Verstaatlichung der Rüstungsindustrie gefordert

Die sogenannte Europäische Union will ein gigantisches Aufrüstungspaket in ihren Mitgliedsländern durchsetzen. (Allein die für Deutschland angegebene Summe von 5% BiP entspricht in der Höhe der Hälfte des Bundeshaushaltes. Was bleibt dann für die Menschen noch übrig?) Mit dem Ziel das nach Medienberichten „wirtschaftlich und millitärisch am Boden liegende Russland“ vor einem in kürze geplanten Angriff auf die jetzt schon vielfach stärker bewaffnete EU-(Alb-)Traumwelt abzuschrecken. Zugegeben, ein Widerspruch in sich, aber dennoch für die geschichtsvergessenen Kriegsprobagandisten der BRD (Black-Rock-Deutschland) und in der EU völlig realistisch. Vor allem wenn man bedenkt, welche gigantischen Reingewinne die privaten Rüstungskonzerne und Kriegsinvestoren dadurch ihren Eignern und Aktionären auf Kosten der Menschen nicht nur in Europa bescheren.

Allein in Deutschland gibt es ca 90 in der Rüstung involvierte Unternehmen. Mit der genauen Zahl tut sich selbst die KI schwer. Allerdings gibt es eine Liste der zehn größten deutschen Rüstungsunternehmen, darunter Rheinmetall, Hensoldt, Thyssenkrupp Marine Systems, Diehl Defence, Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und MBDA Deutschland

Die Rüstungsproduktion wirft eine Reihe ethischer Fragen auf, die oft kontrovers diskutiert werden.

• Förderung von Konflikten: Die Produktion und der Export von Waffen trägt dazu bei, bestehende Konflikte zu verlängern und neue zu entfachen.
• Menschenrechtsverletzungen: Der Einsatz von Waffen erzeugt massive Menschenrechtsverletzungen. Allen voran wird das Recht auf körperliche Unversehrtheit verletzt. Dies wirft die Frage auf, ob Rüstungsunternehmen moralisch verantwortlich sind für die Endverwendung ihrer Produkte und daher zur Übernahme aller Folgekosten zu verpflichten sind.
• Wirtschaftliche Interessen vs. Ethik: Einige sehen die Rüstungsindustrie als einen wichtigen, jedoch auch Tod und Elend bringenden Wirtschaftszweig, der Arbeitsplätze schafft und technologische Innovationen fördert. Es gilt jedoch zu bedenken, ob das mit Kriegwaffen durchgeführte Sachwerte zerstören, verstümmeln und morden von Leben dazu berechtigt, dass wirtschaftliche Interessen über ethische-moralische Bedenken gestellt werden können.
• Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung: Neu in der Perversierungsskala ist die Frage, ob Rüstungsunternehmen in nachhaltige Finanzprodukte aufgenommen werden sollten. Während einige argumentieren, dass Verteidigung notwendig ist, lehnen andere die Einbeziehung von Waffenherstellern in ethische Investitionen ab. Sparsamer Resourcenverbrauch und Umwelt- (Klima-)schutz spielen dann im Bestreben nach Nachhaltigkeit plötzlich keine Rolle mehr und werden durch die Rüstunglobby pervertiert.

Der abgewählte Bundestag hat kurz vor seiner Auflösung auf betreiben der durch – offen zugegebenen Lügen – an die Macht gekommenen Capital-Diktatorischen Union im Zusammenspiel mit den Rüstungsaktionären und Lobbyisten anderer Parteien sowie mit von ihnen erfolgreich umgepolten Mitläufern aus SPD und Grünen und mit Hilfe einer gewendeten LINKEN ein riesiges Schuldenpaket vordergründig zur Kriegswaffenproduktionsfinanzierung beschlossen. Und die Initiatoren dieses Machtmissbrauchs reden offen auch über den geplanten Einsatz dieser Waffen in Europa! Dies offenbart eine geplante Umverteilung von Volksvermögen in die Hände der Wirtschaftsmonopolisten in der Rüstungsindustrie und Finanzbranche, verbunden mit der gleichzeitigen Verarmung der Werktätigen und aller Menschen. Und es offenbart den mit der spätrömischen Dekadenz vergleichbaren Zustand unserer im Niedergang befindlichen Gesellschaft.

Die geplante Vorgehensweise zur Erreichung dieser Vorhaben widerspricht nicht nur allen humanistischen Bestrebungen einer menschenwürdigen Gesellschaft und sondern auch allen Prinzipien einer auf Ausgleich und Befriedigung natürlicher Bedüfnisse der Menschen ausgrichteten Marktwirtschaft. Es ist die deutliche Umsetzung einer antidemokratischen, antimarkt-(plan?-)wirtschaftlichen, oligarchischen Agenda in Richtung Monopolismus – Diktatur!

Die Humanwirtschaft fordert daher die sofortige entschädigungslose Enteignung aller Eigner, Manager und Aktionäre von Rüstungsgüter herstellenden Unternehmen und die Überführung aller als Rüstungswirtschaft zu bezeichnenden Firmen in gesellschaftliches Eigentum unter staatlicher Hoheit.
Jeglicher Export von Rüstungsgütern ist mit sofortiger Wirkung einzustellen und die gesamte Rüstungsproduktion auf die minimal notwendige Menge zur unmittelbaren Landesverteidigung herunter zu beschränken.
Darüber hinaus ist allen Politikern mit Aktien von Rüstungsunternehmem oder auch anderweitig u.a. mit den Geldgebern und Investoren von Rüstungsfirmen in Beziehung stehenden Personen die politische Tätigkeit wegen gesellschaftsschädigenden Lobbyismus zu untersagen. Solche „Politiker“ sind nicht in der Lage gemeinwohlorientiert zu handeln und, wie derzeit ja deutlich zu sehen, dem Interessenkonflikt zwischen Interessen der einfachen Menschen und dem monpolorientierten Kapital zu widerstehen.

Um dieser Forderung auch den nötigen demokratischen Druck zu verleihen, ist die Einreichung einer Petition geplant. Über diese werden sie dann auf der Webseite der Humanwirtschaft informiert werden.