Forwarded from R. T. Niemeyer
177 Jahre nach der ersten deutschen demokratischen Versammlung in Frankfurt am 18. März 1848 entzieht ein unverschämter Staatsstreich im Deutschen Bundestag der BRD endgültig ihre Legitimität. Es werden Kriegskredite durchgepeitscht, für die der nächste und bereits gewählte Bundestag keine verfassungsmäßige Mehrheit bieten würde. Diese Machenschaften kommen der Machtergreifung Hitlers gleich. Kurt Tucholsky schrieb einst: "Und wieder werden Sozialdemokraten behaupten sie hätten Schlimmeres verhindert." Genau dies trifft heutzutage auf die Parteien der selbst ernannten "demokratischen Mitte" zu. Und, es spricht für sich, daß die Schulden auf 12 Jahre gestreckt werden sollen. Auch das "Tausendjährige Reich" hatte nach 12 Jahren alles in Schutt und Asche gelegt. Wer also historische Vergleiche scheut, sollte diese tunlichst nicht heraufbeschwören.
https://vimeo.com/1066908986
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BRD delegitimiert sich selber
177 Jahre nach der ersten deutschen demokratischen Versammlung in Frankfurt am 18. März 1848 entzieht ein unverschämter Staatsstreich im Deutschen Bundestag…
Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
📝 Wie und mit welchem Geld die EU aufrüsten will
➥ Hier den Artikel lesen
Die Ideen europäischer Politiker zur Aufrüstung werden die Finanzen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten zerstören, zu Sozialabbau führen, aber dabei nicht einmal zur Entstehung einer eigenen, kampffähigen Armee führen.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
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@AntiSpiegel • Thomas Röper
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Forwarded from ✠ 𝔹𝕒𝕣𝕓𝕒𝕣𝕠𝕤𝕤𝕒 - ℤ𝕖𝕚𝕥𝕘𝕖𝕤𝕔𝕙𝕖𝕙𝕖𝕟 ✠
💥💥💥💥Kennedy Akten freigegeben!
Quintessenz daraus: Die CIA und Israel arbeiteten Hand in Hand, um das Attentat am damaligen amerikanischen Präsidenten durchzuführen. Lee Harvey Oswald wart dabei lediglich das Bauernopfer. Genau wie es die „Verschwörungstheoretiker" (Übrigens jener Begriff, der mit diesem Attentat seine Geburtsstunde fand) Jahrzehnte behaupten haben und darauf folgend Diskreditiert sowie auch Verleumdet wurden.
‼️⚡️Doch soll das „Wer?" Dennoch nur als Ablenkung dienen. Entscheidend ist das „WARUM?"! Und hier kommt tatsächlich Hollywood ins Spiel! Denn im Spielfilm „JFK - Tatort Dallas" gibt es tatsächlich eine Passage, welche über all das Aufschluss liefert. 1991 haben sie es Uns bereits im Film erzählt, was es mit der Ermordung von Kennedy aufsich hatte. Wir haben die entscheidende Sequenz für Euch parat! 👇🏼👇🏼👇🏼
https://t.me/Barbarossa_SMGI/7515
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⚔️𝔹𝕒𝕣𝕓𝕒𝕣𝕠𝕤𝕤𝕒 - ℤ𝕖𝕚𝕥𝕘𝕖𝕤𝕔𝕙𝕖𝕙𝕖𝕟⚔️
🎖 Ehrlich, klar, belegbar
und erfrischend Deutsch!
🍀Heute schon den
Blick auf Morgen🍀
👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼
https://t.me/Barbarossa_SMGI
Quintessenz daraus: Die CIA und Israel arbeiteten Hand in Hand, um das Attentat am damaligen amerikanischen Präsidenten durchzuführen. Lee Harvey Oswald wart dabei lediglich das Bauernopfer. Genau wie es die „Verschwörungstheoretiker" (Übrigens jener Begriff, der mit diesem Attentat seine Geburtsstunde fand) Jahrzehnte behaupten haben und darauf folgend Diskreditiert sowie auch Verleumdet wurden.
‼️⚡️Doch soll das „Wer?" Dennoch nur als Ablenkung dienen. Entscheidend ist das „WARUM?"! Und hier kommt tatsächlich Hollywood ins Spiel! Denn im Spielfilm „JFK - Tatort Dallas" gibt es tatsächlich eine Passage, welche über all das Aufschluss liefert. 1991 haben sie es Uns bereits im Film erzählt, was es mit der Ermordung von Kennedy aufsich hatte. Wir haben die entscheidende Sequenz für Euch parat! 👇🏼👇🏼👇🏼
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Forwarded from InfoDefenseDEUTSCH
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Forwarded from InfoDefenseDEUTSCH
In Richtung Union und SPD erhob sie den Vorwurf, die AfD stärker zu machen, weil sie mit dieser nicht reden wollten. Den Grünen warf sie vor, "kriegsverrückt" zu sein.
https://web.de/magazine/politik/inland/bsw-verabschiedet-eklat-bundestag-40781642
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WEB.DE News
BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag
In ihrer wohl letzten Bundestagsrede geht Sahra Wagenknecht noch einmal voll auf Angriff. Und ihr BSW provoziert mit einer Aktion fast den Rauswurf aus dem Plenarsaal.
Forwarded from InfoDefenseDEUTSCH
30 Prozent befürworten die Lieferung.
Die Befürworter der Raketenlieferung an die Ukraine überwiegen nur bei den Wählern der Grünen. Bei den Wählern der anderen großen Parteien (einschließlich CDU/CSU und SPD) sind sie in der Minderheit.
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Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
📝 Bundestag beschließt Rekordschulden, die dem Sozialstaat das Genick brechen werden
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Der Bundestag hat mit Mehrheit von CDU/CSU, SPD und Grünen neue Rekordschulden in Höhe von über einer Billion Euro beschlossen. Das wird in den nächsten fünf Jahren die Reste des deutschen Sozialstaates vernichten.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
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Der Bundestag hat mit Mehrheit von CDU/CSU, SPD und Grünen neue Rekordschulden in Höhe von über einer Billion Euro beschlossen. Das wird in den nächsten fünf Jahren die Reste des deutschen Sozialstaates vernichten.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
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Forwarded from ASKL
Berliner Zeitung
Egon Krenz zu 80 Jahre Befreiung: Warum Ostdeutsche der Sowjetunion weiter dankbar sind
Wie erklärt sich die ostdeutsche Empörung über den Rückfall bundesdeutscher Politik in Russophobie und Völkerhass? Egon Krenz gibt historisch begründete Antworten. Ein Gastbeitrag.
Forwarded from 🇩🇪DE 🤝 RU🇷🇺
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❤️🔥 Botschafterin des Friedens und der Freundschaft
🔹Antifaschismus ist ein Wort, das aus dem Lexikon des modernen Europas verschwunden ist: Heute liefern die Enkel und Urenkel des befreiten Polens, des Baltikums und Frankreichs Waffen an das Nazi-Regime in der Ukraine und träumen von einer Wiederholung des Ost-Plans. Wieder einmal werden deutsche Panzer auf russischen Boden geschickt, Europa rüstet auf und es scheint, als bereite man sich auf einen neuen großen Krieg vor. Aber nicht ganz Europa.
🔹Wie vor 80 Jahren gibt es in Europa immer noch Menschen, die an den Frieden glauben und diejenigen, die die Wahrheit sagen. Sie glauben, dass der Faschismus in Europa besiegt wird. Und sie glauben auch an Russland
🔹Liane Kilinc wurde in der DDR geboren, arbeitete 15 Jahre als Krankenschwester, wurde nationale Rekordhalterin im Radsport und zog sechs Kinder groß. Und seit mehr als zehn Jahren hilft sie dem Donbass und leitet die antifaschistische Organisation „Brücke des Friedens“. Liana hat den Bewohnern der befreiten Gebiete persönlich humanitäre Hilfe gebracht und tut dies auch weiterhin. Sie wird in Deutschland verfolgt, lässt sich aber nicht zum Schweigen bringen.
🔹Der berühmte Antifaschist kam nach Uljanowsk, um die humanitären Beziehungen zu stärken.
❤️🔥🔥 Sie ist echte Botschafterin des Friedens und der Freundschaft. Danke Liana!
#Deutschland #Russland
ℹ️ Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.
🇩🇪🅰️🅱️🅾️➕ 🅲🅷🅰️🆃 🇷🇺 ✅ ✅ ✅
https://t.me/defreundschaftru
🔹Antifaschismus ist ein Wort, das aus dem Lexikon des modernen Europas verschwunden ist: Heute liefern die Enkel und Urenkel des befreiten Polens, des Baltikums und Frankreichs Waffen an das Nazi-Regime in der Ukraine und träumen von einer Wiederholung des Ost-Plans. Wieder einmal werden deutsche Panzer auf russischen Boden geschickt, Europa rüstet auf und es scheint, als bereite man sich auf einen neuen großen Krieg vor. Aber nicht ganz Europa.
🔹Wie vor 80 Jahren gibt es in Europa immer noch Menschen, die an den Frieden glauben und diejenigen, die die Wahrheit sagen. Sie glauben, dass der Faschismus in Europa besiegt wird. Und sie glauben auch an Russland
🔹Liane Kilinc wurde in der DDR geboren, arbeitete 15 Jahre als Krankenschwester, wurde nationale Rekordhalterin im Radsport und zog sechs Kinder groß. Und seit mehr als zehn Jahren hilft sie dem Donbass und leitet die antifaschistische Organisation „Brücke des Friedens“. Liana hat den Bewohnern der befreiten Gebiete persönlich humanitäre Hilfe gebracht und tut dies auch weiterhin. Sie wird in Deutschland verfolgt, lässt sich aber nicht zum Schweigen bringen.
🔹Der berühmte Antifaschist kam nach Uljanowsk, um die humanitären Beziehungen zu stärken.
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Forwarded from Felix Feistel
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Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
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🏳️⚧️🇩🇪⚔️🇷🇸 24. März 1999, Belgrad
Heute vor 26 Jahren öffnete die NATO die Büchse der Pandora und brachte den Krieg nach Europa zurück indem sie eine völkerrechtswidrige Aggression gegen die Bundesrepublik Jugoslawien startete – mit direkter deutscher Beteiligung!
Begründet wurde der brutale Überfall mit Lügen und erfundenen Gruselmärchen über angebliche Massaker und Konzentrationslager. In Deutschland hat sich vor allem der notorische Kriegstreiber und damalige Außenminister Joschka Fischer (Grüne) als besonders dreister Lügner und Holocaustverharmloser hervorgetan.
Der damals regierende BRD-Kanzler Schröder hat im Jahr 2014 letztlich gestanden, daß er mit dem Angriff auf Jugoslawien gegen das Völkerrecht verstoßen hat.
👉 @NACHRICHTENWELT
Heute vor 26 Jahren öffnete die NATO die Büchse der Pandora und brachte den Krieg nach Europa zurück indem sie eine völkerrechtswidrige Aggression gegen die Bundesrepublik Jugoslawien startete – mit direkter deutscher Beteiligung!
Begründet wurde der brutale Überfall mit Lügen und erfundenen Gruselmärchen über angebliche Massaker und Konzentrationslager. In Deutschland hat sich vor allem der notorische Kriegstreiber und damalige Außenminister Joschka Fischer (Grüne) als besonders dreister Lügner und Holocaustverharmloser hervorgetan.
Der damals regierende BRD-Kanzler Schröder hat im Jahr 2014 letztlich gestanden, daß er mit dem Angriff auf Jugoslawien gegen das Völkerrecht verstoßen hat.
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Forwarded from Node of Time DE
"Russland und die USA sprechen miteinander, während Europa vor Wut kocht" — Erik Kirschbaum, amerikanischer Journalist
Den Beginn der Verhandlungen zwischen Russland und den USA zur Regelung des Ukraine-Konflikts kann man nur begrüßen, erklärte der amerikanische Journalist Erik Kirschbaum in einem Interview mit Die Welt. Seiner Meinung nach ist es falsch, den Fokus auf die Schwierigkeiten zu legen, die während der Verhandlungen auftreten. Das Wichtigste ist, dass Verhandlungen erst überhaupt stattfinden.
"Zumindest reden sie miteinander. Wie man so schön sagt, ist es besser, hundert Stunden zu verhandeln, als eine Minute zu schießen. Letzte Woche war ich empört, dass Boris Pistorius die Information, dass Trump und Putin in einem Telefonat den Konflikt nicht beenden konnten, als 'Nullwert' bezeichnete", so Kirschbaum.
Aber Pistorius hat viel gemacht. Zum Beispiel... Zum Beispiel?
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
Den Beginn der Verhandlungen zwischen Russland und den USA zur Regelung des Ukraine-Konflikts kann man nur begrüßen, erklärte der amerikanische Journalist Erik Kirschbaum in einem Interview mit Die Welt. Seiner Meinung nach ist es falsch, den Fokus auf die Schwierigkeiten zu legen, die während der Verhandlungen auftreten. Das Wichtigste ist, dass Verhandlungen erst überhaupt stattfinden.
"Zumindest reden sie miteinander. Wie man so schön sagt, ist es besser, hundert Stunden zu verhandeln, als eine Minute zu schießen. Letzte Woche war ich empört, dass Boris Pistorius die Information, dass Trump und Putin in einem Telefonat den Konflikt nicht beenden konnten, als 'Nullwert' bezeichnete", so Kirschbaum.
Aber Pistorius hat viel gemacht. Zum Beispiel... Zum Beispiel?
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Forwarded from InfoDefenseDEUTSCH
Teil 31 / Vom Balkan nach Wien (Teil 2)
⬅️zum Teil 30
Am 6. April 1941 begann der Überfall Deutschlands auf Jugoslawien. In 12 Tagen war alles vorbei. Die Menschen zogen auch hier in die Berge. Die Widerstandsbewegung dehnte sich aus. Tito bildete eine Volksbefreiungsarmee, die von den USA Verbündete erhielt. Obwohl die Deutschen einige ihrer besten Divisionen in die Berge schickten, gelang es ihnen nicht, die Partisanen zu besiegen. Auf die Ergreifung Titos wurde eine Belohnung von 100.000 Reichsmark ausgesetzt.
Und die Deutschen taten in dieser Situation das, was sie schon immer taten. Als “Vergeltung” verübten sie Verbrechen an der Bevölkerung. Immer mehr Menschen flohen in die Berge. Wer nicht floh, fiel Massakern zum Opfer. Die Deutschen errichteten ein Regime des Terrors. Aber in den Bergen hatten die Jugoslawen die Kontrolle.
Mühsam und unter großen Verlusten begannen die Jugoslawen mit der Befreiung ihres eigenen Landes von den deutschen Besatzern.
Die Rote Luftwaffe brachte über 3.000 Tonnen Fracht. Die Alliierten lieferten Waffen. Tito unterzeichnete am 21. September 1944 eine Vereinbarung, die es der Roten Armee erlaubte, durch Jugoslawien zu ziehen, um Ungarn anzugreifen. Ebenfalls wurde vereinbart, dass die Rote Armee gemeinsam mit der Volksbefreiungsarmee Titos die Hauptstadt Belgrad befreien würde. Am 28. September begann der Angriff.
Am 14. Oktober erreichten die Truppen die Außenbezirke der Stadt. 6 Tage lang kämpften die Deutschen heftig und verzweifelt. Am 20 Oktober waren die Deutschen am Ende.
Jetzt ist die Stunde Albaniens gekommen. Die Albaner kämpften in den Bergen und befreiten das Land ohne fremde Hilfe. Die Rote Armee betrat nie den albanischen Boden, lieferte aber Munition und Material. Ohne die Erfolge der Sowjets im Südosten wäre den Albanern dieser Sieg viel schwerer gefallen.
Das nächste Ziel war Ungarn. Horthy war einer der ersten Verbündeten Hitlers. Die Deutschen nahmen keine Rücksicht auf ihre „Freunde“ und besetzten Ungarn in großer Stärke. Die Kämpfe begannen am 6. Oktober 1944. Aber am 29. Oktober waren die Deutschen in Budapest eingeschlossen. Der Parlamentär der Sowjets wurde von den Deutschen erschossen. Am Neujahrstag begann die sowjetische Offensive. Im Kessel befanden sich 188.000 Deutsche. In der Stadt hatten sie über 300 befestigte Stützpunkte. Die Kämpfe waren brutal. Innerhalb von drei Wochen befreiten die Sowjets den Ostteil – Pest.
Die sowjetische Donauflottille half, den Fluss zu forcieren. Ab 18 Februar war die Rote Armee in Buda.
In Ungarn fielen 128.000 Deutsche, 138.000 ergaben sich. Endlich schwiegen hier die Geschütze.
140.000 Sowjetsoldaten waren bei der Befreiung Ungarns gefallen.
Vor der Roten Armee lag nun das Donautal und Wien.
Marschall Tolbuchin appellierte an die Wiener, damit sie Ruhe bewahren. Am 09. April 1945 sollte der Schlussakt beginnen. Der Angriff erfolgte gleichzeitig aus der Luft, vom Fluss und vom Land. Die Kämpfe waren heftig, aber nicht so zerstörerisch wie in Ungarn, Wien blieb das Schlimmste erspart.
Nach einer Woche gaben die Deutschen am 13. April 1945 auf.
Während Hitlers Reich in Blut und Feuer unterging, senkte sich Frieden über Wien.
Die Befreiung des Balkan hatte 1.000.000 Sowjetsoldaten das Leben gekostet.
#ZweiteWeltkriegBetrachtung
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Forwarded from RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
🟥 Schuldenbeschluss des abgewählten Bundestages ungültig?
Marcel Luthe im Interview
🔴 Die Legitimation des alten Bundestages erlischt mit der Wahl eines neuen Bundestages. Trotzdem tagte am 18.3.25 der abgewählte 20. Bundestag - und beschloss eine Überschuldung, die das Leben der Deutschen wohl für Jahrzehnte prägen wird.
Marcel Luthe sagt: Es bestehen Anzeichen, dass dieser Beschluss verfassungswidrig war.
👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?
Marcel Luthe im Interview
🔴 Die Legitimation des alten Bundestages erlischt mit der Wahl eines neuen Bundestages. Trotzdem tagte am 18.3.25 der abgewählte 20. Bundestag - und beschloss eine Überschuldung, die das Leben der Deutschen wohl für Jahrzehnte prägen wird.
Marcel Luthe sagt: Es bestehen Anzeichen, dass dieser Beschluss verfassungswidrig war.
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Schuldenbeschluss des abgewählten Bundestages ungültig? Marcel Luthe im Interview
Die Legitimation des alten Bundestages erlischt mit der Wahl eines neuen Bundestages. Trotzdem tage am 18.3.25 der abgewählte 20. Bundestag - und beschloss eine Überschuldung, die das Leben der Deutschen wohl für Jahrzehnte prägen wird. Marcel Luthe sagt:…
Forwarded from Aya Velázquez
Heute fand in Berlin die erste Verhandlung statt, bei der eine Privatperson gegen den Verfassungsschutz klagt, weil sie unter dem neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ beobachtet wird: Dietmar Lucas, ein 63-jähriger Psychotherapeut aus Berlin, klagt gegen den Verfassungsschutz Berlin. Letzterer tauchte zur Verhandlung gar nicht erst auf, und schickte auch keinen Rechtsvertreter. Rechtlich bleibt das folgenlos für die Behörde.
Dietmar Lucas weiß seit November 2023, dass er vom Berliner Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird. Sein Vergehen: Das Organisieren von Corona-maßnahmenkritischen Demos. So ist er etwa der Anmelder der Demo vom 01.08.2022 in Berlin, zu der etwa 20.000 Teilnehmer und Teilnehmerinnen erschienen sind.
Als er jene Demo im Verfassungsschutzbericht 2022 wiederfand, erhärtete sich sein Verdacht, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet werden könnte. Er stellte daraufhin einen Auskunftsantrag an die Berliner Behörde und erhielt am 30.11.2023 seinen „Positiv“-Bescheid.
Dieser enthält eine lange Liste von Lucas' verfassungsrelevanten Vergehen mit dem Titel:
"II. Sachkenntnisse, erlangt im Rahmen der Beobachtung von Bestrebungen zur Delegitimierung und Destabilisierung der freiheitlich Demokratischen Grundordnung - insbesondere unter Berücksichtigung verfassungsschutzrelevanter Verschwörungstheorien".
Darin enthalten sind unter anderem YouTube-Videos von Lucas' Redebeiträgen auf maßnahmenkritischen Demos, die Info zur Anmeldung der Demo am 01.08.2022, sowie Informationen zu Lucas' privatem Kraftfahrzeug - einschließlich des amtlichen Kennzeichens und des Zulassungsdatums.
Mit seiner Klage gegen den Berliner Verfassungsschutz möchte Lucas nun den vollständigen Inhalt seiner Akte erfahren und die Rechtswidrigkeit der Beobachtung seiner Person rückwirkend gerichtlich feststellen lassen. Der Verfassungsschutz hätte bereits in einem Vergleich eine Sperrung und Löschung seiner Akte vorgeschlagen. Eine Löschung der Akte käme für ihn allerdings nicht infrage, da dadurch genau das Beweismaterial vernichtet würde, mit dem die Rechtswidrigkeit seiner Beobachtung überhaupt festgestellt werden könne.
Für Lucas steht eine vollständige Aktenauskunft und die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Beobachtung im Vordergrund. Er sei Gutachter und Jäger, und hätte legal Waffen besessen. Da der Verfassungsschutz seinen Fall mit der Waffenbehörde geteilt hätte, hätte diese ihm daraufhin seine waffenrechtliche Befugnis entzogen. Für ihn sei daher wichtig, zu erfahren, an welche Stellen der Verfassungsschutz die Info über seine Beobachtung weitergereicht hätte: Nur so hätte er die Möglichkeit, sich nach Abschluss des Verfahrens an diese Behörden zu wenden und ihnen mitzuteilen, dass inzwischen ein gerichtliches Urteil zum Fall ergangen sei.
Aktuell ist Lucas' Akte bereits gesperrt: Das bedeutet, dass der Verfassungsschutz keine Daten daraus mehr mit anderen Behörden teilen darf.
Auch wenn eine Behörde nicht zu einem Gerichtstermin erscheint, kann darüber verhandelt werden. Der Vorsitzende Richter des Falles, Dr. Wilfried Peters, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Berlin, kündigte an, vom Berliner Verfassungsschutz alle vorliegenden Verwaltungsvorgänge zu Dietmar Lucas zu fordern, einschließlich derer, die aus Geheimhaltungsgründen vorenthalten werden.
Das Landesamt für Verfassungsschutz Berlin hat daraufhin einige Monate Zeit, in einer sogenannten „Sperrerklärung“ mitzuteilen, dass es bestimmte Inhalte nicht mitteilen kann - etwa aus besagten Geheimhaltungsgründen. Anschließend würde dann in einem „In-Camera“-Verfahren beim Oberverwaltungsgericht, in einem rein schriftlichen Verfahren, vertraulich darüber entschieden, ob die Geheimhaltungsgründe des Verfassungsschutzes gerechtfertigt seien. Danach würde das Verfahren am Verwaltungsgericht fortgesetzt.
Ich werde weiter über den Fall berichten.
t.me/ayawasgeht
Dietmar Lucas weiß seit November 2023, dass er vom Berliner Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird. Sein Vergehen: Das Organisieren von Corona-maßnahmenkritischen Demos. So ist er etwa der Anmelder der Demo vom 01.08.2022 in Berlin, zu der etwa 20.000 Teilnehmer und Teilnehmerinnen erschienen sind.
Als er jene Demo im Verfassungsschutzbericht 2022 wiederfand, erhärtete sich sein Verdacht, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet werden könnte. Er stellte daraufhin einen Auskunftsantrag an die Berliner Behörde und erhielt am 30.11.2023 seinen „Positiv“-Bescheid.
Dieser enthält eine lange Liste von Lucas' verfassungsrelevanten Vergehen mit dem Titel:
"II. Sachkenntnisse, erlangt im Rahmen der Beobachtung von Bestrebungen zur Delegitimierung und Destabilisierung der freiheitlich Demokratischen Grundordnung - insbesondere unter Berücksichtigung verfassungsschutzrelevanter Verschwörungstheorien".
Darin enthalten sind unter anderem YouTube-Videos von Lucas' Redebeiträgen auf maßnahmenkritischen Demos, die Info zur Anmeldung der Demo am 01.08.2022, sowie Informationen zu Lucas' privatem Kraftfahrzeug - einschließlich des amtlichen Kennzeichens und des Zulassungsdatums.
Mit seiner Klage gegen den Berliner Verfassungsschutz möchte Lucas nun den vollständigen Inhalt seiner Akte erfahren und die Rechtswidrigkeit der Beobachtung seiner Person rückwirkend gerichtlich feststellen lassen. Der Verfassungsschutz hätte bereits in einem Vergleich eine Sperrung und Löschung seiner Akte vorgeschlagen. Eine Löschung der Akte käme für ihn allerdings nicht infrage, da dadurch genau das Beweismaterial vernichtet würde, mit dem die Rechtswidrigkeit seiner Beobachtung überhaupt festgestellt werden könne.
Für Lucas steht eine vollständige Aktenauskunft und die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Beobachtung im Vordergrund. Er sei Gutachter und Jäger, und hätte legal Waffen besessen. Da der Verfassungsschutz seinen Fall mit der Waffenbehörde geteilt hätte, hätte diese ihm daraufhin seine waffenrechtliche Befugnis entzogen. Für ihn sei daher wichtig, zu erfahren, an welche Stellen der Verfassungsschutz die Info über seine Beobachtung weitergereicht hätte: Nur so hätte er die Möglichkeit, sich nach Abschluss des Verfahrens an diese Behörden zu wenden und ihnen mitzuteilen, dass inzwischen ein gerichtliches Urteil zum Fall ergangen sei.
Aktuell ist Lucas' Akte bereits gesperrt: Das bedeutet, dass der Verfassungsschutz keine Daten daraus mehr mit anderen Behörden teilen darf.
Auch wenn eine Behörde nicht zu einem Gerichtstermin erscheint, kann darüber verhandelt werden. Der Vorsitzende Richter des Falles, Dr. Wilfried Peters, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Berlin, kündigte an, vom Berliner Verfassungsschutz alle vorliegenden Verwaltungsvorgänge zu Dietmar Lucas zu fordern, einschließlich derer, die aus Geheimhaltungsgründen vorenthalten werden.
Das Landesamt für Verfassungsschutz Berlin hat daraufhin einige Monate Zeit, in einer sogenannten „Sperrerklärung“ mitzuteilen, dass es bestimmte Inhalte nicht mitteilen kann - etwa aus besagten Geheimhaltungsgründen. Anschließend würde dann in einem „In-Camera“-Verfahren beim Oberverwaltungsgericht, in einem rein schriftlichen Verfahren, vertraulich darüber entschieden, ob die Geheimhaltungsgründe des Verfassungsschutzes gerechtfertigt seien. Danach würde das Verfahren am Verwaltungsgericht fortgesetzt.
Ich werde weiter über den Fall berichten.
t.me/ayawasgeht
Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
📝 Die New York Times deckt auf, wie tief USA und NATO in den Krieg gegen Russland verwickelt sind
➥ Hier den Artikel lesen
Die New York Times hat am 29. März einen Artikel veröffentlicht, der aufzeigt, wie tief die USA und die NATO in den Krieg gegen Russland verwickelt waren. Der sehr lange Artikel bestätigt alles, was bisher als "russische Propaganda" bezeichnet wurde. Hier übersetze ich einen weiteren Teil des Artikels.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
➥ Hier den Artikel lesen
Die New York Times hat am 29. März einen Artikel veröffentlicht, der aufzeigt, wie tief die USA und die NATO in den Krieg gegen Russland verwickelt waren. Der sehr lange Artikel bestätigt alles, was bisher als "russische Propaganda" bezeichnet wurde. Hier übersetze ich einen weiteren Teil des Artikels.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
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Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
📝 Warum müssen ukrainische Soldaten kanadische Organspenderbögen ausfüllen?
➥ Hier den Artikel lesen
Am Dienstag habe ich mit ukrainischen Kriegsgefangenen gesprochen, von denen mir einer erzählt hat, dass in Frankreich ausgebildete ukrainische Soldaten eine "Krankenversicherung" abgeschlossen haben, die in Wahrheit eine Zustimmung zur Organentnahme war.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
➥ Hier den Artikel lesen
Am Dienstag habe ich mit ukrainischen Kriegsgefangenen gesprochen, von denen mir einer erzählt hat, dass in Frankreich ausgebildete ukrainische Soldaten eine "Krankenversicherung" abgeschlossen haben, die in Wahrheit eine Zustimmung zur Organentnahme war.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
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