Wir sind keine Untertanen!
Strafanzeige und Antrag eingereicht Die Strafanzeige gegen die Richter des 2. Senats des BVerfG –sie hatten unsere Verfassungsbeschwerde „behandelt“ – wurde per Post am Freitag …
Kategorie: Regierung
Folter in Israel
Die Bilder, die um die Welt gingen – Menschen mit gefesselten Händen, die Stirn auf dem Boden, Berichte von Vergewaltigungen und Folter – waren erschreckend.“Das …
Demokratie / Finanzwirtschaft / Netzfunde / Politik / Regierung / Sozialpolitik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
“Zurück vor 1918”
Bundestag debattiert das Ende des Achtstundentages Die Merz-Regierung will neben weiteren Schikanen den Achtstundentag abschaffen. Nun hat der Bundestag dazu zwei Gegenanträge der Grünen und …
Es gibt doch noch Wunder!
Deshalb etwas Positives zum Anfang Wenn der Mensch die Tiere und Pflanzen in der Natur zusammenarbeiten lässt, kann es Wunder geben, über die wir uns …
Demokratie / Faschismus / nachgelesen# / Netzfunde / Politik / Regierung
Merz und der 8. Mai: Zwischen Nichts und Krieg
Nein, es liegt nicht an einer Begrenzung der Zeichen, dass der Tweet von Friedrich Merz zum 8. Mai so viel weniger sagt, als er verschweigt, …
Viele Baustellen gleichzeitig
Unsere Strafanzeige und Wahlprüfungsbeschwerde Zurzeit beteiligen sich etwa 150 Strafanzeigeerstatter an der Strafanzeige wegen der Verwechslung der Verfassungsbeschwerden. Wir bedanken uns bei allen für die …
Sachsens Grüne
In Sachsen regiert die CDU in einer Minderheitsregierung. Also etwas durchaus sehr demokratisches, da für jeden parlamentarischen Sieg sich wechselnde Mehrheiten gesucht werden müssen und …
Pharma, Pharma und Pharma
Monopole sind die Grundlage des Kapitalismus. Monopole sind die Grundlage der Herrschaft und der Macht. Der Covid-Impfstoffhersteller Biontech kündigte letzten Dezember den Kauf der Tübinger …
Wer ist der wahre Machthaber?
Strafanzeige ist fertig Die Strafanzeige wegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 8. April 2026, die viele als Antwort auf unsere Verfassungsbeschwerde erhalten haben, ist fast …
EU macht tabula rasa
Diskussionsforum am 7. Mai um 19 Uhr: die Losdemokratie Am kommenden Donnerstag ist unser nächstes Diskussionsforum. Unser Gast ist Sven Leistikov, der sich mit dem …
Unglaublicher Justizskandal
Bundesverfassungsgericht schickt falsche Bescheide Zurzeit erhalten mehrere Beschwerdeführer die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 08.04.2026, obwohl sie teilweise gar kein Aktenzeichen erhalten haben. Die Entscheidung enthält …
Wir sind mehr wert als GELD
Unsere Aktion für Menschenrechte Überall auf der Welt können wir feststellen, dass der Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde ignoriert wird und die Menschenrechte nicht …
Schweigen brechen kann Leben retten!
Aktion wegen der Sanktionen gegen Einzelpersonen Im letzten Newsletter haben wir schon über die EU-Sanktionen gegen Journalisten berichtet. Diesen Sanktionen, die sämtliche Menschenrechte verletzen und …
Reisefreiheit ade – Fliehen erlaubt
Wieder ist ein Detail des neuen Kriegsförderungsgesetzes, ähhh Verzeihung, Wehrdiensterneuerungsgesetzes bekannt geworden. Nach einem höchstreGIERlichen Gelabere von zunächst Verlosung mit 1. Preis Tod an der …
Die brüchigen Fundamente unserer Gesellschaft
Unsere Aktion Ethik-Kommissionen Wir hatten alle Ethik-Kommisionen (Universitäten, Land, Bund) zu Nürnberger Kodex und Erklärung von Helsinki angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Aus den bisherigen …
Umbruch überall
Umfrageaktion läuft Die Umfrageaktion im Gesundheitswesen zur Einhaltung des Nürnberger Kodex ist angelaufen. Es gibt in Deutschland 56 Ethikkommissionen. Sie befinden sich in den Universitätskliniken …
Pfeiff aufs Völkerrecht
Artikel 25 des Grundgesetzes erklärt die «allgemeinen Regeln des Völkerrechts» zum Bestandteil des Bundesrechts. Es hat vor einfachen Gesetzen Vorrang. Deutschland verstosse deshalb gegen das Grundgesetz, …
Krieg auf Kredit
Geld ist genug da. 11 Milliarden in einer Woche – was für eine Einnahmequelle! 2
Bodenlose Bodengewinne – ohne Arbeit und Leistung
Haus- und Landbesitzer kassieren jedes Jahr Milliarden – Verlierer sind Mieterinnen und Mieter sowie Möchtegern-Hausbesitzende. Der Boden wird immer knapper und teurer. Wer Boden besitzt, …