18. Juni 2024

Mehr Haftentschädigung

Die Humanwirtschaftspartei fordert:

Seit dem 01.01.2020 erhalten Häftlinge für eine zu Unrecht erlittene Haft pro Hafttag eine Pauschale von 75 Euro.

Die Humanwirtschaftspartei empfindet diese Pauschale für zu gering und möchte der „Freiheit“ einen höheren Stellenwert geben.

Orientieren möge sich der Gesetzgeber an den durchschnittlichen Bruttostundenlohn von 25,30 Euro (2023). Demzufolge würde sich der Tagessatz von 75 Euro auf 607 Euro erhöhen.

Auch im internationalen Vergleich ist die Haftentschädigung in Deutschland zu niedrig.

Ein Australier, der zu Unrecht 19 Jahre lang im Gefängnis saß, erhielt eine Haftentschädigung von 4,3 Millionen Euro. Pro Hafttag eine Pauschale von 620 Euro.

In den USA erhielt ein Häftling für 16 Jahre unschuldige Haft eine Entschädigung von 9 Millionen Euro. Pro Hafttag 1.541 Euro Entschädigung.

Ziemlich rekordverdächtig ist eine Haftentschädigung, die in Albuquerque / New Mexico einem Häftling zugesprochen wurde. Laut Spiegel-online war der Mann im August 2005 von der Polizei angehalten worden, weil er betrunken Auto fuhr. Die Polizei sperrte den Mann in eine Zelle und vergaß offensichtlich, ihn vor Gericht zu stellen oder freizulassen. Fast zwei Jahre verblieb der Häftling im Gefängnis, davon die letzten Monate in Einzelhaft. Als der Häftling über Zahnschmerzen klagte, wurde ihm der Gang zum Zahnarzt verweigert. Der Häftling zog sich seinen schmerzenden Zahn schließlich selbst. Dafür erhielt der Häftling eine Entschädigung von 12 Millionen Euro für knapp 2 Jahre erlittene Haft. Pro Hafttag eine Entschädigung von 16.438 Euro.

In Kanada wurde einem Häftling für 10 Jahre Haft mit einer Summe von 7 Millionen Euro entschädigt. Pro Hafttag 1.917 Euro Entschädigung.

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