]
Die „netten“ Pläne des Innenministers
Innenminister Alexander Dobrindt von der CSU hat einen Frontalangriff auf die Bürgerrechte der Deutschen lanciert. Verpackt in einen monströsen, 700 Seiten starken Gesetzesentwurf, versteckt er die Demontage einer zentralen Säule unserer Demokratie, wie der «Merkur» berichtete. Aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Bundes-Nachrichtendienst sollen über Nacht «echte Geheimdienste» mit brutalen operativen Eingriffsrechten werden, so «Zeit online». Damit wankt das Fundament des Rechtsstaats.
Die größte Sprengkraft liegt in der gefährlichen Dehnbarkeit dieses Entwurfs. Sobald ein Geheimdienst die Macht erhält, aktiv zu sabotieren, wird die Definition von «Bedrohung» zur reinen Willkür. In einer ohnehin tief polarisierten politischen Landschaft öffnet das Tor und Tür für den ideologischen Missbrauch durch die jeweils amtierende Regierung. Wer bestimmt denn künftig, was eine unzulässige «Delegitimierung des Staates» ist?
https://www.infosperber.ch/politik/geheimpolizei-nachrichtendienst-reform-bedroht-die-freiheit/
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Mit herzlichen Grüßen
Team von Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Innenminister Alexander Dobrindt von der CSU hat einen Frontalangriff auf die Bürgerrechte der Deutschen lanciert. Verpackt in einen monströsen, 700 Seiten starken Gesetzesentwurf, versteckt er die Demontage einer zentralen Säule unserer Demokratie, wie der «Merkur» berichtete. Aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Bundes-Nachrichtendienst sollen über Nacht «echte Geheimdienste» mit brutalen operativen Eingriffsrechten werden, so «Zeit online». Damit wankt das Fundament des Rechtsstaats.
Die größte Sprengkraft liegt in der gefährlichen Dehnbarkeit dieses Entwurfs. Sobald ein Geheimdienst die Macht erhält, aktiv zu sabotieren, wird die Definition von «Bedrohung» zur reinen Willkür. In einer ohnehin tief polarisierten politischen Landschaft öffnet das Tor und Tür für den ideologischen Missbrauch durch die jeweils amtierende Regierung. Wer bestimmt denn künftig, was eine unzulässige «Delegitimierung des Staates» ist?
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Hackbacks, KI, Überwachung: So wird Deutschland jetzt zum Cyber-Geheimdienststaat
Stand: 12.08.2026, 12:13 Uhr
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