Umbruch überall
Umfrageaktion läuft Die Umfrageaktion im Gesundheitswesen zur Einhaltung des Nürnberger Kodex ist angelaufen. Es gibt in Deutschland 56 Ethikkommissionen. Sie befinden sich in den Universitätskliniken …
Kategorie: Gesellschaft
Pfeiff aufs Völkerrecht
Artikel 25 des Grundgesetzes erklärt die «allgemeinen Regeln des Völkerrechts» zum Bestandteil des Bundesrechts. Es hat vor einfachen Gesetzen Vorrang. Deutschland verstosse deshalb gegen das Grundgesetz, …
Krieg auf Kredit
Geld ist genug da. 11 Milliarden in einer Woche – was für eine Einnahmequelle! 2
Bodenlose Bodengewinne – ohne Arbeit und Leistung
Haus- und Landbesitzer kassieren jedes Jahr Milliarden – Verlierer sind Mieterinnen und Mieter sowie Möchtegern-Hausbesitzende. Der Boden wird immer knapper und teurer. Wer Boden besitzt, …
Aussenpolitik / Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Die Zeit arbeitet gegen Trump
Die USA begründen ihren Angriff auf den Iran mit der Bedrohung, die von ihm ausgehen soll. Das entspricht weder den Tatsachen noch den Erkenntnissen der …
Der Rechtsstaat braucht unsere Hilfe
Verfassungsbeschwerde Vom Bundesverfassungsgericht haben wir vergangene Woche zwei Aktenzeichen erhalten. Ein Aktenzeichen ist für die Verfassungsbeschwerde (AZ 2BvR 331/26) und das andere ist für die …
Corona / Demokratie / Faschismus / Gesellschaft / Innenpolitik / Meinungsfreiheit / Politik / Verfassungsgebung / Zinswirtschaft
Unsere Demokratie – was ist das?
Kein Begriff dürfte derzeit so sehr für den Niedergang der Demokratie stehen wie „UnsereDemokratie“. Dr. Stefan Weber, besser bekannt als der „Plagiatsjäger“ hat nun auch …
Europaen Peace Project – Manifest
Am 9. Mai wird es wieder Europa weit zur Verlesung des Manifest kommen. Hier bereits der Text dazu. Wir veröffentlichen ihn am heutigen Schulstreiktag in …
Überall Sumpf
Keine Pause Nach Einreichung der Verfassungsbeschwerde gehen unsere Aktionen weiter. Zuerst dürfen wir uns darüber freuen, dass einige Medien über die Verfassungsbeschwerde sehr ausführlich berichtet …
Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Amerikas Neue Weltordnung
Auf der Sicherheitskonferenz 2025 hatte US-Vizepräsident J.D. Vance den Europäern noch die Leviten gelesen. In diesem Jahr kam Außenminister Rubio mit dem Angebot einer neuen …
Erich Mühsam – Anarchie und Freiwirtschaft
Utopische Energie und Einfallsreichtum sind das, was wir brauchen. Autoritarismus-Studien und Tendenzanalysen allein werden den Neofaschismus nicht in die Schranken weisen können. Seinen Mythen und …
Verfassungsbeschwerde eingereicht
Verfassungsbeschwerde und Wahlprüfungsbeschwerde Die Verfassungsbeschwerde und Wahlprüfungsbeschwerde wurden als ein Dokument mit Datum 15. Februar 2026 beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht und ist am Mittwoch …
Schulstreik
Wehrpflicht? Wehr dich! – Raus zum Schulstreik am 5. März in zwei Wochen steht am Donnerstag*, 5. März, der nächste große Schulstreik an. Viele Schüler*innen …
Europaen Peace Project – Rundschreiben
Eine Weiterleitung! Liebe Friedensfreunde Wir haben einige tolle Neuigkeiten für Euch, die Euch, entgegen der katastrophalen Politik der meisten westlichen Regierungen, inspirieren und Möglichkeiten aufzeigen …
Verfassungsbeschwerden auf dem Weg
Stand der Verfassungsbeschwerde Unsere Verfassungsbeschwerde mit fast 2.000 Seiten (inkl. aller Anlagen) und der Teilnahme von 628 Beschwerdeführern ist endlich fertig. Wir werden sie in …
13. Februar – Geh Denken
An diesem Tag jährt sich wieder der mörderische Bombenangriff auf Dresden. Eigentlich war der Krieg bereits entschieden. Millitärisch machte der Angriff keinen Sinn. Es war …
Imperialismus ist die Logik des Pädophilen
Beitrag rebloggt von Imperialismus – seiner historischen Grandeur beraubt – ist nichts anderes als das Verlangen nach der Macht, Kinder ungestraft zu vergewaltigen Wir erzählen …
Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Trumps Irrfahrten
Die neue US-Sicherheitsstrategie will weder neue Regimewechsel noch weitere Demokratisierung wie unter Trumps Vorgängern. Zwar will er Amerika wieder groß machen, beschränkt sich aber auf …
Das Grundgesetz verbietet Zensur
Kritik des US-Kongresses Unser Grundgesetz verbietet grundsätzlich die Zensur, s. Artikel 5 GG, Zensur ist nur in den folgenden Fällen erlaubt: zum Schutze der Jugend …