12. Juli 2024

75 Jahre Grundgesetz

Die deutsche Verfassungsgeschichte

Die Humanwirtschaftspartei stellt vor:

Am 23.Mai.1949 wurde für die Bundesrepublik Deutschland das Grundgesetz erlassen.

Die Humanwirtschaftspartei möchte einen Blick zurück wagen zu den Anfängen der deutschen Verfassungsgeschichte.

Bis zum Ende des „Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation“ im Jahr 1806 gab es in Deutschland keine geschriebene Verfassung und somit auch keine Grundrechte für die Bürger.

Die älteste geschriebene Verfassung auf deutschen Boden, wurde erlassen für das Königreich Westfalen und am 07.12.1807 in Kraft gesetzt. Selbst diese Verfassung enthielt noch keine Grundrechte im heutigen Sinne. Lediglich die Leibeigenschaft der Bauern wurde abgeschafft und die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz garantiert.

Die erste Verfassung auf deutschen Boden mit weitreichenden Grundrechten wurde im Jahr 1808 für das Königreich Bayern erlassen. Es folgte die Verfassung für das Großherzogtum Berg von 1812. Von 1808 bis 1813 war Napoleon Bonaparte das Oberhaupt im Großherzogtum Berg.

Es folgte die Verfassung für das Herzogtum Nassau von 1814.

Dies sind die ältesten Verfassungen auf deutschen Boden.

Es folgt die „Paulskirchenverfassung“ der Frankfurter Nationalversammlung vom 28.März.1849.

Diese Verfassung stand in ihren Grundrechten dem heutigen Grundgesetz in nichts nach. In dieser Verfassung war bereits ein einheitliches gesamtdeutsches Staatsbürgerschaftsrecht geregelt. Bedauerlicherweise trat diese Verfassung nie in Kraft.

Die Reichsverfassung des preußisch-deutschen Kaiserreichs (auch Bismarck-Verfassung genannt) vom 16.April.1871 enthielt keine Grundrechte und auch kein gesamtdeutsches Staatsbürgerschaftsrecht. Beide Elemente waren in den Verfassungen der deutschen Einzelstaaten geregelt.

Die sogenannte „Weimarer Reichsverfassung“ vom 14.August.1919 enthielt ebenfalls alle Grundrechte welche wir heute auch durch das Grundgesetz kennen. Herausragende Unterschiede zum heutigen Grundgesetz bestanden darin, dass der Reichspräsident direkt vom Volk gewählt wurde und das diese Verfassung Volksbegehren und Volksentscheide zuließ. Allerdings war auch in dieser Verfassung kein einheitliches deutsches Staatsbürgerschaftsrecht geregelt.

Aus den Erfahrungen der Weimarer Republik und des Nazideutschlands wurde am 23.Mai.1949 das Grundgesetz in Kraft gesetzt. Was die Gründungsväter des Grundgesetzes damals nicht ahnen konnten ist der Umstand, dass sich viele heutige Staaten am deutschen Grundgesetz bei der Ausgestaltung ihrer Verfassung orientiert haben.

Das Grundgesetz. Vom Provisorium zum Exportschlager.

Nicht nur in Europa hat man sich am deutschen Grundgesetz orientiert. Auch asiatische Staaten wie Japan, Südkorea und Taiwan. Aber auch afrikanische Staaten wie Südafrika, sowie Staaten Lateinamerikas nahmen sich das Grundgesetz zum Vorbild.

Spanien nahm sich nach der Franco-Diktatur das Grundgesetz zum Vorbild.

Auch in Portugal und Griechenland orientierte man sich beim Übergang zur Demokratie am Grundgesetz.

Selbst Staaten wie Kirgisistan und die Mongolei orientierten sich am Grundgesetz.

Die Mongolei orientierte sich bei der Ausgestaltung ihrer Verfassung am Grundgesetz und an der französischen Verfassung.

Die Humanwirtschaftspartei fordert:

Liebe deutsche Landsleute, liebe Mitbürger mit ausländischen Wurzeln, liebe Gäste und sonstige Deutschlandliebhaber. Überlassen Sie ein deutsches Kultur- und Nationalgut wie das Grundgesetz nicht Denjenigen welche die deutsche Kultur nur für ihrer eigenen Zwecke missbrauchen wollen.

Verteidigen Sie das Grundgesetz von Anfang an gegen Verfassungsfeinde und Demokratiefeinde.

Bekennen Sie sich zu den Werten welche das Grundgesetz verkörpert.

Deutschland kann stolz auf sein Grundgesetz und seine Verfassungsgeschichte sein.

Ohne ein Grundgesetz würde es das heutige Deutschland nicht geben. Beides gehört zusammen.

Kein zurück zu einem erzkonservativen-nationalen Deutschland.

Kein Deutschland von „rechten“ Gesinnungsbrüdern und Schwestern.

Kein Deutschland von Reichsbürgern.

Für ein weltoffenes, humanes, soziales, tolerantes und rechtsstaatliches Deutschland.

Deutschland ging es immer nur dann gut wenn es liberal und offen war.

Für mehr bunten Sinn statt „rechten“ Sinn.

Farbenfroh statt schwarz-weiß Malerei.

Zukunftsorientiert statt rückwärts gewandt.

International statt National.

Human-verbal statt rechts-nonverbal.

Soziale Wärme statt soziale Kälte.

Chancengleichheit statt Standesdünkel.

Sozialtüchtig statt kriegstüchtig.

Bildungswahn statt Rüstungswahn.

Wohnungen statt Panzer.

Kostenlose Kindergarten und Schulspeisung statt „milde“ Gaben für Rüstungslobbyisten.

Mindestlohn und Maximallohn für Manager.

Für ein Grundeinkommen für Jeden.

Für Infrastrukturausbau statt Abbau.

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