von Derzeit überbieten sich viele Parteien regelrecht damit in puncto Kriegstreiberei und Rüstungswahn stets der Erste und der Beste zu sein.
Zuerst sollte sich das Wahlvolk daran gewöhnen, dass jährlich 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung ausgegeben wird.
Jetzt werden schon 3 Prozent vom jährlichen BIP gefordert. Es wird darauf verwiesen, dass die alte Bundesrepublik unter dem Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß bis zu 4 Prozent vom jährlichen BIP für die Rüstung ausgab.
Dies hätte zur Folge, dass der Bundeshaushalt in Zukunft zwischen 120 bis 160 Milliarden Euro für die Rüstung ausgeben soll. Der Bundeshaushalt 2024 hat einen Umfang von 476,8 Milliarden Euro. Bis zu 1/3 des Umfangs sollen dann für die Verteidigung ausgegeben werden. Der Verteidigungsetat wäre dann genauso hoch wie die Sozialausgaben des Bundes mit 171 Milliarden Euro.
Für Bildung und Forschung gab der Bund 2024 ca. 21 Milliarden Euro aus. Für die Verteidigung würden dann bis zu 8mal mehr Geld ausgegeben werden wie für die Bildung. Sehr praktikabel gedacht. Ein Volk das in den Krieg ziehen soll benötigt auch keine Bildung mehr.
Für den sozialen Wohnungsbau sind für das Jahr 2024 ca. 3 Milliarden Euro eingeplant. Für die Rüstung sollen also über 50mal mehr Gelder ausgegeben werden wie für den sozialen Wohnungsbau.
Für den Verkehrsetat sind für 2024 ca. 44 Milliarden Euro eingeplant. Selbst für den Verkehrsetat würden dann 3mal weniger Geld ausgegeben werden wie für die Verteidigung.
Für den Gesundheitsetat sind für 2024 ca. 100 Milliarden Euro eingeplant.
Aber mal ganz ehrlich. Ein Volk das in den Krieg ziehen soll, benötigt auch keine Sozialwohnungen, keine Infrastruktur und keine Gesundheit mehr.
Ebenfalls wird eine Wiedereinführung der Wehrpflicht geplant sowie einen Veteranentag für die Bundeswehr. Deutschland soll ja wieder kriegstüchtig werden anstatt von bildungstüchtig, gesundheitstüchtig und sozialtüchtig in Form von Wohnungsbau und Infrastrukturförderung.
Nur diese Politik und ihre Vorhaben ist ein klarer Verstoß gegen die Präambel des Grundgesetzes dem Frieden in der Welt zu dienen.
Wäre ein Kriegszustand bereits ein Verstoß gegen die Menschenwürde??? Artikel 1 Grundgesetz!!! Hat ein Mensch als Soldat keine Würde mehr???!!!
Wäre ein Kriegszustand bereits ein Verstoß gegen die freie Entfaltung der Persönlichkeit und die körperliche Unversehrtheit??? Artikel 2 Grundgesetz!!!
Wie will ein verwundeter Soldat seine körperliche Unversehrtheit bewahren und seine Persönlichkeit frei entfalten können???!!!
Ist ein Kriegszustand ein Verstoß gegen Artikel 6 Grundgesetz???!!! Die Pflege und Erziehung der Kinder ist das Recht der Eltern. Die Kinder zu fördern die Pflicht der Eltern. Wie will ein Soldat im Krieg diese Rechte und Pflichten umsetzen können???!!!
Ist ein Kriegszustand ein Verstoß gegen Artikel 8 Grundgesetz???!!! Wie will ein Soldat sein Versammlungsrecht wahrnehmen können???!!!
Artikel 12 Grundgesetz besagt, dass alle Deutschen sich ihren Beruf frei auswählen dürfen.
Artikel 12a schränkt dieses Recht jedoch wieder ein und stellt einen Widerspruch zu Artikel 12 dar. Artikel 12a besagt, dass Männer ab ihrem 18.Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, zum Zivilschutz und zum Bundesgrenzschutz verpflichtet werden können. Ferner steht in Artikel 12a geschrieben, dass Frauen im Verteidigungsfall zum Dienst im Heil- und Gesundheitswesen verpflichtet werden können. Im Verteidigungsfall kann die freie Berufswahl zur Abdeckung von Arbeitskräftemangel in bestimmten Berufen vorzubeugen eingeschränkt werden.
Artikel 17a besagt, dass bei Wehrdienst- und Zivildienstleistenden während der Dauer ihrer Dienstpflicht das Petitionsrecht, Meinungsfreiheit (Artikel 5) und die Versammlungsfreiheit (Artikel 8) eingeschränkt ist. Ferner besagt Artikel 17a, dass im Verteidigungsfall die Freizügigkeit (Artikel 11) und die Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13) eingeschränkt werden kann.
Die Humanwirtschaftspartei befindet
Ein Kriegs- und Verteidigungszustand ist eine Entrechtung und Freiheitsberaubung von Bürgern.
Die Humanwirtschaftspartei fordert
Keine Entrechtung von Bürgern im Kriegs- und Verteidigungsfall. Mündige Bürger auch im Kriegs- und Verteidigungsfall.
Dem Frieden dienen anstatt dem Krieg huldigen. (Präambel Grundgesetz)
Ersatzlose Streichung der Artikel 12a und 17a aus dem Grundgesetz.
Keine Einschränkung von Grundrechten im Kriegs- und Verteidigungsfall.
Keine 2, 3 oder 4 Prozent vom BIP für die Verteidigung.
Die Friedensformel der Humanwirtschaftspartei lautet: 0,5 Prozent vom BIP für die Verteidigung, 1 Prozent für die Entwicklungshilfe und 2 Prozent für die Infrastruktur.
Bildungswahn statt Rüstungswahn.
Sozialer Wohnungsbau statt Panzerbau.
Brot für die Welt statt Bomben für den Krieg und gegen Menschen.
Infrastrukturausbau statt Räder müssen rollen für den Krieg, den Sieg und für das Heil.
Austritt aus der Nato.
Deutschland Atom, Chemie und Biowaffen freie Zone.
Abzug aller fremden Streitkräfte aus Deutschland
Neutralitätsverpflichtung in die Verfassung.
Friedenskultur statt Kriegskultur.
Kein werben für den Beruf des Soldaten an Schulen.
Vorbereitung zu einem Angriffskrieg als Verbrechen gegen die Menschlichkeit unter Strafe stellen.
Liquidierung von Banken und anderen Unternehmen welche sich nachweislich an der Finanzierung und/oder in anderer Form an einem Krieg beteiligt haben.
