Strafanzeige ist fertig
Die Strafanzeige wegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 8. April 2026, die viele als Antwort auf unsere Verfassungsbeschwerde erhalten haben, ist fast fertig. Das Bundesverfassungsgericht hat in nicht zu erwartender Weise zwei separat eingereichte Verfassungsbeschwerden miteinander verwechselt und eine Entscheidung den Beschwerdeführern in der falschen Sache zugeschickt. Deshalb akzeptieren wir diese Entscheidung nicht.
Die Strafanzeige kann jede volljährige Person unterstützen, indem sie die letzte Seite der Strafanzeige unterschreibt und das unterschriebene Blatt per Post an die angegebene Adresse schickt. Wir sammeln Unterschriften diesmal nur ganz kurz, da wir die Strafanzeige noch im Mai einreichen wollen. Die unterschriebenen Blätter müssen bis spätestens 18. Mai 2026 bei der Post abgegeben werden, damit sie von uns noch eingearbeitet werden können. Unter nachfolgenden Links finden Sie die notwendige Anleitung und Unterlagen zum Beitritt:
Als Word-Datei: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2026/05/Rechtliche-Wuerdigung.docx
Als PDF-Datei:
https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2026/05/Rechtliche-Wuerdigung.pdf
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Die Strafanzeige wegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 8. April 2026, die viele als Antwort auf unsere Verfassungsbeschwerde erhalten haben, ist fast fertig. Das Bundesverfassungsgericht hat in nicht zu erwartender Weise zwei separat eingereichte Verfassungsbeschwerden miteinander verwechselt und eine Entscheidung den Beschwerdeführern in der falschen Sache zugeschickt. Deshalb akzeptieren wir diese Entscheidung nicht.
Die Strafanzeige kann jede volljährige Person unterstützen, indem sie die letzte Seite der Strafanzeige unterschreibt und das unterschriebene Blatt per Post an die angegebene Adresse schickt. Wir sammeln Unterschriften diesmal nur ganz kurz, da wir die Strafanzeige noch im Mai einreichen wollen. Die unterschriebenen Blätter müssen bis spätestens 18. Mai 2026 bei der Post abgegeben werden, damit sie von uns noch eingearbeitet werden können. Unter nachfolgenden Links finden Sie die notwendige Anleitung und Unterlagen zum Beitritt:
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Die Strafanzeige kann jede volljährige Person unterstützen, indem sie die letzte Seite der Strafanzeige unterschreibt und das unterschriebene Blatt per Post an die angegebene Adresse schickt. Wir sammeln Unterschriften diesmal nur ganz kurz, da wir die Strafanzeige noch im Mai einreichen wollen. Die unterschriebenen Blätter müssen bis spätestens 18. Mai 2026 bei der Post abgegeben werden, damit sie von uns noch eingearbeitet werden können. Unter nachfolgenden Links finden Sie die notwendige Anleitung und Unterlagen zum Beitritt:
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Die Strafanzeige kann jede volljährige Person unterstützen, indem sie die letzte Seite der Strafanzeige unterschreibt und das unterschriebene Blatt per Post an die angegebene Adresse schickt. Wir sammeln Unterschriften diesmal nur ganz kurz, da wir die Strafanzeige noch im Mai einreichen wollen. Die unterschriebenen Blätter müssen bis spätestens 18. Mai 2026 bei der Post abgegeben werden, damit sie von uns noch eingearbeitet werden können. Unter nachfolgenden Links finden Sie die notwendige Anleitung und Unterlagen zum Beitritt:
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Der wahre Machthaber: PALANTIR
Mit einem Buch und einem 22-Punkte-Manifest geht Palantir in die Offensive. Lange arbeitete die Firma im Verborgenen. Palantir ist wohl die meistkritisierte IT-Firma. Der Fokus des Gründers Peter Thiel lag von Anfang an bei den Geheimdiensten und beim Militär.
https://www.infosperber.ch/gesellschaft/palantir-die-unheimliche-firma-geht-in-die-offensive/
Palantir ist heute ein zentraler «Datenbeschaffer» für KI. Palantir ist vor 22 Jahren mit dem Versprechen angetreten, die Gesellschaft sicherer zu machen. Die Firma wollte alle Daten der «Bösen» zusammenbringen. Doch nun stellt sich heraus, dass Palantir den Überwachungsstaat, der rücksichtslos gegen seine Bürger vorgeht und Kriegsverbrechen begeht, erst möglich macht. Laut dem Papier muss die KI-Industrie die Waffen liefern. Kriege sehen sie als Zukunft.
«Der Wehrdienst sollte eine allgemeine Pflicht sein. Wir sollten als Gesellschaft ernsthaft in Erwägung ziehen, von einer rein freiwilligen Streitmacht abzurücken und den nächsten Krieg nur dann zu führen, wenn alle das Risiko und die Kosten teilen.» (Punkt 6)
Ausführlich über diese Punkte, die teilweise haarsträubend sind:
https://www.infosperber.ch/gesellschaft/palantir-das-ki-zeitalter-loest-das-atombomben-zeitalter-ab/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Mit einem Buch und einem 22-Punkte-Manifest geht Palantir in die Offensive. Lange arbeitete die Firma im Verborgenen. Palantir ist wohl die meistkritisierte IT-Firma. Der Fokus des Gründers Peter Thiel lag von Anfang an bei den Geheimdiensten und beim Militär.
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Palantir ist heute ein zentraler «Datenbeschaffer» für KI. Palantir ist vor 22 Jahren mit dem Versprechen angetreten, die Gesellschaft sicherer zu machen. Die Firma wollte alle Daten der «Bösen» zusammenbringen. Doch nun stellt sich heraus, dass Palantir den Überwachungsstaat, der rücksichtslos gegen seine Bürger vorgeht und Kriegsverbrechen begeht, erst möglich macht. Laut dem Papier muss die KI-Industrie die Waffen liefern. Kriege sehen sie als Zukunft.
«Der Wehrdienst sollte eine allgemeine Pflicht sein. Wir sollten als Gesellschaft ernsthaft in Erwägung ziehen, von einer rein freiwilligen Streitmacht abzurücken und den nächsten Krieg nur dann zu führen, wenn alle das Risiko und die Kosten teilen.» (Punkt 6)
Ausführlich über diese Punkte, die teilweise haarsträubend sind:
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Kann Gradido Deutschland vor dem Staatsbankrott retten?
Mit dem gegenwärtigen Finanz- und Steuersystem fährt Deutschland, aber auch die gesamt EU in den Staatsbankrott. Was sind die Alternativen? Das Gradido-Geldsystem (abgeleitet von Gratitude, Dignity, Donation – Dankbarkeit, Würde, Schenkung) – wir haben dieses System beispielhaft in unserm GesellschaftsFAIRtrag aufgenommen – dürfte eine Antwort darauf parat haben. Wie man diesen Bankrott mittel- bis langfristig abwenden kann, erklärt eine vertiefte Analyse der deutschen Schuldenkrise und des Gradido-Lösungsansatzes.
https://gradido.net/de/kann-gradido-deutschland-vor-dem-staatsbankrott-retten/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Mit dem gegenwärtigen Finanz- und Steuersystem fährt Deutschland, aber auch die gesamt EU in den Staatsbankrott. Was sind die Alternativen? Das Gradido-Geldsystem (abgeleitet von Gratitude, Dignity, Donation – Dankbarkeit, Würde, Schenkung) – wir haben dieses System beispielhaft in unserm GesellschaftsFAIRtrag aufgenommen – dürfte eine Antwort darauf parat haben. Wie man diesen Bankrott mittel- bis langfristig abwenden kann, erklärt eine vertiefte Analyse der deutschen Schuldenkrise und des Gradido-Lösungsansatzes.
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Gradido
Kann Gradido Deutschland vor dem Staatsbankrott retten? - Gradido
Die Analyse untersucht sowohl die Tiefe der deutschen Haushaltskrise als auch das Potenzial, die Herausforderungen und die Einführungsstrategie von Gradido als systemische Lösung – präventiv oder als Rettungsanker nach einem möglichen Finanzcrash.
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Besorgte Bürger fragen – Der Bundeskanzler antwortet
Ein Leser des Isenhagener Kreisblattes wollte kürzlich von Bundeskanzler Merz wissen:
„Was ist eigentlich für die Bürgerinnen und Bürger besser geworden, seit Sie Kanzler sind?"
Merz antwortete darauf: „Na ja, also, für eine Bilanz, für eine Bilanz ist es zu früh."
Dann hat er nachgedacht: „Aber wir haben in diesem einen Jahr hinbekommen – und das mögen Sie jetzt nicht als so hochwertig ansehen, wie ich es ansehe – aber wir haben in diesem einen Jahr hinbekommen, die NATO zu retten." Damit geht es uns wirklich viel-viel besser. Oder???
https://reitschuster.de/post/ein-jahr-merz-viel-welt-wenig-wirkung/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Ein Leser des Isenhagener Kreisblattes wollte kürzlich von Bundeskanzler Merz wissen:
„Was ist eigentlich für die Bürgerinnen und Bürger besser geworden, seit Sie Kanzler sind?"
Merz antwortete darauf: „Na ja, also, für eine Bilanz, für eine Bilanz ist es zu früh."
Dann hat er nachgedacht: „Aber wir haben in diesem einen Jahr hinbekommen – und das mögen Sie jetzt nicht als so hochwertig ansehen, wie ich es ansehe – aber wir haben in diesem einen Jahr hinbekommen, die NATO zu retten." Damit geht es uns wirklich viel-viel besser. Oder???
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reitschuster.de
Ein Jahr Merz: Viel Welt, wenig Wirkung
Ein Leser fragt, was besser geworden ist. Der Kanzler antwortet mit NATO, Europa und Koalitionszwängen. Die eigene Geldbörse erwähnt er nicht – die der Bürger auch nicht. Von Thomas Rießinger.
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Losdemokratie
Unser letztes Diskussionsforum war sehr spannend.
Es gab nach dem Vortrag eine rege Diskussion, die wir leider nicht wiedergeben können.
Den Vortrag selbst haben wir aufgenommen und stellen ihn für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
https://youtu.be/rv9UYy4z0xc
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Es gab nach dem Vortrag eine rege Diskussion, die wir leider nicht wiedergeben können.
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YouTube
Die Losdemokratie
Diskussionsforum der Bürgerinitiative GemeinWohllobby
Vortrag von Sven Leistikow
Kontaktdaten:
die Telefon-Nr. +49 1723011212
die Email-Adresse: leistikow@web.de
telegram: Sven Leistikow
Losdemokratie bedeutet: Bürger werden wie Schöffen ausgelost und übernehmen…
Vortrag von Sven Leistikow
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Losdemokratie bedeutet: Bürger werden wie Schöffen ausgelost und übernehmen…
Viele Baustellen gleichzeitig
Unsere Strafanzeige und Wahlprüfungsbeschwerde
Zurzeit beteiligen sich etwa 150 Strafanzeigeerstatter an der Strafanzeige wegen der Verwechslung der Verfassungsbeschwerden.
Wir bedanken uns bei allen für die Unterstützung. Nach Einreichung der Strafanzeige, werden wir diese selbstverständlich auch veröffentlichen. Gleichzeitig stellen wir einen Antrag auf Berichtigung an das Bundesverfassungsgericht.
Einige haben schon die Ablehnung der Wahlprüfungsbeschwerde erhalten. Damit haben wir gerechnet, da die Hürden für eine Wahlprüfungsbeschwerde in Deutschland sehr hoch sind. Die meisten hatten ihre Wahlanfechtung nicht als Einschreiben gesendet und leider vom Bundestag auch keine Bestätigung erhalten. Die fehlte uns anscheinend und das hat das Gericht auch bemängelt. Wir haben auf jeden Fall versucht, unsere Rechte bei Wahlen durchzusetzen. Eine Wahlprüfung ist in Deutschland leider katastrophal geregelt. In den meisten Ländern gibt es unabhängige Wahlbehörden, die binnen weniger Tage entscheiden. In Deutschland dauerte es nach der Pannen-Wahl in Berlin von 2021 fast zweieinhalb Jahre bis zur Durchführung der Nachwahl im Februar 2024.
Bereits 2017 kritisierte die OSZE das deutsche System scharf. Es gibt keinen Zeitrahmen für Beschwerden. Der lange Prozess widerspricht internationalen Standards und ein System, in dem das gewählte Parlament (also der Bundestag) die Rechtmäßigkeit seiner eigenen Mitglieder überprüft, wirft erhebliche Fragen zu Interessenkonflikten auf. Dieser Zustand entspricht nicht der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes. Wir werden zu diesen beiden Themen noch in einer Pressemitteilung Stellung nehmen.
Unsere Strafanzeige und Wahlprüfungsbeschwerde
Zurzeit beteiligen sich etwa 150 Strafanzeigeerstatter an der Strafanzeige wegen der Verwechslung der Verfassungsbeschwerden.
Wir bedanken uns bei allen für die Unterstützung. Nach Einreichung der Strafanzeige, werden wir diese selbstverständlich auch veröffentlichen. Gleichzeitig stellen wir einen Antrag auf Berichtigung an das Bundesverfassungsgericht.
Einige haben schon die Ablehnung der Wahlprüfungsbeschwerde erhalten. Damit haben wir gerechnet, da die Hürden für eine Wahlprüfungsbeschwerde in Deutschland sehr hoch sind. Die meisten hatten ihre Wahlanfechtung nicht als Einschreiben gesendet und leider vom Bundestag auch keine Bestätigung erhalten. Die fehlte uns anscheinend und das hat das Gericht auch bemängelt. Wir haben auf jeden Fall versucht, unsere Rechte bei Wahlen durchzusetzen. Eine Wahlprüfung ist in Deutschland leider katastrophal geregelt. In den meisten Ländern gibt es unabhängige Wahlbehörden, die binnen weniger Tage entscheiden. In Deutschland dauerte es nach der Pannen-Wahl in Berlin von 2021 fast zweieinhalb Jahre bis zur Durchführung der Nachwahl im Februar 2024.
Bereits 2017 kritisierte die OSZE das deutsche System scharf. Es gibt keinen Zeitrahmen für Beschwerden. Der lange Prozess widerspricht internationalen Standards und ein System, in dem das gewählte Parlament (also der Bundestag) die Rechtmäßigkeit seiner eigenen Mitglieder überprüft, wirft erhebliche Fragen zu Interessenkonflikten auf. Dieser Zustand entspricht nicht der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes. Wir werden zu diesen beiden Themen noch in einer Pressemitteilung Stellung nehmen.
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Ergebnisse der Umfrage wegen der Einhaltung des Nürnberger Kodex
Die Umfrage ist fast abgeschlossen. Das wichtigste Ergebnis ist, dass die Adressaten versuchen, die Verantwortung auf andere zu schieben oder sie wollen sich mit dem Thema Nürnberger Kodex nicht großartig befassen. Wir werden noch das Paul-Ehrlich-Institut anschreiben, da es bei der Zulassung verschiedener Impfstoffe die Hauptverantwortung trägt. Diese wichtige Anfrage werden wir auf jeden Fall noch nachholen.
Die Umfrage ist fast abgeschlossen. Das wichtigste Ergebnis ist, dass die Adressaten versuchen, die Verantwortung auf andere zu schieben oder sie wollen sich mit dem Thema Nürnberger Kodex nicht großartig befassen. Wir werden noch das Paul-Ehrlich-Institut anschreiben, da es bei der Zulassung verschiedener Impfstoffe die Hauptverantwortung trägt. Diese wichtige Anfrage werden wir auf jeden Fall noch nachholen.
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EU-Sanktionen gegen Privatpersonen
Unsere Stellungnahme zu diesen unmenschlichen Entwicklungen ist gerade im Online-Magazin Multipolar (dritter Absatz) erschienen.
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0414
Da wir bis jetzt keine Antwort zu dem Fall des aus der Türkei stammenden sanktionierten Journalisten Hüseyin Doğru erhalten haben, rufen wir nochmals zu einer E-Mail-Aktion an den Journalistenverband und die Organisation Amnesty International auf. Sie sollen nur den nachfolgenden kurzen Text erhalten. Die beiden Email-Adressen sind: djv@djv.de und info@amnesty.de
E-Mail-Betreff: EU-Sanktionen;
Text: Sehr geehrte Damen und Herren, wann wird Ihre Organisation endlich ihre Stimme gegen die menschenrechtsverletzenden EU-Sanktionen im Fall des Journalisten Hüseyin Doğru erheben?
Mit freundlichen Grüßen XY
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Da wir bis jetzt keine Antwort zu dem Fall des aus der Türkei stammenden sanktionierten Journalisten Hüseyin Doğru erhalten haben, rufen wir nochmals zu einer E-Mail-Aktion an den Journalistenverband und die Organisation Amnesty International auf. Sie sollen nur den nachfolgenden kurzen Text erhalten. Die beiden Email-Adressen sind: djv@djv.de und info@amnesty.de
E-Mail-Betreff: EU-Sanktionen;
Text: Sehr geehrte Damen und Herren, wann wird Ihre Organisation endlich ihre Stimme gegen die menschenrechtsverletzenden EU-Sanktionen im Fall des Journalisten Hüseyin Doğru erheben?
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Petition gegen den Digitalen Euro
Die Petition "CDU: Digitalen Euro ablehnen, Bargeld und Privatsphäre verteidigen" bitten wir auch zu unterzeichnen.
Hier ist der Link:
https://citizengo.org/de-de/fr/18066
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
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Peter Thiel: Palantir, der KI-Gott und das Ende des Menschen
Im letzten Newsletter haben wir über das 22-Punkte-Manifest von Palantir berichtet. Ein neu erschienenes Buch mit dem oben genannten Titel befasst sich mit dem Gründer und Betreiber von Palantir.
Der US-Milliardär Peter Thiel gilt als einer der mächtigsten und gefährlichsten Männer der Welt. Durch seine Kontrolle der Überwachungsfirma Palantir hat er eine ungeheure Macht angehäuft. Tatsächlich kann er alles über jeden Menschen dieser Welt wissen. Peter Thiel befindet sich auf dem Weg zu einer neuen digitalen Feudalherrschaft. Das Buch:
https://www.amazon.de/Peter-Thiel-Palantir-KI-Gott-Menschen/dp/3981695720?&linkCode=sl2&tag=tkpat-21&linkId=3bb1a0b4aadbd5c972e3afef127d3a2e&ref_=as_li_ss_tl
Die Rezension des Buches und die zahlreichen Machenschaften von Peter Thiel:
https://tkp.at/2026/05/12/peter-thiel-anti-christ-ki-gott-totengraeber-der-menschheit/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Der US-Milliardär Peter Thiel gilt als einer der mächtigsten und gefährlichsten Männer der Welt. Durch seine Kontrolle der Überwachungsfirma Palantir hat er eine ungeheure Macht angehäuft. Tatsächlich kann er alles über jeden Menschen dieser Welt wissen. Peter Thiel befindet sich auf dem Weg zu einer neuen digitalen Feudalherrschaft. Das Buch:
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Die Rezension des Buches und die zahlreichen Machenschaften von Peter Thiel:
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Erfolgreiche Petition zur Aufhebung der Masern-Impfpflicht
Die Bundestagspetition gegen das „Masernschutzgesetz“ hat das erforderliche Quorum von 30.000 Unterschriften überschritten. Nun muss sich der Petitionsausschuss des Bundestags öffentlich damit beschäftigen und der Bundestag müsste öffentlich darüber debattieren. Die Petition mit der Nummer 189940 fordert die vollständige Aufhebung des Masernschutzgesetzes. Die Bundesregierung muss jetzt das Nutzen-Risiko-Verhältnis der faktischen Masern-Impfpflicht vor dem Parlament verteidigen. Die Petition kann man immer noch unterstützen.
https://epetitionen.bundestag.de/
content/petitionen/_2025/_11/_03/
Petition_189940.html
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
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Die systematische Aushöhlung der Mittelschicht
Der renommierte US-Ökonom und Zyklus-Experte Martin Armstrong nennt die Ursachen in seinem aktuellen Beitrag beim Namen. Jüngste Umfragen von INSA ergaben, dass fast 70% der Deutschen glauben, dass das Land in die falsche wirtschaftliche Richtung geht. Deutschland galt einst als Industriemotor Europas. Die Deutschen spüren jetzt den Zusammenbruch des europäischen Modells in Echtzeit, denn Deutschland steht im Zentrum dieser Krise. Die politische Klasse gibt immer noch vor, dass dies vorübergehende Störungen sind. Sie sind nicht vorübergehend. Deutschland steht vor einem strukturellen Niedergang, weil die politischen Entscheidungsträger die Grundlagen zur Unterstützung des industriellen Wohlstands selbst abgebaut haben. Man kann keine große Exportwirtschaft betreiben, während die Energie absichtlich knapp und teuer gemacht wird. Die Mathematik funktioniert einfach nicht.
https://tkp.at/2026/05/13/deutsche-spueren-wirtschaftskollaps-in-echtzeit-gruenes-selbstmordprogramm-von-ampel-und-eu-wirkt/
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Es fährt ein Zug nach Nirgendwo. Dieser Song aus den 60-iger Jahren erinnert an die hier wahre Geschichte über eine unfreiwillige Reise quer durch Deutschland. Ein Programm zum Entschleunigen.
https://www.infosperber.ch/wirtschaft/uebriges-wirtschaft/unsicherer-ausgang-eine-zugreise-in-deutschland/
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infosperber
Unsicherer Ausgang: Eine Zugreise in Deutschland
Über die Deutsche Bahn gibt es viele Schauermärchen. Die Realität ist schlimmer, aber sie führt uns zu philosophischen Einsichten.
🙈1
Seit gestern läuft eine Petition für den von der EU sanktionierten Journalisten Hüseyin Doğru. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, die EU-Sanktionen gegen eigene Staatsbürger nicht länger umzusetzen und im Rat der Europäischen Union für die Aufhebung der Sanktionen zu stimmen.
Ich habe die Petition unterzeichnet - hier könnt ihr unterzeichnen:
free-dogru.com
t.me/ayawasgeht
Ich habe die Petition unterzeichnet - hier könnt ihr unterzeichnen:
free-dogru.com
t.me/ayawasgeht
Telegram
Aya Velázquez
Independent journalist, cultural anthropologist.
Twitter: https://twitter.com/aya_velazquez Blog: https://www.velazquez.press/ Common Archive: t.me/socialengineeringarchiv
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Es gibt doch noch Wunder!
Deshalb etwas Positives zum Anfang
Wenn der Mensch die Tiere und Pflanzen in der Natur zusammenarbeiten lässt, kann es Wunder geben, über die wir uns selbst nur noch wundern können. 23 Bisons verwandeln tote Chihuahua-Wüste in blühendes Grasland. Tiere spielen nämlich eine entscheidende Rolle, um das Gleichgewicht der Natur aufrecht zu erhalten.
https://tkp.at/2026/05/18/23-bisons-verwandeln-tote-chihuahua-wueste-in-bluehendes-grasland/
Deshalb etwas Positives zum Anfang
Wenn der Mensch die Tiere und Pflanzen in der Natur zusammenarbeiten lässt, kann es Wunder geben, über die wir uns selbst nur noch wundern können. 23 Bisons verwandeln tote Chihuahua-Wüste in blühendes Grasland. Tiere spielen nämlich eine entscheidende Rolle, um das Gleichgewicht der Natur aufrecht zu erhalten.
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Strafanzeige wegen falschen Urteils
Die Strafanzeige – sie richtet sich gegen die Verfassungsrichter des 2. Senats des BVerfG, die unsere Verfassungsbeschwerde beschieden hatten – wird in der kommenden Woche eingereicht. Ihr sind bis dato 198 Personen beigetreten. Wir bedanken uns für diese breite Unterstützung. Nächste Woche werden wir die Strafanzeige veröffentlichen.
Die Strafanzeige – sie richtet sich gegen die Verfassungsrichter des 2. Senats des BVerfG, die unsere Verfassungsbeschwerde beschieden hatten – wird in der kommenden Woche eingereicht. Ihr sind bis dato 198 Personen beigetreten. Wir bedanken uns für diese breite Unterstützung. Nächste Woche werden wir die Strafanzeige veröffentlichen.
Der Wind dreht sich
Einige von Ihnen haben eine ausführliche Antwort von Amnesty International (AI) erhalten. Sie schreiben: "Der Fall ist uns bekannt. Wir stehen dazu bereits im Austausch mit anderen relevanten Organisationen, sowie mit dem Anwalt der Betroffenen. Dabei verfolgen wir die Entwicklungen aufmerksam und prüfen die Situation fortlaufend." Amnesty International hat jedoch ihre Stimme gegen die Sanktionen bis jetzt noch nicht laut erhoben.
Auch ein „Wunder“, die taz verurteilt plötzlich das EU-Sanktionsregime. Am 8. Mai brachte die Zeitung unter dem Titel "Skandalöse EU-Sanktionen für Journalisten" einen Kommentar zu den EU-Sanktionen. Die Sanktionslisten der EU beruhen auf Beschlüssen des Ministerrates, der die Vorschläge der Außenbeauftragten Kaja Kallas umsetzt. Es gibt keine Anklage, kein Recht auf Anhörung, keinen Prozess, keinen unabhängigen Richterspruch. Damit werden zentrale Garantien der EU-Grundrechtecharta suspendiert: die Meinungsfreiheit, das Recht auf Anhörung, der Anspruch auf wirksamen Rechtsbehelf und die Unschuldsvermutung. Im ersten Absatz des Artikels steht es: „Das Sanktionsregime der Europäischen Union wurde als außenpolitisches Instrument gegen feindliche Staaten geschaffen. Inzwischen richtet es sich auch gegen Einzelpersonen: gegen Autoren und Journalisten, die Israel kritisieren oder die westliche Ukrainepolitik infrage stellen. Die Eingriffe erfolgen ohne Anklage, ohne Anhörung, ohne gerichtliches Verfahren. In einem Rechtsstaat ist das ein Skandal. Denn das Fundament eines Rechtsstaates ist die Gewaltenteilung und Rechtsprechung durch unabhängige Gerichte.“
https://taz.de/Der-Fall-Jacques-Baud/!6177064&s=Ulrich%2BBausch/
Die nachfolgende Petition (auch international) kann hier unterschrieben werden:
https://free-dogru.com/
Einige von Ihnen haben eine ausführliche Antwort von Amnesty International (AI) erhalten. Sie schreiben: "Der Fall ist uns bekannt. Wir stehen dazu bereits im Austausch mit anderen relevanten Organisationen, sowie mit dem Anwalt der Betroffenen. Dabei verfolgen wir die Entwicklungen aufmerksam und prüfen die Situation fortlaufend." Amnesty International hat jedoch ihre Stimme gegen die Sanktionen bis jetzt noch nicht laut erhoben.
Auch ein „Wunder“, die taz verurteilt plötzlich das EU-Sanktionsregime. Am 8. Mai brachte die Zeitung unter dem Titel "Skandalöse EU-Sanktionen für Journalisten" einen Kommentar zu den EU-Sanktionen. Die Sanktionslisten der EU beruhen auf Beschlüssen des Ministerrates, der die Vorschläge der Außenbeauftragten Kaja Kallas umsetzt. Es gibt keine Anklage, kein Recht auf Anhörung, keinen Prozess, keinen unabhängigen Richterspruch. Damit werden zentrale Garantien der EU-Grundrechtecharta suspendiert: die Meinungsfreiheit, das Recht auf Anhörung, der Anspruch auf wirksamen Rechtsbehelf und die Unschuldsvermutung. Im ersten Absatz des Artikels steht es: „Das Sanktionsregime der Europäischen Union wurde als außenpolitisches Instrument gegen feindliche Staaten geschaffen. Inzwischen richtet es sich auch gegen Einzelpersonen: gegen Autoren und Journalisten, die Israel kritisieren oder die westliche Ukrainepolitik infrage stellen. Die Eingriffe erfolgen ohne Anklage, ohne Anhörung, ohne gerichtliches Verfahren. In einem Rechtsstaat ist das ein Skandal. Denn das Fundament eines Rechtsstaates ist die Gewaltenteilung und Rechtsprechung durch unabhängige Gerichte.“
https://taz.de/Der-Fall-Jacques-Baud/!6177064&s=Ulrich%2BBausch/
Die nachfolgende Petition (auch international) kann hier unterschrieben werden:
https://free-dogru.com/
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Der programmierte Absturz
Am 15. Mai verkündete das Statistische Bundesamt in einer Pressemitteilung: „Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist die Produktion der energieintensiven Industriezweige in Deutschland von Februar 2022, dem Monat des Beginns des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine und der darauffolgenden Sanktionen, bis März 2026 saison- und kalenderbereinigt um 15,2 % gesunken. Damit sank die Produktion in diesen Branchen deutlich stärker als in der gesamten Industrie (Verarbeitendes Gewerbe und Bergbau), wo sie um 9,5 % zurückging.“ Innerhalb von vier Jahren ist somit die allgemeine Industrieproduktion um 9,5 % gefallen. Die Produktion in der energieintensiven Industrie hat sogar eine Reduktion um 15,2 % zu verzeichnen. Das hat auf jeden Fall Auswirkungen für die Beschäftigten. Deutschland ist planmäßig auf dem Weg in die Deindustrialisierung. Das bedeutet in die Verarmung und Europa wird sicher mitgerissen. Wir brauchen ein grundlegendes Umdenken in allen Bereichen, wenn wir weiterhin nicht mehr als Spielball für egoistische Interessen fungieren wollen.
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/
2026/05/PD26_N032_42.html
Am 15. Mai verkündete das Statistische Bundesamt in einer Pressemitteilung: „Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist die Produktion der energieintensiven Industriezweige in Deutschland von Februar 2022, dem Monat des Beginns des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine und der darauffolgenden Sanktionen, bis März 2026 saison- und kalenderbereinigt um 15,2 % gesunken. Damit sank die Produktion in diesen Branchen deutlich stärker als in der gesamten Industrie (Verarbeitendes Gewerbe und Bergbau), wo sie um 9,5 % zurückging.“ Innerhalb von vier Jahren ist somit die allgemeine Industrieproduktion um 9,5 % gefallen. Die Produktion in der energieintensiven Industrie hat sogar eine Reduktion um 15,2 % zu verzeichnen. Das hat auf jeden Fall Auswirkungen für die Beschäftigten. Deutschland ist planmäßig auf dem Weg in die Deindustrialisierung. Das bedeutet in die Verarmung und Europa wird sicher mitgerissen. Wir brauchen ein grundlegendes Umdenken in allen Bereichen, wenn wir weiterhin nicht mehr als Spielball für egoistische Interessen fungieren wollen.
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/
2026/05/PD26_N032_42.html
Unsere Alltagsgeräte werden zu zentral kontrollierten Endgeräten
Google erlaubt künftig nur noch registrierte Programme. Damit werden unsere Alltagsgeräte zu zentral kontrollierten Endgeräten. Unter dem Vorwand, die auf die Fahne geschriebene Offenheit mit Sicherheit ausgleichen zu müssen, erschwert Google künftig die Installation von Software auf zwei Dritteln der mobilen Geräte weltweit ungemein. Der Konzern stützt sich dabei auf eine nicht weiter belegte Behauptung, nämlich, dass der Konzern in Apps aus dem Internet 50-mal mehr Schadsoftware gefunden habe als in den Apps, die Google in seinem Play-Store verbreitet.
https://www.infosperber.ch/gesellschaft/so-erlangt-google-endgueltig-hoheit-ueber-unsere-mobiltelefone/
Google erlaubt künftig nur noch registrierte Programme. Damit werden unsere Alltagsgeräte zu zentral kontrollierten Endgeräten. Unter dem Vorwand, die auf die Fahne geschriebene Offenheit mit Sicherheit ausgleichen zu müssen, erschwert Google künftig die Installation von Software auf zwei Dritteln der mobilen Geräte weltweit ungemein. Der Konzern stützt sich dabei auf eine nicht weiter belegte Behauptung, nämlich, dass der Konzern in Apps aus dem Internet 50-mal mehr Schadsoftware gefunden habe als in den Apps, die Google in seinem Play-Store verbreitet.
https://www.infosperber.ch/gesellschaft/so-erlangt-google-endgueltig-hoheit-ueber-unsere-mobiltelefone/
Palantir bekommt Patientendaten
Das US-Unternehmen Palantir erhält offenbar unbegrenzten Zugriff zu identifizierbaren Patientendaten des National Health Service (NHS). Die Briten erleben gerade, wie ihr Gesundheitssystem in die Hände eines US-Überwachungskonzerns gelegt wird. Was heute mit „besserer Versorgung“ begründet wird, kann morgen zur totalen Kontrolle werden. Die Zentralisierung sensibler Daten ist kein technischer Fortschritt – sie ist ein politisches Machtinstrument. Die EU, Deutschland, Österreich werden folgen. Was uns als Effizienzsteigerung und Modernisierung verkauft wird, ist in Wahrheit der Bau eines umfassenden Überwachungsapparats unter dem Deckmantel der Digitalisierung.
https://tkp.at/2026/05/20/palantir-uebernimmt-kontrolle-ueber-britanniens-gesundheitsdaten/
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
Unsere Homepage unter https://gemeinwohl-lobby.de/
Das US-Unternehmen Palantir erhält offenbar unbegrenzten Zugriff zu identifizierbaren Patientendaten des National Health Service (NHS). Die Briten erleben gerade, wie ihr Gesundheitssystem in die Hände eines US-Überwachungskonzerns gelegt wird. Was heute mit „besserer Versorgung“ begründet wird, kann morgen zur totalen Kontrolle werden. Die Zentralisierung sensibler Daten ist kein technischer Fortschritt – sie ist ein politisches Machtinstrument. Die EU, Deutschland, Österreich werden folgen. Was uns als Effizienzsteigerung und Modernisierung verkauft wird, ist in Wahrheit der Bau eines umfassenden Überwachungsapparats unter dem Deckmantel der Digitalisierung.
https://tkp.at/2026/05/20/palantir-uebernimmt-kontrolle-ueber-britanniens-gesundheitsdaten/
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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