GemeinWohlLobby - Zukunft jetzt klären
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Zentraler Kanal der GemeinWohl-Lobby, einer Bürgerinitiative zur Koordinierung einer Verfassunggebung. Legitimation, Motiv, Ziel und Methodik findet Ihr hier und auf der Website gemeinwohl-lobby.de. Rückmeldungen bitte an kontakt@gemeinwohl-lobby.de.
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⚡️ Der Ausbau von 5G und 6G

⚡️Weltweit wird der Ausbau von 5G und 6G vorangetrieben. Gleichzeitig werden Gesundheits- und Umweltprüfungen systematisch zurückgedrängt. In einem aktuellen Beitrag beschreiben Dr. Gary Null und Richard Gale die Gefahren von 5G und 6G und eine Politik, die Frequenzspektren freigibt, Genehmigungen strafft und lokale Mitspracherechte einschränkt, während die geltenden Grenzwerte für Hochfrequenzstrahlung seit Jahrzehnten unverändert bleiben.
⚡️Null und Gale halten fest, dass die aktuellen Grenzwerte der FCC (Federal Communications Commission) „aus der Mitte der 1990er-Jahre" stammen und „auf Forschung aus den 1980er-Jahren" beruhen. Sie konzentrierten sich „fast ausschließlich auf kurzfristige thermische Effekte" und berücksichtigten die seither veröffentlichten Studien zu nicht-thermischen Auswirkungen nicht. Ähnliche Grenzwerte gelten in der EU.

⚡️ Ein Berufungsgericht habe 2021 entschieden, die Behörde habe „keine vernünftige Begründung" geliefert, die Grenzwerte angesichts der Belege zu Langzeitexposition, Kindern und Umwelt nicht zu aktualisieren.

⚡️https://tkp.at/2026/10/08/winning-the-6g-race-auf-kosten-der-gesundheit/ 

Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein    
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🎬 Unser GesellschaftsFAIRtrag: Kapitel XIV "Medien"

🎬 Mit unserer Kurz-Video-Serie möchten wir den GesellschaftsFAIRtrag wieder in Erinnerung rufen.
Im Alltag gerät schnell aus dem Blick, was er für uns als Gesellschaft und für unsere Zukunft bedeuten kann.
Heute geht es um Kapitel XIV, Medien. Was dürfen, was müssen Medien zur Meinungsbildung anbieten. Genau darum lohnt der Blick auf die Vorschläge in diesem Kapitel.

🎬 Video dazu:

https://youtu.be/afT9ca7ySss 

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FPÖ erhielt Beweismaterial zu Verfahrensfehlern bei WHO-IGV-Änderungen

Die Organisationen United for Freedom und die deutsche Bürgerinitiative GemeinWohlLobby haben der österreichischen Partei FPÖ umfangreiches Beweismaterial zu Verfahrensfehlern bei der Änderung der WHO-Vorschriften übergeben. Österreich hat die neuen Gesundheitsvorschriften noch nicht angenommen. Die beiden Gruppen UFF und GWL wollen die FPÖ nun mit der Übergabe der Dokumente mit rechtlichen Argumenten für die parlamentarische Debatte unterstützen, damit Österreich bei seiner Anlehnung bleibt.

https://tkp.at/2026/10/15/fpoe-erhielt-beweismaterial-zu-verfahrensfehlern-bei-who-igv-aenderungen/ 

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Marianne Grimmenstein    
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Pandemieerklärung ist angenommen

Da es mit dem Pandemievertrag noch nicht geklappt hat, hat die UN-Generalversammlung in New York am 12. Oktober 2026 eine politische Erklärung zu Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion (PPPR)  verabschiedet, Aufforderungen zur Zensur inklusive. Das Abstimmungsergebnis: 153 dafür, 3 dagegen, 2 Enthaltungen. Dagegen stimmten die USA, Israel und Argentinien. Enthalten haben sich Neuseeland und Paraguay. Impfstoffe in 100 Tagen in den Markt zu bringen, wurden damit ermöglicht, denn die Erklärung fordert die Skalierung von Impfstoffen, Therapeutika und Diagnostika innerhalb der ersten 100 Tage einer Pandemiebedrohung. Wer das als Ziel setzt, verkürzt zwangsläufig die Beobachtungszeit — Langzeitdaten entstehen nicht in drei Monaten. Das bedeutet bewusstes Inkaufnehmen von ungenügend getesteten Medikamenten mit Verletzungs- und Schadenspotential. 
https://norberthaering.de/news/un-impfresolution/ 
Erklärungen sind zum Glück nicht so wirksam wie Verträge. Deshalb bitte, wer die Petition gegen den Pandemievertrag noch nicht unterschrieben hat, sollte es schnellstens tun.
https://citizengo.org/de-de/fr/19540/ 
Gleichzeitig will Big Pharma Pandemie-Geschäft institutionalisieren. An der Institutionalisierung des riesigen Pandemiegeschäfts arbeitet Big Pharma auf vielen Ebenen. In New York fasst die UNO gerade einen Beschluss dazu, aber auch in Berlin werden mit deutscher Hilfe Umsatz und Profite gefördert. In Berlin wurde ein großspurig benannter World Health Summit abgehalten. Pharma drängt auf Finanzierung. Die Aufsicht drängt auf Überwachung. Die Politik drängt auf Institutionen. Jeder braucht den anderen als Begründung. Es ist die Verschmelzung von Staatsmacht mit Konzernmacht – Korporatismus. Pharmaunternehmen werden nicht von Produktpreisen, sondern von Aktienkursen, Vorstandsvergütungen und kurzfristigen Profiten getrieben. Die angerichteten Schäden werden nicht beachtet. Damit werden die Menschenrechte offensichtlich mit den Füßen getreten.

https://tkp.at/2026/10/14/big-pharma-will-pandemie-geschaeft-institutionalisieren/ 

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Unser GesellschaftsFAIRtrag: Kapitel XI "Wirtschaft"

Mit unserer Kurz-Video-Serie möchten wir den GesellschaftsFAIRtrag wieder in Erinnerung rufen.
Im Alltag gerät schnell aus dem Blick, was er für uns als Gesellschaft und für unsere Zukunft bedeuten kann.
Heute geht es um Kapitel XI, Wirtschaft. Die klaren Regeln, was die Wirtschaft darf, tun muss, was sie nicht darf. Genau darum lohnt der Blick auf die Vorschläge in diesem Kapitel. Video dazu:

https://youtu.be/1vtK7jj_PQg

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Ein Windkraft Insider spricht – Einblick in ein verschwiegenes System

Dieter Hahn war über Jahre Teil dieses Systems. Er ist kein Gegner von Windenergie – wohl aber kritisch gegenüber der Lobby, die im Hintergrund wirkt, die öffentliche Wahrnehmung maßgeblich beeinflusst und Landschaften zerstört. Er zeigt, dass die Besitzer einer Windkraftanlage bis jetzt auch dann Geld bekommen haben, wenn sie gar keinen Strom produzierten. Noch dazu weist er darauf hin, dass 70% der Abgeordneten am Wind-Geschäft beteiligt sind. Er deckt die korrupten Verhältnisse zu Lasten der Steuerzahler richtig auf.  

https://www.youtube.com/watch?v=yn02IZP7QYU 

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Wie die Wahlen gekauft werden

Krypto-Milliardäre kaufen in den USA und Großbritannien Wahlen. Allein von Krypto-Milliardären erhielt Nigel Farage 72 Millionen Pfund (79 Millionen Franken). Er macht sich damit von der Krypto-Lobby abhängig. In Ohio bekämpft die Krypto-Branche einen Demokraten mit 30 Millionen Dollar. Milliardäre können die Demokratie pervertieren. Ein Beispiel aus den USA und eines aus Großbritannien zeigt, wie die Wahlen von Reichen manipuliert werden. Davon sind wir sicher auch betroffen.

https://www.infosperber.ch/politik/krypto-milliardaere-kaufen-in-den-usa-und-grossbritannien-wahlen/

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Pandemieerklärung ist angenommen

Da es mit dem Pandemievertrag noch nicht geklappt hat, hat die UN-Generalversammlung in New York am 12. Oktober 2026 eine politische Erklärung zu Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion (PPPR)  verabschiedet, Aufforderungen zur Zensur inklusive. Das Abstimmungsergebnis: 153 dafür, 3 dagegen, 2 Enthaltungen. Dagegen stimmten die USA, Israel und Argentinien. Enthalten haben sich Neuseeland und Paraguay. Impfstoffe in 100 Tagen in den Markt zu bringen, wurden damit ermöglicht, denn die Erklärung fordert die Skalierung von Impfstoffen, Therapeutika und Diagnostika innerhalb der ersten 100 Tage einer Pandemiebedrohung. Wer das als Ziel setzt, verkürzt zwangsläufig die Beobachtungszeit — Langzeitdaten entstehen nicht in drei Monaten. Das bedeutet bewusstes Inkaufnehmen von ungenügend getesteten Medikamenten mit Verletzungs- und Schadenspotential. 
https://norberthaering.de/news/un-impfresolution/ 
Erklärungen sind zum Glück nicht so wirksam wie Verträge. Deshalb bitte, wer die Petition gegen den Pandemievertrag noch nicht unterschrieben hat, sollte es schnellstens tun.
https://citizengo.org/de-de/fr/19540/ 
Gleichzeitig will Big Pharma Pandemie-Geschäft institutionalisieren. An der Institutionalisierung des riesigen Pandemiegeschäfts arbeitet Big Pharma auf vielen Ebenen. In New York fasst die UNO gerade einen Beschluss dazu, aber auch in Berlin werden mit deutscher Hilfe Umsatz und Profite gefördert. In Berlin wurde ein großspurig benannter World Health Summit abgehalten. Pharma drängt auf Finanzierung. Die Aufsicht drängt auf Überwachung. Die Politik drängt auf Institutionen. Jeder braucht den anderen als Begründung. Es ist die Verschmelzung von Staatsmacht mit Konzernmacht – Korporatismus. Pharmaunternehmen werden nicht von Produktpreisen, sondern von Aktienkursen, Vorstandsvergütungen und kurzfristigen Profiten getrieben. Die angerichteten Schäden werden nicht beachtet. Damit werden die Menschenrechte offensichtlich mit den Füßen getreten.

https://tkp.at/2026/10/14/big-pharma-will-pandemie-geschaeft-institutionalisieren/ 

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📺 DER NDR GEGEN MARKUS FIEDLER?
https://youtube.com/live/6C8cWy239t0?is=OG-aeJu3qR2d_CUW

🔸 Viele bekannte Wissenschaftler, Politiker, investigative Journalisten, Ärzte, etc. sehen das Parteiensystem kritisch.
Immer wieder stellen wir Euch auf unserem Kanal Beispiele vor, dieses Mal ist es Markus Fiedler. In diesem Video werden auch die Machenschaften der Medien klar und deutlich aufgezeigt! Sehr sehens- und hörenswert. 👍

"... Also seit Mitte der 90er Jahre bin ich ja Wähler, ne? So und ich habe jetzt da schon soviel erlebt, dass ich Parteien generell misstraue. ... "
Markus Fiedler


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Petition mit 400.000 Unterschriften ist an Finanzminister Klingbeil überreicht
Am 22. Oktober haben die zwei Initiatoren Hansjörg Stützle und Hakon von Holst mehr als 400.000 Unterschriften der bislang größten Bargeld-Petition in Berlin einem Vertreter des Bundesfinanzministerium übergeben. Gefordert wird darin die universelle Akzeptanz von Bargeld in Europa. Finanzminister Lars Klingbeil setzt sich in Brüssel grundsätzlich gegen das Bargeld ein. Derzeit verhandeln das EU-Parlament und der EU-Ministerrat, dem Klingbeil angehört, über die endgültige Ausgestaltung einer EU-Bargeldverordnung und einer Verordnung zum geplanten digitalen Euro. Klingbeil setzt sich in Brüssel für die Möglichkeit ein, Barzahlungen in öffentlichen Einrichtungen zu verweigern, wenn der Staat damit Geld sparen kann. Dazu zählen der öffentliche Nah- und Fernverkehr, aber auch Bürgerämter.
https://norberthaering.de/news/unterschriften-an-klingbeil/

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Der Blutdurst des Westens 
Der Todeskult des westlichen Kapitalismus zeigt sich gegenwärtig in vollem Umfang auf zahlreichen Schauplätzen und legt das darin am Werk befindliche organische Böse bloß. Man hat das Gefühl, dass sich die gesamte Geschichte des westlichen Imperialismus nun in einer letzten Orgie der Barbarei offenbart.  Es wurde bis jetzt immer wieder versucht, diese Tatsache mit netten Parolen zu verschleiern, die die Masse dann auch geglaubt hat. Der Westen „verteidigte die Demokratie“, „bekämpfte den Kommunismus“, „schützte die Menschenrechte“ oder „führte Krieg gegen den Terrorismus“.
Diese Täuschung mag für vereinzelte und scheinbar unzusammenhängende Szenarien haltbar sein. Aber nicht, wenn das System in seiner ganzen höllischen Gesamtheit entlarvt wird. Was jetzt geschieht, scheint eine Verkettung von Kriegen zu sein, die letztendlich das eigentliche System entlarvt, das die Gewalt antreibt, sowie dessen unersättliche Gier nach menschlichem Leid. Der Todeskult gehört grundsätzlich dann zu einem System, wenn es den Profit um jeden Preis als Hauptziel auf seine Fahne geschrieben hat. Und das erleben wir heute.  Damit geht das System selbstverständlich über Leichen und es wird auch vor unserer Haustür keinen Halt machen, wenn wir uns nicht dagegen wehren. 

https://uncutnews.ch/der-todeskult-des-westens-bald-auch-auf-einer-buehne-in-ihrer-naehe/

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Die Förderung des Friedens darf nicht ideologisiert werden
Die Union und die SPD sind verantwortlich für die Wiedereinführung der Musterung. Die Grünen haben nichts dagegen. Auch die Linke haben den Notstandskrediten zugestimmt, die die Merz-Regierung nutzt, um den Krieg in der Ukraine und die Aufrüstung Deutschlands zu finanzieren. Alle vier Parteien haben bis heute in keiner Weise irgendeine Friedensinitiative ergriffen und machen sich eher für weitere Schlachtfelder und Blutvergießen stark, statt für Diplomatie. 
Deshalb ist jede Friedensinitiative lobenswert. Es ist egal, wer das macht. Wenn es nach der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigten Kriegsdienstgegnern (DFG-VK) geht, unterstützt man nur dann eine Friedensinitiative, wenn die von der  „richtigen Gruppe“ kommt. Frieden hat keine Lobby, obwohl Deutschland nach dem Grundgesetz verpflichtet ist, sich in der Welt stets für Frieden und Gerechtigkeit einzusetzen. Es steht keine Beschränkung im Grundgesetz, dass eine Friedensinitiative nur von bestimmten Gruppen gestartet werden darf. Dazu sind die Worte des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt unbedingt zu beherzigen: „Lieber 1000 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“ und „Leute, die keinen Krieg erlebt haben, wohl aber selbst Krieg führen oder provozieren, wissen nicht, was sie Furchtbares anrichten.“  

https://norberthaering.de/propaganda-zensur/dfg-vk/

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Empfehlenswerte Bücher für Frieden und Gerechtigkeit
In ihren Publikationen verfolgt die Gemeinschaft für Frieden und Gerechtigkeit (GFG) das Ziel die zunehmenden Ungerechtigkeiten in den weltweiten Gesellschaften sowie die scheinbar unaufhaltsame Zerstörung unserer Lebenswelt durch das Handeln der globalen Politik- und Wirtschaftseliten zu verdeutlichen. Dabei zeigt sie auch Lösungswege für eine gerechte, gemeinwohlorientierte und die Natur achtende Lebenswelt, die eine Neuordnung des globalen Politik- und Wirtschaftssystems unabdingbar machen. Mit der Verbreitung ihrer Schriften beabsichtigt die Gemeinschaft die Menschen aufzuklären, das eigene Handeln zu hinterfragen und zum Widerstand gegen die Ausbeutung durch die herrschenden Strukturen aufzufordern. Durch die politischen und wirtschaftlichen Exzesse der Gegenwart sind ihre gesellschaftskritischen Bücher präsenter und aktueller denn je s. unter

https://gfg.vision/

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Petition an die Gesundheitsminister von Deutschland, Österreich, der Schweiz und Luxemburg
Gegen den Pandemievertrag läuft noch eine Petition. Man sollte diesbezüglich überall unterschreiben. Diesmal richtet sich diese Petition an die Gesundheitsminister von Deutschland, Österreich, der Schweiz und Luxemburg. Bitte auch unterzeichnen.

https://www.patriotpetition.org/2026/10/19/der-who-pandemievertrag-muss-jetzt-zu-fall-gebracht-werden/

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Diskussionsforum vom 15.10.26
Als Nachtrag zu unserm Diskussionsforum vom 15.10.26 mit Gesellschaftswissenschaftler Dr. Ulrich Gausmann, hier das Video zu seinem Vortrag:
https://www.youtube.com/watch?v=rlxUMnMlC1k

newsletter@gemeinwohl-lobby.de

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Seit Jahrzehnten wechseln die Parteien.

Die Probleme bleiben.

Die Schulden steigen.

Die Bürokratie wächst.

Das Vertrauen der Bürger schwindet.

Die Gesellschaft wird immer stärker gespalten.

Viele Menschen fragen sich:

Liegt das wirklich nur an den Politikern?

Oder sind die Spielregeln selbst das Problem?

Über tausend Bürger haben gemeinsam begonnen, genau diese Frage zu beantworten.

Herausgekommen ist kein Parteiprogramm.

Keine Ideologie.

Kein Wahlkampfversprechen.

Sondern ein Vorschlag:

Wie könnte Deutschland aussehen, wenn die Bürger selbst festlegen würden, wie Macht kontrolliert wird?

Wie Geld entsteht?

Wie Gesetze gemacht werden?

Wie Politiker Verantwortung tragen?

Und wie Bürger zwischen den Wahlen mitbestimmen?

Der GesellschaftsFAIRtrag ist kein fertiges Produkt.

Er ist eine Einladung zum Mitdenken, Mitdiskutieren und Mitgestalten.

Denn eine Verfassung gehört nicht den Parteien.

Eine Verfassung gehört dem Volk.

https://gemeinwohl-lobby.de/gesellschaftsfairtrag

Ingo Daniel Trost vom Kritischen Netzwerk und offizieller Ansprechpartner der Gemeinwohl-Lobby für Nordrhein Westfalen
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Berichtigung des BVerfG zu unserer BeschwerdeAZ 2BvR 331/26

Nun, mit einem Federstrich schafft man die Unrichtigkeit eines Bescheides - die Ablehnung unserer Beschwerde gegen das Zustimmungsgesetz vom 6. Nov. 2025 zur Ratifizierung der geänderten Internationale  Gesundheitsvorschriften (2005) IGV vom 1. Juni 2024 – wegen eines falsch eingesetzten Datums wieder zurecht, d.h. wir wurden informiert, dass der damals uns zugesandte Bescheid des BVerfG (2. Senat) mit falschem Datum nun berichtigt worden wäre, in der Sache aber der damalige Bescheid – die Ablehnung – unanfechtbar sei.

Original-Text:
"... am 7. Oktober einstimmig beschlossen: Die offenbare Unrichtigkeit im Beschluss der 2. Kammer  des 2. Senats vom 27. März 2026 wird dahingehend berichtigt, dass auf Seite 3 in Randnummer 5, Zeile 1, das Datum "20. August 2025" durch das Datum "15. Februar 2026" ersetzt wird. Diese Entscheidung ist unanfechtbar"

Keine Entschuldigung, kein Eingehen auf die Beschwerde, das BVerfG hat hier wieder einmal "willkürlich" gehandelt - wir sind es ja gewohnt, dass die Justiz nicht für das Volk, sondern zur Machterhaltung der Staatsverwaltung da ist.

Da hilft auch keine Unterschrift einer Tarifangestellten als Beglaubigung und der Bundes-Stempel. Damit scheint die Tatsache bestätigt zu sein, dass die Verfassungsbeschwerde gar nicht gelesen wurde, denn sie sind auf die umfangreiche Dokumentation zu Rechtsverletzungen der WHO mit keinem Wort eingegangen. Rechtsverletzungen von bestimmten Organisationen bleiben ungestraft  – Deutsche stehen also gegenüber der WHO ohne Rechtsbeistand da.

Andere Länder handeln verantwortungsvoller für ihre Bürger: USA, Argentinien, Israel, Italien, die Schweiz und der Vatikan.

Vorerst heißt das für Deutschland:
Gute Nacht Rechtsstaat!


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Neue Aktionen: Nr. 1 Nürnberger Kodex

Wir müssen uns immer wieder zusammenreißen und trotz der zahlreichen Rückschläge weitergehen. Die Hoffnung dürfen wir niemals aufgeben, auch dann nicht, wenn es überall kracht.

Nächstes Jahr wird der Nürnberger Kodex 80 Jahre alt. Dieser Kodex ist nach dem 2. Weltkrieg entstanden und seine Bestimmungen sind wichtiger denn je. Das Essentielle des Kodex' ist, dass keine medizinischen Versuche an Menschen stattfinden dürfen, ohne die vollständige Einwilligung und Aufklärung des Patienten. Diese Bestimmung  wurde in den letzten Jahrzehnten öfters von der Pharmaindustrie förmlich missachtet und von der Politik toleriert. 

Umso wichtiger ist es, die Aufmerksamkeit der Bevölkerung auf die Bestimmungen des Nürnberger Kodex' im kommenden Jahr mit zahlreichen Veranstaltungen zu lenken. Gerade mit diesen Veranstaltungen ergibt sich die Möglichkeit, den Wert und den Schutz des menschlichen Lebens erneut  in den Mittelpunkt der Gesellschaft zu stellen.    
Geplant ist, im ganzen Jahr Gedenkfeiern in verschiedenen Orten und auch Ländern stattfinden zu lassen. Die Gemeinwohl-Lobby unterstützt das Vorhaben.
Deshalb fragen wir im Namen der Koordinationsgruppe der Gedenkfeiern an, wer bereit ist, eine Gedenkfeier in seinem Wohnort irgendwann im kommenden Jahr zu organisieren. Unterstützendes Material zur Organisation und Veranstaltung wird bereitgestellt. Es ist zurzeit wichtig zu wissen, ob man die Möglichkeit hat, einen geeigneten Raum zu bekommen. Wer bereit ist, dies in seinem Wohnort zu organisieren, möge sich unter
kontakt@gemeinwohl-lobby.de melden.   
 
Diese Veranstaltungen sind auch deshalb wichtiger denn je, weil die Pharmalobby mit der WHO Impfstoffe nach nur 100 Tagen Forschungszeit zum Einsatz bringen will. 

https://tkp.at/2026/10/29/in-100-tagen-von-der-pandemie-erklaerung-zur-massenimpfung/ 

Ein wichtiger Pfeiler gegen die Machenschaften von Staat und Pharmaindustrie ist auch der laufende, Aufsehen erregende Zivilprozess von Peter Stassen gegen Bill Gates, Albert Bourla und Mark Rutte in den Niederlanden, siehe Video „The Narrative on Trial" auf der Webseite der Initiatoren:

thenetherlandscase.com

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Unser GesellschaftsFAIRtrag: Kapitel III / IV "Parlament und Mitbestimmende Bürgerliche Gremien"

Mit unserer Kurz-Video-Serie möchten wir den GesellschaftsFAIRtrag wieder in Erinnerung rufen.
Im Alltag gerät schnell aus dem Blick, was er für uns als Gesellschaft und für unsere Zukunft bedeuten kann.

Heute geht es um Kapitel III / IV "Parlament und Mitbestimmende Bürgerliche Gremien" Die Änderungen zu diesen Kapiteln sind eingearbeitet und das nachfolgende Kurz-Video gibt einen schnellen Überblick in Bild und Ton.

https://youtu.be/Ht878oTTFYU 


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Politik der verbrannten Erde

200 Milliarden Neuverschuldung jedes Jahr bis zum Jahr 2030 und kein Wort dazu, was danach kommt. In dieser Sendung von Prof. Homburg geht es um die Finanzpolitik der Bundesregierung, um Steuererhöhungen, Ausgabenkürzungen und beispiellose Schulden. Das ist einfach eine Politik der verbrannten Erde. Das klingt nach harter Kost, aber Prof. Homburg hat es unterhaltsam aufbereitet.

https://www.youtube.com/watch?v=yJ5gmPuvT8c 

Mit herzlichen Grüßen 💛
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