Zuerst „nur“ Test, dann Pflicht
Elektronischer Impfpass wird getestet Die EU testet derzeit einen Impfpass ab Januar 2025 auch in Deutschland, der nach Abschluss des Testlaufs EU-weit eingeführt werden soll …
Kategorie: Verfassungsgebung
Gemeinsam die Demokratie beleben!
Abstimmung zu Taurusraketen Vergangene Woche hatten wir die Email-Aktion an die Bundestagsabgeordneten wegen der Lieferung der Taurusraketen gestartet. Jetzt gibt es darüber eine richtige Abstimmung, …
Email-Aktion gegen Taurusraketen für die Ukraine
Korrektur Email-Adressen der Abgeordneten Wir mussten feststellen, dass der Link zu den Abgeordneten zu einem Kontakt-Formular führt, das in der Betreffzeile und im Textfeld mit …
Blackrock & CO
USA verlässt die WHO In einer Kurzmeldung von Boris Reitschuster am 11.11. war zu lesen: “Trump hat einen Austritt der USA aus der WHO angekündigt. …
Angriff auf die Privatsphäre
Mit Vollgas in die Digitalisierung Die FDP hat die Regierung verlassen und Bundesverkehrsminister Wissing – aus der FDP ausgetreten – behält weiterhin seinen Posten. Er …
Die Staaten ignorieren die UNO-Charta
Staaten missachten bewusst das Völkerrecht Der renommierte Völkerrechtler Dr. Alfred de Zayas, der auch mehrere Jahre in der UN tätig war, hat kürzlich in einem …
Weltgesundheitsgipfel – Werbe-Show für die WHO
Einmal eine vorläufig gute Nachricht aus der EU Der Überwachungsplan „Chatkontrolle“ ist vorerst gestoppt. Für diesen Plan, den die Europäische Kommission unter Ursula von der …
Meinungen werden zensiert!
Zulassung für ersten „Trusted Flagger“ Laut Umfragen haben mehr als die Hälfte aller Menschen in Deutschland das Gefühl, man könne seine Meinung nicht mehr frei …
Der schleichende Digitalzwang
Elektronischer Impfpass, Fahrkarte für Schüler nur mit Smartphone usw. In Österreich wurde der e-Impfpass ab Oktober 2025 verpflichtend eingeführt. In Deutschland wird ab Januar 2025 …
Was kommt auf uns zu?
Ergebnisse der UN-Tagung Am 22. September wurde der Pakt für die Zukunft verabschiedet. Die zwei übergriffigsten Punkte mussten sie streichen. Der UN-Generalsekretär bekommt keine Vollmacht. …
Der beispiellose Skandal der UN-Pläne
Pakt für die Zukunft Wir haben schon mehrmals auf die Pläne der UN hingewiesen. Man kann jedoch nicht genug tun. In den nächsten Tagen kommen …
Ein Zeichen für die Demokratie
Dienstaufsichtsbeschwerde beim Justizminister Viele Mitstreiter hatten am/ab 10. Mai die Strafanzeige bei der Generalbundesanwaltschaft Karlsruhe wegen der Verletzung ihrer Menschenrechte eingereicht und kürzlich eine nichtssagende …
Meinungsfreiheit ist Menschenrecht!
Zensur überall in Anmarsch Demokratie ist mit Zensur nicht vereinbar. Eine düstere Entwicklung in Europa, ja in der gesamten Welt, hat sich aufgetan. Pavel Durov, …
Der Kampf um unsere Köpfe
Technische Probleme Wir hatten beim letzten Newsletter mit dem Versand leider technische Probleme. Die Probleme sind inzwischen behoben, aber einige haben deshalb den letzten Newsletter …
Die UNO ist eine fleißige Biene
Die digitalisierte Diktatur Zurzeit wird hauptsächlich über die Pläne der WHO gesprochen. Die meisten ahnen jedoch nicht, dass die UNO viel fleißiger ist als die …
Schutz vorm Verfassungsschutz
Eine Klage gegen den Verfassungsschutz? Wieso sollte man das tun? Gerade jene Institution, deren Aufgabe es ist, unsere Verfassung zu schützen, sollte doch anklagen – …
Direkte Demokratie
Auch in der Sommerpause gibt es Informationen der Gemeinwohllobby. Unser heutiges Anliegen ist die Unterstützung für die Petition “Volksabstimmung auf Bundesebene”Direkte Demokratie gibt es eben …
Demokratie bleibt auf der Strecke!
Volkabstimmung zu Neuwahlen Kürzlich ist ein Artikel mit dem Titel „Eine Volksabstimmung über Auflösung und Neuwahl des Bundestages wäre ein Zeichen für Demokratie“ erschienen, den …
Klare Zeichen gegen das Mauern der Verantwortlichen
Justizministerium Wir haben am 26. Juni den Bundesjustizminister aufgefordert, tätig zu werden. Die Strafanzeige von Uwe Kranz und Marianne Grimmenstein hat zwar ein Aktenzeichen bekommen, …
Die Wahrheitswächter vermehren sich
Neues EU-Papier Am 27. Juni hat der Rat der EU die „Strategic Agenda 2024 – 2029“ verabschiedet. Mit dieser „Strategischen Agenda“ für die nächsten fünf …