von Weiterleitung der Gemeinwohllobby
Sozialsysteme vor dem Kollaps
Rainer Dulger, Präsident des Arbeitsgeberverbandes BDA, warnt vor dem Kollaps des Rentensystems. Er sagt, dass unser Rentensystem in 5 Jahren also 2028 zusammenbricht. Dann bekommt niemand mehr Rente. Auch nicht die Bürger, die jetzt schon Rentner sind. Unsere Sozialsysteme werden auch nicht mehr funktionieren. Wir brauchen ernsthafte Reformen, die jedoch nicht gemacht werden. Wir finanzieren dafür Radwege in Peru. Die Kosten würden explodieren, so Dulger. „Sozialstaat frisst Zukunft“ dürfe nicht Realität werden. https://www.fr.de/wirtschaft/rente-bda-praesident-dulger-warnung-zusammenbruch-kollpas-renteneintrittsalter-dynamisierung-zr-92596457.html Falls der Link nicht funktioniert, bitte direkt in die Browserleiste kopieren!
DESHALB: Volksabstimmungsaktion nicht vergessen!
Es ist an der Zeit, dass wir uns um unsere Zukunft selbst kümmern. Nur mit einer breiten Unterstützung kann man etwas durchsetzen. Wir haben das Recht nach Art 20(2) des Grundgesetzes auf Abstimmungen und wir, das Volk, sind die Staatsgewalt. Deshalb hier nochmals die eindringliche Bitte unsere Petition zu unterzeichnen: https://www.openpetition.de/petition/online/wir-fordern-volksabstimmung-auf-bundesebene Falls der Link nicht funktioniert, bitte direkt in die Browserleiste kopieren!
Strafantrag gegen den Bundespräsidenten Steinmeier
Es wurden mehrere Strafanzeigen gegen den Bundespräsidenten eingereicht. Wir bedanken uns bei allen, die bis jetzt mitgemacht haben. Wir haben viel Wind damit gemacht und dafür ein Zeichen gesetzt, dass wir keine Spaltung akzeptieren. Inzwischen haben einige schon eine Antwort erhalten, indem es steht, dass der Generalbundesanwalt dafür nicht zuständig sei. Es gibt eine neue Behörde nur für Hetze und Hass, die in Berlin eingerichtet wurde. Wie es aussieht, bearbeiten sie jetzt auch die Delikte der Staatsdiener. Deshalb haben wir jetzt den Empfänger des Strafantrags auf unserer Homepage geändert. Für wen das Thema wichtig ist, kann selbstverständlich nochmals einreichen.
Wir verweisen deshalb nochmals auf unsern Strafantrag gegen den Bundespräsidenten, denn das Maß an Beleidigung und Hetze gegen Teile des Volkes ist voll. Wir müssen die Hetzer in die Schranken weisen. Das können nur wir tun! Den Strafantrag kann jeder einreichen und es ist kostenlos. Dazu finden Sie alles unter https://gemeinwohl-lobby.de/strafantrag-steinmeier/ Falls der Link nicht funktioniert, bitte direkt in die Browserleiste kopieren!
Amtsenthebungsverfahren gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Inzwischen wurde auf dem Petitions-Portal change.org eine neue Petition mit der folgenden Forderung gestartet:
Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
In der Petition wird sehr ausführlich dargelegt, wann und wie der Bundespräsident das Gebot der Neutralität verletzt und gegen Gesetze verstoßen hat. Der Bundespräsident darf grundsätzlich keine Äußerungen tätigen, die keinen Beitrag zur sachlichen Auseinandersetzung leisten, sondern ausgrenzend wirken. Er sollte der Präsident von allen Bürgern in Deutschland sein. Verletzt der Bundespräsident vorsätzlich die Verfassung oder ein Bundesgesetz, kann das Bundesverfassungsgericht ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Sie können diese Petition mit Ihrer Unterschrift hier unterstützen: https://chng.it/JZ25cxhX4t Falls der Link nicht funktioniert, bitte direkt in die Browserleiste kopieren!
Geplante Strafanzeigen für Geschädigte der letzten Jahre
Die Aktion hat inzwischen 1.500 Unterstützer. Diese Strafanzeigen sollen gleichzeitig eingereicht werden. Zu der Teilnahme braucht man keinen Anwalt und es gibt auch keine Verfahrenskosten. Man wird die notwendigen Unterlagen rechtzeitig bekommen. Unter diesem Link kann man sich für die Teilnahme registrieren: https://gemeinwohl-lobby.de/aufruf-an-geschaedigte/ Falls der Link nicht funktioniert, bitte direkt in die Browserleiste kopieren!
Unser Beitrag zum Karneval
Schauen Sie sich an die Karnevalsendung „Wider den tierischen Ernst 2024“ von WDR ab etwa 136. Minute. Es lohnt sich. Wolfgang Kubicki zerpflückt die Ampel fantastisch. Was er sagt, ist traurig aber leider wahr. https://www.ardmediathek.de/video/karneval/wider-den-tierischen-ernst/2024/wdr/
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Mit herzlichen Grüßen
Team GemeinwohlLobby und
Marianne Grimmenstein