Der Bundesgerichtshof traf eine wichtige und gute Entscheidung
Das oberste deutsche Strafgericht hat entschieden, dass ein mutmaßlicher Saboteur der Nord-Stream-Pipelines weiterhin in Haft bleibt. Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 10. Dezember 2025 eine Haftbeschwerde eines Beschuldigten verworfen, der sich in einem Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts wegen mutmaßlicher Beteiligung an den Sprengstoffanschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines nach seiner Auslieferung durch Italien seit Ende November 2025 in Deutschland in Untersuchungshaft befindet.
Zur Begründung hat Bundesgerichtshof insbesondere ausgeführt, nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Beschuldigte an der Sprengung der Pipelines beteiligt gewesen sei und sich dadurch jedenfalls wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion in Tateinheit mit Zerstörung von Bauwerken und mit Störung öffentlicher Betriebe strafbar gemacht habe. Deutsche Strafgewalt ist gegeben, weil der Taterfolg – die Funktionsunfähigkeit der Pipelines – auch auf deutschem Staatsgebiet eintrat, wo die Rohrleitungen endeten. Weitere Details in der Pressemitteilung des Gerichts.
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/
Pressemitteilungen/DE/2026/2026012.html?nn=10690868
Das oberste deutsche Strafgericht hat entschieden, dass ein mutmaßlicher Saboteur der Nord-Stream-Pipelines weiterhin in Haft bleibt. Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 10. Dezember 2025 eine Haftbeschwerde eines Beschuldigten verworfen, der sich in einem Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts wegen mutmaßlicher Beteiligung an den Sprengstoffanschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines nach seiner Auslieferung durch Italien seit Ende November 2025 in Deutschland in Untersuchungshaft befindet.
Zur Begründung hat Bundesgerichtshof insbesondere ausgeführt, nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Beschuldigte an der Sprengung der Pipelines beteiligt gewesen sei und sich dadurch jedenfalls wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion in Tateinheit mit Zerstörung von Bauwerken und mit Störung öffentlicher Betriebe strafbar gemacht habe. Deutsche Strafgewalt ist gegeben, weil der Taterfolg – die Funktionsunfähigkeit der Pipelines – auch auf deutschem Staatsgebiet eintrat, wo die Rohrleitungen endeten. Weitere Details in der Pressemitteilung des Gerichts.
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/
Pressemitteilungen/DE/2026/2026012.html?nn=10690868
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Verflechtung ziviler und militärischer Gesundheitsversorgung
Das Bundesgesundheitsministerium erarbeitet aktuell Inhalte eines Gesundheitssicherstellungsgesetzes. Dieses Gesetz wurde schon von Karl Lauterbach geplant. Man wolle einen Rechtsrahmen schaffen, um die zivile Gesundheitsversorgung und die Unterstützung der Streitkräfte im Zivilschutzfall einschließlich des Verteidigungs- und Bündnisfalles zu sichern, erklärt das Ministerium auf Anfrage von Multipolar. Das Gesetz stößt in Gewerkschaftskreisen und bei Friedensinitiativen auf Kritik. Bereits in den 1970er Jahren wurde über ein „Gesetz zur Regelung des Gesundheitswesens im Katastrophen- und –verteidigungsfall“ diskutiert. Ulrike Eifler, Bevollmächtigte der „IG Metall“ in Würzburg und Mitglied der Initiative „Nie wieder Krieg“ erklärt auf Anfrage von Multipolar, dass dieses Gesetz in den 1980er Jahren „zu Recht“ von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt worden sei. Diesmal könnte das Gesetz durchkommen, da die Öffentlichkeit über das Vorhaben kaum informiert ist. Ausführlich über das Vorhaben:
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0362
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
Unsere Homepage unter https://gemeinwohl-lobby.de
Das Bundesgesundheitsministerium erarbeitet aktuell Inhalte eines Gesundheitssicherstellungsgesetzes. Dieses Gesetz wurde schon von Karl Lauterbach geplant. Man wolle einen Rechtsrahmen schaffen, um die zivile Gesundheitsversorgung und die Unterstützung der Streitkräfte im Zivilschutzfall einschließlich des Verteidigungs- und Bündnisfalles zu sichern, erklärt das Ministerium auf Anfrage von Multipolar. Das Gesetz stößt in Gewerkschaftskreisen und bei Friedensinitiativen auf Kritik. Bereits in den 1970er Jahren wurde über ein „Gesetz zur Regelung des Gesundheitswesens im Katastrophen- und –verteidigungsfall“ diskutiert. Ulrike Eifler, Bevollmächtigte der „IG Metall“ in Würzburg und Mitglied der Initiative „Nie wieder Krieg“ erklärt auf Anfrage von Multipolar, dass dieses Gesetz in den 1980er Jahren „zu Recht“ von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt worden sei. Diesmal könnte das Gesetz durchkommen, da die Öffentlichkeit über das Vorhaben kaum informiert ist. Ausführlich über das Vorhaben:
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Hier ist der Link zu der Veranstaltung:
https://us06web.zoom.us/j/85610727393?pwd=QmjdZXYNJbTbkjIpWqvRfPQBtnQKuN.1
Bürgerinitiative für die Zukunft
www.gemeinwohl-lobby.de
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Bürgerinitiative für die Zukunft
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Forwarded from 1.000.000 Stimmen für den Frieden
Ein halbes Jahr:
1.000.000 STIMMEN FÜR DEN FRIEDEN
Eine Friedensinitiative von Müttern, Vätern und Großeltern – von einfachen Menschen.
++ MEHR ALS 150 ORTE ++
++ MEHR ALS 700 AKTIONEN ++
Vor etwa einem halben Jahr wurde die Initiative „1.000.000 Stimmen für den Frieden“ ins Leben gerufen. Seitdem waren Menschen in mehr als 150 Städten und Gemeinden mindestens einmal aktiv – oft viel öfter. Das heißt übersetzt:
+ Rund 700 konkrete Aktionen +
In nur einem halben Jahr:
700 Mal im öffentlichen Raum 🕊
700 Mal direkte, echte Gespräche 🕊
700 Mal von Mensch zu Mensch 🕊
Das zeigt, welche Kraft entsteht, wenn in jeder Stadt nur 1–3 Menschen sagen: Ich möchte jetzt etwas für den Frieden tun.
Und diese Zahl ist eine Mindest-Schätzung. Denn unsere Initiative funktioniert ohne feste Hierarchien. Die Menschen in den jeweiligen Orten handeln selbstermächtigt und eigenverantwortlich.
In unserer Initiative handeln Menschen miteinander verbunden, die in den letzten Jahren noch in Lager gespalten waren. Wir handeln zusammen ohne Brandmauern und jenseits von unseren sonstigen ideologischen und politischen Unterschieden.
Denn genau so entsteht Frieden. 🧡
+ Karte mit allen aktiven Orten +
https://www.google.com/maps/d/edit?mid=1eUhS3b2t5Vqw7AHEa03uTfQ1wDgRFEI&usp=sharing&noe=
+ Helft gern mit, meldet euch bei uns +
https://eine-million-stimmen-fuer-den-frieden.de/kontakt/
+ Berichte über die Städte/Aktionen +
https://t.me/eineMillionStimmenFrieden
1.000.000 STIMMEN FÜR DEN FRIEDEN
Eine Friedensinitiative von Müttern, Vätern und Großeltern – von einfachen Menschen.
++ MEHR ALS 150 ORTE ++
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Vor etwa einem halben Jahr wurde die Initiative „1.000.000 Stimmen für den Frieden“ ins Leben gerufen. Seitdem waren Menschen in mehr als 150 Städten und Gemeinden mindestens einmal aktiv – oft viel öfter. Das heißt übersetzt:
+ Rund 700 konkrete Aktionen +
In nur einem halben Jahr:
700 Mal im öffentlichen Raum 🕊
700 Mal direkte, echte Gespräche 🕊
700 Mal von Mensch zu Mensch 🕊
Das zeigt, welche Kraft entsteht, wenn in jeder Stadt nur 1–3 Menschen sagen: Ich möchte jetzt etwas für den Frieden tun.
Und diese Zahl ist eine Mindest-Schätzung. Denn unsere Initiative funktioniert ohne feste Hierarchien. Die Menschen in den jeweiligen Orten handeln selbstermächtigt und eigenverantwortlich.
In unserer Initiative handeln Menschen miteinander verbunden, die in den letzten Jahren noch in Lager gespalten waren. Wir handeln zusammen ohne Brandmauern und jenseits von unseren sonstigen ideologischen und politischen Unterschieden.
Denn genau so entsteht Frieden. 🧡
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Die Karte zeigt die Orte mit lokalen Initiativen zu https://eine-million-stimmen-fuer-den-frieden.de/ an.
🕊7❤1
📌 MERCOSUR-Abkommen vorerst auf Eis gelegt
Das EU-Parlament hat am 21. Januar beschlossen, das Mercosur-Abkommen dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen. Das Abkommen könnte für rechtswidrig erklärt werden und kann erst nach Abschluss der rechtlichen Überprüfung in Kraft treten. Die Linke, die Grünen/EFA, die Patrioten für Europa (PfE) und die ESN stimmten als Gruppe dafür. Es gab auch abweichende nationale Delegationen innerhalb anderer Fraktionen, hauptsächlich französische. Friedrich Merz hat die Kommission jedoch aufgefordert, das EU-Parlament und den EuGH zu übergehen und den Mercosur-Deal vorläufig anzuwenden. Der Sprecher der französischen Regierung warnte in diesem Zusammenhang vor einer "Vergewaltigung der Demokratie". Die Nachteile des Abkommens für Europa erläutert der fraktionslose EU-Abgeordnete Martin Sonneborn für jeden sehr verständlich in seiner Stellungnahme zur Entscheidung des EU-Parlaments:
https://www.youtube.com/watch?v=-15kQF0imWU
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
Unsere Homepage unter https://gemeinwohl-lobby.de
Das EU-Parlament hat am 21. Januar beschlossen, das Mercosur-Abkommen dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen. Das Abkommen könnte für rechtswidrig erklärt werden und kann erst nach Abschluss der rechtlichen Überprüfung in Kraft treten. Die Linke, die Grünen/EFA, die Patrioten für Europa (PfE) und die ESN stimmten als Gruppe dafür. Es gab auch abweichende nationale Delegationen innerhalb anderer Fraktionen, hauptsächlich französische. Friedrich Merz hat die Kommission jedoch aufgefordert, das EU-Parlament und den EuGH zu übergehen und den Mercosur-Deal vorläufig anzuwenden. Der Sprecher der französischen Regierung warnte in diesem Zusammenhang vor einer "Vergewaltigung der Demokratie". Die Nachteile des Abkommens für Europa erläutert der fraktionslose EU-Abgeordnete Martin Sonneborn für jeden sehr verständlich in seiner Stellungnahme zur Entscheidung des EU-Parlaments:
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Einmal alles über Merzosur
Friedrich Merz hat die Kommission gerade aufgefordert, das EU-Parlament und den EuGH zu übergehen und den Mercosur-Deal vorläufig anzuwenden.
Der Sprecher der frz. Regierung warnte in diesem Zusammenhang vor einer "Vergewaltigung der Demokratie".
Wir sagen:…
Der Sprecher der frz. Regierung warnte in diesem Zusammenhang vor einer "Vergewaltigung der Demokratie".
Wir sagen:…
❤2
🔥 DAVOS: Missbrauch des Völkerrechts wird offen zugegeben – Ende der bisherigen Weltordnung
Kanadas Premierminister Mark Carney hielt in Davos während des in dieser Woche veranstalteten Wirtschaftsforums eine bemerkenswerte Rede, die als eine Grabrede für die bisherige Ordnung werten lässt.
„Wir wussten, dass die Erzählung von einer regelbasierten internationalen Ordnung teilweise eine Fiktion war: Die Stärksten setzten sich über Regeln hinweg, wenn es ihnen opportun erschien. … Das Völkerrecht wird mit unterschiedlicher Strenge angewendet – je nachdem, wer Angeklagter oder Opfer ist.“
Carney gibt damit zu, dass die Ordnung und das Völkerrecht nie universal gegolten haben.
😡 Das Völkerrecht war ein Instrument für die Mächtigen.
Carney: „Diese Fiktion war nützlich.“ Man muss nicht fragen, für wen sie nützlich war. Dann sagte Carney noch den Satz: „Wir haben die Fähigkeit, aufzuhören zu heucheln und die Realität beim Namen zu nennen.“
🕊Frieden ist Alles! 🕊
Aus unserm Diskussionsforum vom 22.01.26 haben wir hier noch den Beitrag von Karl Hummitzsch, einer der Protagonisten des Alternativen WEF in Prag Ende 2025 und Mitorganisator der kommenden Friedensaktionen 2026, mit einem Resumee der Prager Veranstaltung sowie der Umsetzung daraus.
https://youtu.be/WLg4IWnJR2s
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
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Die letzten Newsletter können Sie auf unserer Homepage unter https://gemeinwohl-lobby.de/newsletter-3/#newsletterarchiv nachlesen
Kanadas Premierminister Mark Carney hielt in Davos während des in dieser Woche veranstalteten Wirtschaftsforums eine bemerkenswerte Rede, die als eine Grabrede für die bisherige Ordnung werten lässt.
„Wir wussten, dass die Erzählung von einer regelbasierten internationalen Ordnung teilweise eine Fiktion war: Die Stärksten setzten sich über Regeln hinweg, wenn es ihnen opportun erschien. … Das Völkerrecht wird mit unterschiedlicher Strenge angewendet – je nachdem, wer Angeklagter oder Opfer ist.“
Carney gibt damit zu, dass die Ordnung und das Völkerrecht nie universal gegolten haben.
😡 Das Völkerrecht war ein Instrument für die Mächtigen.
Carney: „Diese Fiktion war nützlich.“ Man muss nicht fragen, für wen sie nützlich war. Dann sagte Carney noch den Satz: „Wir haben die Fähigkeit, aufzuhören zu heucheln und die Realität beim Namen zu nennen.“
🕊Frieden ist Alles! 🕊
Aus unserm Diskussionsforum vom 22.01.26 haben wir hier noch den Beitrag von Karl Hummitzsch, einer der Protagonisten des Alternativen WEF in Prag Ende 2025 und Mitorganisator der kommenden Friedensaktionen 2026, mit einem Resumee der Prager Veranstaltung sowie der Umsetzung daraus.
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Frieden ist Alles
Das Diskussions-Forum der Bürgerinitiative GemeinWohlLobby
Das Thema: Frieden ist alles
mit Karl Hummitzsch
Friedensaktivist und Mitglied der Menschenrechtsorganisation Unitied for Freedom (UFF)
geplante Aktion in 2026
https://Freiheitslauf.de
Zeitstempel:…
Das Thema: Frieden ist alles
mit Karl Hummitzsch
Friedensaktivist und Mitglied der Menschenrechtsorganisation Unitied for Freedom (UFF)
geplante Aktion in 2026
https://Freiheitslauf.de
Zeitstempel:…
❤3👍2
🕊 Wir brauchen Frieden und Kooperation
Die Steinzeit ist noch nicht zu Ende 🪨
Wir sind zwar technisch so hoch entwickelt, dass wir die Welt im Nu zerstören und einander ganz perfide überwachen und ausbeuten können. Nach unserem Verhalten leben wir aber immer noch in der Steinzeit.🪨
Die vier typischen Merkmale unseres Steinzeitcharakters:
1. Das Haben-Wollen – Für die meisten Menschen ist die auf das Haben gerichtete Existenz selbstverständlich. Darum neigen wir zum Sammeln und Horten.
2. Das Revierverhalten – Da der Mensch ein territorialer Kleingruppenjäger war, ist die Wichtigkeit des Besitzes eines eigenen Reviers weit verbreitet. Deshalb markieren die Menschen heute noch ihr Revier mit Grenzzeichen, Gartenmauern oder Schildern.
3. Das Streben nach Macht und Rang – Auch das Wichtig-sein-wollen und das Streben nach Macht und Einfluss sind wie das Revierverhalten aus der biologischen Vergangenheit zu verstehen. Die frühen Menschenhorden brauchten einen Häuptling, der für Gerechtigkeit und Ordnung in der Gruppe sorgte. Heute wollen sich viele den anderen gegenüber durchsetzen. Besonders in der Politik und den Wirtschaftsunternehmen spielen Rangordnungsfragen und Imponiergehabe immer noch eine Schlüsselrolle.
4. Die Angst vor Veränderungen – Wir haben panische Angst davor, Bestehendes zu verlieren.
Alles Unbekannte wird zunächst über den Stressmechanismus als feindlich gedeutet. Die Reaktionen sind darauf: Vorsicht, Abwehr, Flucht oder Angriff. Diese Reaktionen scheinen gegenüber technischen Neuerungen zu fehlen. Wenn es um die Änderung tradierter Verhaltensweisen geht, wird jeder Angriff als Angriff auf ein „Naturrecht“ oder auf die „Vernunft“ angesehen. Dadurch können sich Gesellschaften sehr langsam verändern und die Selbstzerstörung wird akzeptiert.
🕊 Nur wir selbst können Frieden schaffen
Aus dem Streben nach Macht und Rang entstehen die Kriege. Die ursprüngliche Rangelei in der Gruppe um das Revier ist beim Menschen zur drohenden Militärschau geworden. Der Mensch hat das rivalisierende Machtstreben vom Einzelnen aufs Volk und schließlich auf den Staat übertragen. Die vorhandenen Probleme sind inzwischen jedoch Zeitbomben. Wir müssen sie endlich ernst nehmen und auch erkennen, dass wir gezwungen sind, miteinander zu kooperieren, wenn es Menschenleben auf diesem Planeten Erde noch länger geben sollte.
Deshalb rufen wir erneut zum Mitmachen bei einer Friedensaktion auf unter dem Titel:
🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊
1.000.000 STIMMEN FÜR DEN FRIEDEN – 1000 Städte á 1000 Stimmen SCHON ÜBER 150 ORTE UND MEHR ALS 700 AKTIONEN
Vor einem halben Jahr wurde die Initiative „1.000.000 Stimmen für den Frieden“ ins Leben gerufen. Inzwischen sind Menschen in mehr als 150 Städten und Gemeinden aktiv. In mehr als 700 konkrete Aktionen wurden schon Tausende von Unterschriften gesammelt.
Die Friedensinitiative ruft alle Väter, Mütter, Großeltern, Erwachsenden und Jugendliche dazu auf, aktiv zu werden. Alles Trennende sei jetzt Nebensache, so die Initiatoren, denn ohne Frieden sei alles nichts.👏
Die Unterzeichner fordern mit ihrer Stimme:
1. Keine Lieferung von Geld, Waffen und Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisengebiete.
2. Ein Verzicht auf die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.
3. Keine Stationierung neuer und atomarer Mittelstreckenraketen in Deutschland. Alle Atomwaffen raus aus Deutschland.
4. Ein Verbot von Kriegsrhetorik und Kriegspropaganda in allen Presse- und Medienorganen, besonders aber in den „öffentlich-rechtlichen Medien“. Deutschland muss nicht „kriegstüchtig“ werden!
5. Ein klares Nein zu einer schuldenbasierten Aufrüstung und Kriegswirtschaft in unserem Land.
6. Keine Agitations-, Präsentations- und Werbearbeit der Bundeswehr an unseren Schulen.
📌 Information und Kontakt:
Web: https://eine-million-stimmen-fuer-den-frieden.de/
Telegram: https://t.me/eineMillionStimmenFrieden
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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MERCOSUR-Abkommen vorerst auf Eis gelegt
Die Steinzeit ist noch nicht zu Ende 🪨
Wir sind zwar technisch so hoch entwickelt, dass wir die Welt im Nu zerstören und einander ganz perfide überwachen und ausbeuten können. Nach unserem Verhalten leben wir aber immer noch in der Steinzeit.🪨
Die vier typischen Merkmale unseres Steinzeitcharakters:
1. Das Haben-Wollen – Für die meisten Menschen ist die auf das Haben gerichtete Existenz selbstverständlich. Darum neigen wir zum Sammeln und Horten.
2. Das Revierverhalten – Da der Mensch ein territorialer Kleingruppenjäger war, ist die Wichtigkeit des Besitzes eines eigenen Reviers weit verbreitet. Deshalb markieren die Menschen heute noch ihr Revier mit Grenzzeichen, Gartenmauern oder Schildern.
3. Das Streben nach Macht und Rang – Auch das Wichtig-sein-wollen und das Streben nach Macht und Einfluss sind wie das Revierverhalten aus der biologischen Vergangenheit zu verstehen. Die frühen Menschenhorden brauchten einen Häuptling, der für Gerechtigkeit und Ordnung in der Gruppe sorgte. Heute wollen sich viele den anderen gegenüber durchsetzen. Besonders in der Politik und den Wirtschaftsunternehmen spielen Rangordnungsfragen und Imponiergehabe immer noch eine Schlüsselrolle.
4. Die Angst vor Veränderungen – Wir haben panische Angst davor, Bestehendes zu verlieren.
Alles Unbekannte wird zunächst über den Stressmechanismus als feindlich gedeutet. Die Reaktionen sind darauf: Vorsicht, Abwehr, Flucht oder Angriff. Diese Reaktionen scheinen gegenüber technischen Neuerungen zu fehlen. Wenn es um die Änderung tradierter Verhaltensweisen geht, wird jeder Angriff als Angriff auf ein „Naturrecht“ oder auf die „Vernunft“ angesehen. Dadurch können sich Gesellschaften sehr langsam verändern und die Selbstzerstörung wird akzeptiert.
🕊 Nur wir selbst können Frieden schaffen
Aus dem Streben nach Macht und Rang entstehen die Kriege. Die ursprüngliche Rangelei in der Gruppe um das Revier ist beim Menschen zur drohenden Militärschau geworden. Der Mensch hat das rivalisierende Machtstreben vom Einzelnen aufs Volk und schließlich auf den Staat übertragen. Die vorhandenen Probleme sind inzwischen jedoch Zeitbomben. Wir müssen sie endlich ernst nehmen und auch erkennen, dass wir gezwungen sind, miteinander zu kooperieren, wenn es Menschenleben auf diesem Planeten Erde noch länger geben sollte.
Deshalb rufen wir erneut zum Mitmachen bei einer Friedensaktion auf unter dem Titel:
🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊
1.000.000 STIMMEN FÜR DEN FRIEDEN – 1000 Städte á 1000 Stimmen SCHON ÜBER 150 ORTE UND MEHR ALS 700 AKTIONEN
Vor einem halben Jahr wurde die Initiative „1.000.000 Stimmen für den Frieden“ ins Leben gerufen. Inzwischen sind Menschen in mehr als 150 Städten und Gemeinden aktiv. In mehr als 700 konkrete Aktionen wurden schon Tausende von Unterschriften gesammelt.
Die Friedensinitiative ruft alle Väter, Mütter, Großeltern, Erwachsenden und Jugendliche dazu auf, aktiv zu werden. Alles Trennende sei jetzt Nebensache, so die Initiatoren, denn ohne Frieden sei alles nichts.👏
Die Unterzeichner fordern mit ihrer Stimme:
1. Keine Lieferung von Geld, Waffen und Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisengebiete.
2. Ein Verzicht auf die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.
3. Keine Stationierung neuer und atomarer Mittelstreckenraketen in Deutschland. Alle Atomwaffen raus aus Deutschland.
4. Ein Verbot von Kriegsrhetorik und Kriegspropaganda in allen Presse- und Medienorganen, besonders aber in den „öffentlich-rechtlichen Medien“. Deutschland muss nicht „kriegstüchtig“ werden!
5. Ein klares Nein zu einer schuldenbasierten Aufrüstung und Kriegswirtschaft in unserem Land.
6. Keine Agitations-, Präsentations- und Werbearbeit der Bundeswehr an unseren Schulen.
📌 Information und Kontakt:
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Forwarded from 🕊 Friedensaktionen - Lkr. Roth, Schwabach, Nürnberg 🕊
🕊 Bitte alle eine Online-Postkarte an Pistorius senden, heute 31.01.2026 ist der letzte Tag!
https://www.lobbying4peace.de/index.php?article_id=95
https://www.lobbying4peace.de/index.php?article_id=95
www.lobbying4peace.de
Aktion15: Eine Zukunft in Frieden – nicht im Bunker!
Ab 2026 sollen neue US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden. Fordere Minister Pistorius auf, von den Stationierungsplänen neuer Mittelstreckenwaffen und dem Kauf der dazugehörigen Typhon-Systeme Abstand zu nehmen!
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Forwarded from 🕊 Friedensaktionen - Lkr. Roth, Schwabach, Nürnberg 🕊
Kurz und auf den Punkt gebracht 👏 Daran sollten wir uns immer erinnern!
https://youtu.be/iQOlytyiPQ0?si=16_tX_TZbM2Mk-0U
https://youtu.be/iQOlytyiPQ0?si=16_tX_TZbM2Mk-0U
YouTube
Warum folgen so viele wie Schafe der Herde? - Propaganda verstehen von Dr. Jonas Tögel
Immer mehr Menschen fragen sich, warum es so leicht ist, Millionen von Menschen mit einfachen Techniken zu steuern. Ein Grund ist die Tendenz, dass Menschen wie Schafe gerne der Herde folgen. Das ist in der Forschung gut bekannt und wird seit mehr als 100…
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Forwarded from 🕊 Friedensaktionen - Lkr. Roth, Schwabach, Nürnberg 🕊
🕊 Kriegsdienst verweigern
Du möchtest den Kriegsdienst verweigern (KDV).
🕊 Die DFG-VK hat eigens eine Webseite dafür eingerichtet:
https://kdv.dfg-vk.de/
🕊 Dort gibt es einen Leitfaden, welche Dokumente zu erstellen sind und worauf bei den Formulierungen zu achten ist.
🕊 Außerdem gibt es die Möglichkeit, sich beraten und die Dokumente prüfen zu lassen, bevor man sie einreicht.👍
Du möchtest den Kriegsdienst verweigern (KDV).
🕊 Die DFG-VK hat eigens eine Webseite dafür eingerichtet:
https://kdv.dfg-vk.de/
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🕊 Außerdem gibt es die Möglichkeit, sich beraten und die Dokumente prüfen zu lassen, bevor man sie einreicht.👍
👍4👏2
🚧 Überall Baustellen
Verfassungsbeschwerde bald fertig
Widrige Umstände haben das Einreichen der Verfassungsbeschwerde leider verzögert und dazu geführt, dass wir sie nun gesichert erst in den nächsten 14 Tagen einreichen können. Den 628 Beschwerdeführern sagen wir für ihre Unterstützung ein sehr großes DANKESCHÖN. Wenn die Verfassungsbeschwerde eingereicht ist, werden wir sie auch sofort per Pressemitteilung veröffentlichen und auch über unsere Webseite zugänglich machen.
💶Aufruf zum Erhalt des Bargeldes 💶
Der Sozialverband VdK hat zum Erhalt der Barzahlungsmöglichkeiten aufgerufen. Ein Bündnis großer Sozial- und Wirtschaftsverbände fordert in einem gemeinsamen Aufruf den zunehmenden Ausschluss von Barzahlern von wichtigen Teilen des öffentlichen Lebens zu beenden und Bargeld per Gesetz zukunftsfest zu machen.
Zu den 14 teilnehmenden Organisationen zählen u.a. AWO, caritas, das Kinderhilfswerk, die BAG Wohnungslosenhilfe, der Bundesjugendring, der Sozialverband VdK und der Verband des Backhandwerks.
https://www.vdk.de/aktuelles/aktuelle-meldungen/artikel/gemeinsamer-appell-bargeld-muss-bleiben/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
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Verfassungsbeschwerde bald fertig
Widrige Umstände haben das Einreichen der Verfassungsbeschwerde leider verzögert und dazu geführt, dass wir sie nun gesichert erst in den nächsten 14 Tagen einreichen können. Den 628 Beschwerdeführern sagen wir für ihre Unterstützung ein sehr großes DANKESCHÖN. Wenn die Verfassungsbeschwerde eingereicht ist, werden wir sie auch sofort per Pressemitteilung veröffentlichen und auch über unsere Webseite zugänglich machen.
💶Aufruf zum Erhalt des Bargeldes 💶
Der Sozialverband VdK hat zum Erhalt der Barzahlungsmöglichkeiten aufgerufen. Ein Bündnis großer Sozial- und Wirtschaftsverbände fordert in einem gemeinsamen Aufruf den zunehmenden Ausschluss von Barzahlern von wichtigen Teilen des öffentlichen Lebens zu beenden und Bargeld per Gesetz zukunftsfest zu machen.
Zu den 14 teilnehmenden Organisationen zählen u.a. AWO, caritas, das Kinderhilfswerk, die BAG Wohnungslosenhilfe, der Bundesjugendring, der Sozialverband VdK und der Verband des Backhandwerks.
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Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Sozialverband VdK Deutschland e.V.
Gemeinsamer Appell: Bargeld muss bleiben!
Bar zahlen oder abheben wird in Deutschland immer schwieriger. In einem gemeinsamen Appell an die Regierung fordern Verbraucherschutz-, Sozial-, Wohlfahrts- und
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USA attackiert die WHO
Der Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO), hat zunächst dazu geführt, dass die Organisation begonnen hat eine sorgfältig redigierte Version ihrer Rolle in der Covid-19-Pandemie zu verbreiten. So behauptet nun der Chef der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, die WHO habe niemals Lockdowns empfohlen. Unter vielen anderen widerlegt der neue Direktor des National Institut for Health (NIH), Battacharja, die Behauptungen der WHO.
Die öffentlichen Aufzeichnungen und die von Battacharja angeführten Beweise und Quellen zeichnen jedoch ein anderes Bild. Die WHO war über die strenge Vorgehensweise China sehr begeistert und hat dafür auch heftig geworben. Bis März 2020 wurden dadurch in über 100 Ländern rasch Lockdowns verhängt. Da die menschlichen, wirtschaftlichen und sozialen Kosten dieser Politik deutlich werden, versucht die WHO, sich von genau den Maßnahmen, die sie einst öffentlich gelobt hatte, zu distanzieren.
https://tkp.at/2026/01/29/pandemie-erfindungen-durch-die-who/
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Der Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO), hat zunächst dazu geführt, dass die Organisation begonnen hat eine sorgfältig redigierte Version ihrer Rolle in der Covid-19-Pandemie zu verbreiten. So behauptet nun der Chef der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, die WHO habe niemals Lockdowns empfohlen. Unter vielen anderen widerlegt der neue Direktor des National Institut for Health (NIH), Battacharja, die Behauptungen der WHO.
Die öffentlichen Aufzeichnungen und die von Battacharja angeführten Beweise und Quellen zeichnen jedoch ein anderes Bild. Die WHO war über die strenge Vorgehensweise China sehr begeistert und hat dafür auch heftig geworben. Bis März 2020 wurden dadurch in über 100 Ländern rasch Lockdowns verhängt. Da die menschlichen, wirtschaftlichen und sozialen Kosten dieser Politik deutlich werden, versucht die WHO, sich von genau den Maßnahmen, die sie einst öffentlich gelobt hatte, zu distanzieren.
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Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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tkp.at
Pandemie-Erfindungen durch die WHO
Der Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat zunächst dazu geführt, dass die Organisation begonnen hat, eine sorgfältig redigierte Version ihrer Rolle in [...]
🤬4⚡3👍1
🚨 Alarm wegen 5G
Schäden durch 5G- und WLAN-Strahlen rücken langsam vom Tabuthema in den Mainstream. In den USA starten Behörden eine Untersuchung, in Schweden berichtete die größte Zeitung des Landes über die Gefahren der Strahlung. Bemerkenswert, dass Schwedens größte Zeitung, Aftonbladet, einen kritischen Artikel über 5G, WLAN und Mobilfunkstrahlung veröffentlicht hat. Die schwedische Stiftung für Strahlenschutz hat Untersuchungen unter Kindern durchgeführt und die Direktorin hat die Ergebnisse kürzlich präsentiert.
„Unsere neuesten Erkenntnisse zeigen, dass in Schweden Kinder zunehmend kognitive Probleme haben, beispielsweise Gedächtnisprobleme. Außerdem leiden mehr und mehr Kids unter Schlafstörungen.“ Sie verweist auf Tier- und Humanstudien, die Schäden am Hippocampus und oxidativen Stress nachweisen, sowie auf Krebsrisiken unterhalb aktueller Grenzwerte. Sie fordert eine Korrektur der Richtlinien: „Wir müssen diese Grenzwerte deutlich nach unten korrigieren.“ Sie plädiert für einen Stopp von 5G. Besonders vulnerabel seien Kinder und Ältere. Die Direktorin empfiehlt, Smartphones erst ab 16 Jahren zuzulassen und WLAN in Schulen und Pflegeheimen zu vermeiden. „Die Regierung muss daher nicht nur die schädlichen Auswirkungen von Bildschirmen und sozialen Medien berücksichtigen, sondern auch die mittlerweile bekannten schädlichen Auswirkungen der Mikrowellenstrahlung.“
https://tkp.at/2026/01/30/strahlenschutz-expertin-ueber-gefahren-von-5g-wlan-und-mobilfunk/
Mittlerweile fordern über 400 Wissenschaftler ein 5G-Moratorium. Eine entsprechende Forderung wurde der EU-Kommission bereits übermittelt.
https://www.diagnose-funk.org/aktuelles/artikel-archiv/detail?newsid=1220
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
Unsere Homepage unter https://gemeinwohl-lobby.de
Schäden durch 5G- und WLAN-Strahlen rücken langsam vom Tabuthema in den Mainstream. In den USA starten Behörden eine Untersuchung, in Schweden berichtete die größte Zeitung des Landes über die Gefahren der Strahlung. Bemerkenswert, dass Schwedens größte Zeitung, Aftonbladet, einen kritischen Artikel über 5G, WLAN und Mobilfunkstrahlung veröffentlicht hat. Die schwedische Stiftung für Strahlenschutz hat Untersuchungen unter Kindern durchgeführt und die Direktorin hat die Ergebnisse kürzlich präsentiert.
„Unsere neuesten Erkenntnisse zeigen, dass in Schweden Kinder zunehmend kognitive Probleme haben, beispielsweise Gedächtnisprobleme. Außerdem leiden mehr und mehr Kids unter Schlafstörungen.“ Sie verweist auf Tier- und Humanstudien, die Schäden am Hippocampus und oxidativen Stress nachweisen, sowie auf Krebsrisiken unterhalb aktueller Grenzwerte. Sie fordert eine Korrektur der Richtlinien: „Wir müssen diese Grenzwerte deutlich nach unten korrigieren.“ Sie plädiert für einen Stopp von 5G. Besonders vulnerabel seien Kinder und Ältere. Die Direktorin empfiehlt, Smartphones erst ab 16 Jahren zuzulassen und WLAN in Schulen und Pflegeheimen zu vermeiden. „Die Regierung muss daher nicht nur die schädlichen Auswirkungen von Bildschirmen und sozialen Medien berücksichtigen, sondern auch die mittlerweile bekannten schädlichen Auswirkungen der Mikrowellenstrahlung.“
https://tkp.at/2026/01/30/strahlenschutz-expertin-ueber-gefahren-von-5g-wlan-und-mobilfunk/
Mittlerweile fordern über 400 Wissenschaftler ein 5G-Moratorium. Eine entsprechende Forderung wurde der EU-Kommission bereits übermittelt.
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Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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tkp.at
Strahlenschutz-Expertin über Gefahren von 5G, WLAN und Mobilfunk
Schäden durch 5G- und WLAN-Strahlen rücken langsam vom Tabuthema in den Mainstream. In den USA starten Behörden eine Untersuchung, in Schweden berichtete die größte [...]
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Forwarded from Tom
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Liebe Bargeldfreunde,
eigentlich wollte ich erst am kommenden Samstag wieder einen Newsletter versenden – um Ihnen und auch mir mal eine kleine Pause zu gönnen. Aber die Lage spitzt sich für mich persönlich gefährlich zu.
Mein Konto wurde mir gekündigt
Im letzten Newsletter habe ich um Spenden gebeten.
Meine Bank, die Fyrst-Bank, bei der ich seit über 5 Jahren meine Bargelderhalt-Projekte abwickle, hat mir nun letzte Woche das Girokonto gekündigt. Ohne Angabe von Gründen, nur mit dem Hinweis, dass sie dazu laut AGBs berechtigt ist.
Ob das Zufall ist oder mit dem Artikel der "ZEIT" in Verbindung steht oder ich schon als unerwünschte Person irgendwo auf einer schwarzen Liste gelandet bin, kann ich aktuell nicht beurteilen. Aber es zeigt, welche Schattenseiten die digitale Welt hat und wie schnell man vom Zahlungsverkehr ausgeschlossen und in seinem Tun blockiert werden kann.
Ihre Spende kommt weiterhin an
Zum Glück habe ich eine Kündigungsfrist bis Ende Februar eingeräumt bekommen. Es ist somit gewährleistet, dass bis dahin Ihre Spende auch noch auf dieses Konto bei mir ankommt.
Für solch einen Fall habe ich bereits im Vorfeld Vorsorge getroffen und ein weiteres Konto eröffnet.
Ab sofort neues Konto nutzen
Ich bitte Sie, für Spenden ab sofort folgendes Konto zu nutzen:
Kontoinhaber: Hansjörg Stützle
Bank: Sparkasse Salem-Heiligenberg
IBAN: DE67 6905 1725 0002 0722 13
BIC: SOLADES1SAL
Verwendungszweck: Persönliche Zuwendung Hansjörg Stützle
Sollten Sie einen Spenden-Dauerauftrag eingerichtet haben, so bitte ich Sie, diesen entsprechend abzuändern.
Anmerkung: Der Verwendungszweck ist frei wählbar; empfohlen wurde mir jedoch diese Formulierung, da sie als weniger angreifbar gilt.
Da ich für das Projekt "Erhalt des Bargeldes" auf Grund des hohen Verwaltungsaufwandes keinen gemeinnützigen Verein gegründet habe, kann ich für Spenden keine Spendenbescheinigung (Zuwendungsbestätigung) ausstellen. Ihre Spende ist somit für Sie steuerlich nicht absetzbar.
Positive Entwicklungen für den Bargelderhalt
Auch wenn mich der Artikel der "ZEIT" und auch die Kontokündigung sehr mitnehmen, nehme ich wahr, dass die Entwicklungen zum Bargelderhalt immer stärker werden und gut sind.
Eine außerordentlich positive Entwicklung ist, dass die Verbraucher- und Sozialverbände sich öffentlich immer stärker für das Bargeld einsetzen und politisch aktiv werden.
Unter der Führung des Bundesverbandes der Verbraucherzentrale haben die Sozialverbände einen Appell an die Bundesregierung gerichtet unter dem Titel "Bargeld muss bleiben".
Wir haben bereits vor Monaten die Sozial- und Verbraucherverbände angeschrieben, mit Fachwissen versorgt und zu diesem Thema teilweise persönlich gebrieft. Diese Saat geht jetzt offensichtlich auf und die Verbände werden aktiv.
Es macht mich außerordentlich glücklich, das zu sehen. Es wirkt für mich wie ein Aufwachen von positiven Energien, die in Bewegung kommen.
Dies zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Es wiegt die negativen Geschehnisse bei weitem auf.
In diesem Sinne verbleibe ich
mit bargeldfreundlichen Grüßen

Hansjörg Stützle
PS: Im nächsten Newsletter werde ich ausführlich auf den Artikel der "Zeit" eingehen.
Den Newsletter in Ihren sozialen Netzwerken verbreiten
Immer wieder werde ich gefragt, ob es nicht eine Möglichkeit gibt, meinen Newsletter z.B. in WhatsApp oder anderen sozialen Medien zu verteilen.
Sie können dies gerne tun. Nutzen Sie dafür diesen Link:

Sie landen damit auf der Internet-Version des Newsletters, die Sie in gewohnter Weise verbreiten können.
Hansjörg Stützle - Wertvoll Leben

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Mein Konto wurde mir gekündigt
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Meine Bank, die Fyrst-Bank, bei der ich seit über 5 Jahren meine Bargelderhalt-Projekte abwickle, hat mir nun letzte Woche das Girokonto gekündigt. Ohne Angabe von Gründen, nur mit dem Hinweis, dass sie dazu laut AGBs berechtigt ist.
Ob das Zufall ist oder mit dem Artikel der "ZEIT" in Verbindung steht oder ich schon als unerwünschte Person irgendwo auf einer schwarzen Liste gelandet bin, kann ich aktuell nicht beurteilen. Aber es zeigt, welche Schattenseiten die digitale Welt hat und wie schnell man vom Zahlungsverkehr ausgeschlossen und in seinem Tun blockiert werden kann.
Ihre Spende kommt weiterhin an
Zum Glück habe ich eine Kündigungsfrist bis Ende Februar eingeräumt bekommen. Es ist somit gewährleistet, dass bis dahin Ihre Spende auch noch auf dieses Konto bei mir ankommt.
Für solch einen Fall habe ich bereits im Vorfeld Vorsorge getroffen und ein weiteres Konto eröffnet.
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Positive Entwicklungen für den Bargelderhalt
Auch wenn mich der Artikel der "ZEIT" und auch die Kontokündigung sehr mitnehmen, nehme ich wahr, dass die Entwicklungen zum Bargelderhalt immer stärker werden und gut sind.
Eine außerordentlich positive Entwicklung ist, dass die Verbraucher- und Sozialverbände sich öffentlich immer stärker für das Bargeld einsetzen und politisch aktiv werden.
Unter der Führung des Bundesverbandes der Verbraucherzentrale haben die Sozialverbände einen Appell an die Bundesregierung gerichtet unter dem Titel "Bargeld muss bleiben".
Wir haben bereits vor Monaten die Sozial- und Verbraucherverbände angeschrieben, mit Fachwissen versorgt und zu diesem Thema teilweise persönlich gebrieft. Diese Saat geht jetzt offensichtlich auf und die Verbände werden aktiv.
Es macht mich außerordentlich glücklich, das zu sehen. Es wirkt für mich wie ein Aufwachen von positiven Energien, die in Bewegung kommen.
Dies zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Es wiegt die negativen Geschehnisse bei weitem auf.
In diesem Sinne verbleibe ich
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Hansjörg Stützle
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Forwarded from Tom
Sondernewsletter: Mein Bank-Konto wurde gekündigt
https://775el.r.sp1-brevo.net/mk/mr/sh/1t6AVsd2XFnIG8XMW6cirawebp7Ly0/_rVda2vSj6eL
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Das Grundgesetz verbietet Zensur
Kritik des US-Kongresses
Unser Grundgesetz verbietet grundsätzlich die Zensur, s. Artikel 5 GG, Zensur ist nur in den folgenden Fällen erlaubt: zum Schutze der Jugend und der persönlichen Ehre. Trotz dieser Tatsache erleben wir Entwicklungen, die diesen Vorgaben des Grundgesetzes systematisch zuwiderlaufen. Dazu bringen wir hier einige unerfreuliche Beispiele.
Der US-Kongress geht (aufgrund der republikanischen Mehrheit) aktuell vehement gegen den EU-Zensurapparat vor. Der US-Kongress hat ein umfangreiches Dokument dazu kürzlich veröffentlicht.
https://apollo-news.net/regierungs-eu-kritische-inhalte-im-visier-neue-enthllungen-decken-eu-zensurvorhaben-auf/
Ein Abschnitt im US-Kongress-Dokument (Seite 85, s. Link unten) trägt den Titel: „Die Europäische Kommission hat Plattformen aufgefordert, US-amerikanische Inhalte im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zu zensieren“. Darin wird beschrieben, wie die Kommission Informationen aus dem Internet löschen ließ.
Die EU-Kommission mischt sich aktiv auch in nationale Wahlen ein. Die Wahlmanipulation aus Brüssel ist nun für acht verschiedene Wahlen seit 2023 in diesem Dokument belegt.
https://tkp.at/2026/02/05/bruessels-wahlmanipulation-acht-faelle-seit-2023-belegt/
Der DSA, das umstrittene EU-Zensurgesetz, wird als Werkzeug gegen „Desinformation“ oder „Hassrede“ bezeichnet, in der Praxis gehe es aber um legitime politische Debatten zu Themen wie Migration, Gender- und Klimapolitik. Der gesamte 113-seitige Bericht des US-Kongresses findet sich hier in Englisch.
https://judiciary.house.gov/sites/evo-subsites/republicans-judiciary.house.gov/files/2026-02/THE-FOREIGN-CENSORSHIP-THREAT-PART-II-2-3-26.pdf
Kritik des US-Kongresses
Unser Grundgesetz verbietet grundsätzlich die Zensur, s. Artikel 5 GG, Zensur ist nur in den folgenden Fällen erlaubt: zum Schutze der Jugend und der persönlichen Ehre. Trotz dieser Tatsache erleben wir Entwicklungen, die diesen Vorgaben des Grundgesetzes systematisch zuwiderlaufen. Dazu bringen wir hier einige unerfreuliche Beispiele.
Der US-Kongress geht (aufgrund der republikanischen Mehrheit) aktuell vehement gegen den EU-Zensurapparat vor. Der US-Kongress hat ein umfangreiches Dokument dazu kürzlich veröffentlicht.
https://apollo-news.net/regierungs-eu-kritische-inhalte-im-visier-neue-enthllungen-decken-eu-zensurvorhaben-auf/
Ein Abschnitt im US-Kongress-Dokument (Seite 85, s. Link unten) trägt den Titel: „Die Europäische Kommission hat Plattformen aufgefordert, US-amerikanische Inhalte im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zu zensieren“. Darin wird beschrieben, wie die Kommission Informationen aus dem Internet löschen ließ.
Die EU-Kommission mischt sich aktiv auch in nationale Wahlen ein. Die Wahlmanipulation aus Brüssel ist nun für acht verschiedene Wahlen seit 2023 in diesem Dokument belegt.
https://tkp.at/2026/02/05/bruessels-wahlmanipulation-acht-faelle-seit-2023-belegt/
Der DSA, das umstrittene EU-Zensurgesetz, wird als Werkzeug gegen „Desinformation“ oder „Hassrede“ bezeichnet, in der Praxis gehe es aber um legitime politische Debatten zu Themen wie Migration, Gender- und Klimapolitik. Der gesamte 113-seitige Bericht des US-Kongresses findet sich hier in Englisch.
https://judiciary.house.gov/sites/evo-subsites/republicans-judiciary.house.gov/files/2026-02/THE-FOREIGN-CENSORSHIP-THREAT-PART-II-2-3-26.pdf
Apollo News
„Regierungs-/EU-kritische Inhalte“ im Visier: Neue Enthüllungen decken EU-Zensurvorhaben auf
Neue Enthüllungen des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses werfen der EU vor, massiven Zensurdruck auf Plattformen ausgeübt zu haben. So seien Inhalte ins Visier genommen worden, die etwa als „regierungs-/EU-kritisch“ oder „islamfeindlich“ galten…
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Neues Zensurgesetz
Der Bundestag hat am 15. Januar ein Gesetz verabschiedet, das die Bestrafung von Verstößen gegen EU-Sanktionen massiv verschärft. Diese Sanktionen ohne rechtsstaatliches Verfahren wurden im Mai und Dezember 2025 auch gegen deutsche und Schweizer Publizisten von der EU verhängt. Gegen keinen der deutschen oder Schweizer Sanktionierten wurde bisher Anklage erhoben. Die Sanktionen beinhalten, dass das gesamte Vermögen eingefroren wurde und es verboten ist, mit den Sanktionierten Geschäfte zu machen oder ihnen finanzielle oder sonstige Vorteile zukommen lassen. Sie dürfen das EU-Land ihres Aufenthalts nicht mehr verlassen.
Nach dem neuen Bundesgesetz sind künftig neben Honoraren oder Spenden alle Zuwendungen von Geld oder wirtschaftlichen Ressourcen an sanktionierte Personen strafbar, ebenso die Beihilfe zur Einreise von Sanktionierten in ein anderes EU-Land. Wer dagegen als Privatperson verstößt, wird mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft. In schweren Fällen drohen sogar zehn Jahre Haft. Für Unternehmen drohen Geldbußen von mindestens acht Millionen Euro oder einem Prozent des weltweiten Jahresumsatzes, bei schweren Verstößen sogar 40 Millionen Euro oder fünf Prozent. Das Gesetz setzt eine EU-Richtlinie um, die einheitliche Mindeststandards für Sanktionsverstöße vorschreibt.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/sanktionsgesetz/
Der Bundestag hat am 15. Januar ein Gesetz verabschiedet, das die Bestrafung von Verstößen gegen EU-Sanktionen massiv verschärft. Diese Sanktionen ohne rechtsstaatliches Verfahren wurden im Mai und Dezember 2025 auch gegen deutsche und Schweizer Publizisten von der EU verhängt. Gegen keinen der deutschen oder Schweizer Sanktionierten wurde bisher Anklage erhoben. Die Sanktionen beinhalten, dass das gesamte Vermögen eingefroren wurde und es verboten ist, mit den Sanktionierten Geschäfte zu machen oder ihnen finanzielle oder sonstige Vorteile zukommen lassen. Sie dürfen das EU-Land ihres Aufenthalts nicht mehr verlassen.
Nach dem neuen Bundesgesetz sind künftig neben Honoraren oder Spenden alle Zuwendungen von Geld oder wirtschaftlichen Ressourcen an sanktionierte Personen strafbar, ebenso die Beihilfe zur Einreise von Sanktionierten in ein anderes EU-Land. Wer dagegen als Privatperson verstößt, wird mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft. In schweren Fällen drohen sogar zehn Jahre Haft. Für Unternehmen drohen Geldbußen von mindestens acht Millionen Euro oder einem Prozent des weltweiten Jahresumsatzes, bei schweren Verstößen sogar 40 Millionen Euro oder fünf Prozent. Das Gesetz setzt eine EU-Richtlinie um, die einheitliche Mindeststandards für Sanktionsverstöße vorschreibt.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/sanktionsgesetz/
norberthaering.de
Ganz große Bundestagskoalition stützt mittelalterliche EU-Sanktionen gegen Publizisten mit Strafverschärfung für Sanktionsumgehung…
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Zensurstudie über Deutschland
Die internationale gemeinnützige Organisation für digitale Freiheiten „Liber-net“ hat am 19. November 2025 ihren Bericht unter dem Titel „The Censorship Network: Regulation and Repression in Germany Today” (Das Zensurnetzwerk: Regulierung und Unterdrückung im heutigen Deutschland) veröffentlicht. Die Datenbank der Organisation umfasst mehr als 330 Organisationen und Programme, die sich in Deutschland für die Kontrolle von Online-Inhalten einsetzen. Sie umfasst NGOs, akademische Zentren, Stiftungen, Thinktanks, Unternehmen und Regierungsbehörden und wurde zusammen mit dem Bericht veröffentlicht. Hier kann man die Studie runterladen.
https://liber-net.org/wp-content/uploads/2025/11/de-report-de.pdf
In einer ausführlichen Untersuchung wurde das deutsche Zensurnetzwerk vollständig kartiert.
Demnach ist Deutschland "Zensurhochburg“.
Die internationale gemeinnützige Organisation für digitale Freiheiten „Liber-net“ hat am 19. November 2025 ihren Bericht unter dem Titel „The Censorship Network: Regulation and Repression in Germany Today” (Das Zensurnetzwerk: Regulierung und Unterdrückung im heutigen Deutschland) veröffentlicht. Die Datenbank der Organisation umfasst mehr als 330 Organisationen und Programme, die sich in Deutschland für die Kontrolle von Online-Inhalten einsetzen. Sie umfasst NGOs, akademische Zentren, Stiftungen, Thinktanks, Unternehmen und Regierungsbehörden und wurde zusammen mit dem Bericht veröffentlicht. Hier kann man die Studie runterladen.
https://liber-net.org/wp-content/uploads/2025/11/de-report-de.pdf
In einer ausführlichen Untersuchung wurde das deutsche Zensurnetzwerk vollständig kartiert.
Demnach ist Deutschland "Zensurhochburg“.
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Einladung zu nächstem Diskussionsforum
Wir laden herzlich zu unserem nächsten Diskussionsforum ein, das am 19. Februar um 19 Uhr stattfindet. Diesmal haben wir als Gast den Diplom-Betriebswirt (FH), Unternehmensberater, Finanzcoach und Wirtschaftsjournalisten Ulrich von Spannenberg.
In seinem Vortrag „Das asoziale Geld- und Finanzsystem“ legt der Kapitalmarkt- und Wirtschaftsexperte Ulrich Schild von Spannenberg dar, warum die asozialen Entwicklungen kein Zufall sind, sondern tief in der Architektur unseres Geldsystems verankert liegen. Ein Abend für alle, die verstehen wollen, wie Geld tatsächlich funktioniert – und warum das Geldsystem keine Fehlkonstruktion ist, sondern systematisch auf Umverteilung von fleißig nach reich angelegt ist. Das Thema ist in Anbetracht der Bestrebung zur baldigen Einführung des digitalen Euro hoch aktuell. Wir bitten, wie immer, den Link zum Vortrag zu verbreiten.
Link: https://us06web.zoom.us/j/83745195898?pwd=cuVzTD4WxCiykupPa9Feb3Lbg23sM1.1
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
––––––
Unsere Homepage unter https://gemeinwohl-lobby.de
Wir laden herzlich zu unserem nächsten Diskussionsforum ein, das am 19. Februar um 19 Uhr stattfindet. Diesmal haben wir als Gast den Diplom-Betriebswirt (FH), Unternehmensberater, Finanzcoach und Wirtschaftsjournalisten Ulrich von Spannenberg.
In seinem Vortrag „Das asoziale Geld- und Finanzsystem“ legt der Kapitalmarkt- und Wirtschaftsexperte Ulrich Schild von Spannenberg dar, warum die asozialen Entwicklungen kein Zufall sind, sondern tief in der Architektur unseres Geldsystems verankert liegen. Ein Abend für alle, die verstehen wollen, wie Geld tatsächlich funktioniert – und warum das Geldsystem keine Fehlkonstruktion ist, sondern systematisch auf Umverteilung von fleißig nach reich angelegt ist. Das Thema ist in Anbetracht der Bestrebung zur baldigen Einführung des digitalen Euro hoch aktuell. Wir bitten, wie immer, den Link zum Vortrag zu verbreiten.
Link: https://us06web.zoom.us/j/83745195898?pwd=cuVzTD4WxCiykupPa9Feb3Lbg23sM1.1
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
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Prof. Homburg: Epsteins dunkle Geschäfte
Die Sendung dokumentiert mit amtlichen Internetlinks Epsteins Netzwerk, das Krisen förderte und zu Geld machte. Diese Fakten wurden bisher meist bestritten, sind jetzt aber wasserdicht. Allerdings berichten die Leitmedien kaum darüber.
Auszug aus dem Transkript:
"Im folgenden dokumentiere ich Geschäftsfelder wie Transsexualität, Ukraine, Insiderhandel, Pandemien,
Bevölkerungsreduktion und Weltherrschaft.
Die zwischen Epstein und seinen Partnern ausgetauschten E-Mails drehen sich zentral um die Frage, wie man Krisen und das Leid anderer Menschen zu Geld machen kann."
https://youtu.be/TcnTXLIZm2M?si=gmoz2ptxV63HF_pH
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Die Sendung dokumentiert mit amtlichen Internetlinks Epsteins Netzwerk, das Krisen förderte und zu Geld machte. Diese Fakten wurden bisher meist bestritten, sind jetzt aber wasserdicht. Allerdings berichten die Leitmedien kaum darüber.
Auszug aus dem Transkript:
"Im folgenden dokumentiere ich Geschäftsfelder wie Transsexualität, Ukraine, Insiderhandel, Pandemien,
Bevölkerungsreduktion und Weltherrschaft.
Die zwischen Epstein und seinen Partnern ausgetauschten E-Mails drehen sich zentral um die Frage, wie man Krisen und das Leid anderer Menschen zu Geld machen kann."
https://youtu.be/TcnTXLIZm2M?si=gmoz2ptxV63HF_pH
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
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Epsteins dunkle Geschäfte | Prof. Homburg
Die Sendung dokumentiert mit amtlichen Internetlinks Epsteins Netzwerk, das Krisen förderte und zu Geld machte. Diese Fakten wurden bisher meist bestritten, sind jetzt aber wasserdicht. Allerdings berichten die Leitmedien kaum darüber.
Internetlinks zur…
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