12. Juli 2024

Die gecancelte Freiheit


Quelle Beitragsbild: Thomas Breher, @Pixabay

Das Recht, seine Meinung zu äußern, hat zwei Facetten: Jeder kann sagen, was er denkt, und dafür alles sehen, was er will. Das Internet wäre für beides der perfekte Ort, wenn es nicht die Definitionsmacht der Regierungen bedrohen würde. Die Folgen: Propaganda, Zensur und ein Klima der Angst.

Ich bin Medienforscher und kein Jurist oder Verfassungsspezialist. Und ich bin kein Schweizer, sondern Deutscher. Ostdeutscher. Beides prägt meinen Blick auf das Thema. Ich wollte in der DDR Sportreporter werden und habe als junger Mann gelitten unter Denk-, Sprech- und Schreibverboten, die nirgendwo standen, aber trotzdem den Alltag in den Redaktionen prägten. Bei den Tabus ganz oben: alles, was der Westen vielleicht für sich nutzen konnte oder irgendein möglicher Gegner bei uns. Den Umbruch 1989/90 habe ich als Versprechen erlebt. Auf eine Formel verdichtet: publizistische Vielfalt. Fortan wird es möglich sein, so habe ich damals gehofft, über all die unterschiedlichen Meinungen und Interessen zu diskutieren, die es in einer Gesellschaft gibt. Man wird sich nicht immer einigen können, natürlich nicht, sich aber selbst ein Bild machen können, weil die Informationen und die wichtigsten Interpretationen für jeden zur Verfügung stehen.

Beitrag von Prof. Michael Meyen

Grund- und Bürgerrechte vs. Cancel Culture

Ich schicke das vorweg, weil man meinen Erfahrungshorizont und meinen Bewertungsmaßstab kennen sollte, wenn ich hier über Meinungsäußerungsfreiheit schreibe. Auch wieder in Kurzform: alles auf den Tisch – und zwar dorthin, wo es jeder sehen kann. Auf dem Papier beschreibt dieser Satz die Wirklichkeit. Artikel 5 Grundgesetz in Deutschland, Artikel 16 der Schweizerischen Bundesverfassung, Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Jeder kann sagen, was er denkt, und sich vorher umfassend informieren. Jenseits dieser Texte wachsen die Zweifel. 2023 hatten nur 40 Prozent der Deutschen über 16 „das Gefühl“, ihre „politische Meinung frei sagen“ zu können – ein Wert, der in dieser Allensbach-Langzeitstudie bis in die frühen Nullerjahre stabil über 70 Prozent lag.

Im Internet wird gelöscht, was das Zeug hält. Und im wirklichen Leben? Fragen Sie Menschen, die gegen den Strom schwimmen. Journalisten, Musiker, Maler, Verleger, Politiker, Wissenschaftler. Die Antwort heißt immer – Cancel Culture. Die Zensur geht heute, das ist die These dieses Beitrags, von den Leitmedien aus sowie von den Institutionen, die der Digitalkonzernstaat entweder genau dafür geschaffen oder sich in den letzten Jahren unterworfen hat. Sie stützt sich auf ein intellektuelles Prekariat, das um bezahlte Posten in Redaktionen, Universitäten und NGOs buhlt, sowie auf Parteiunternehmen, die einen erheblichen Teil der Steuereinnahmen in Propaganda umleiten und sich so ihre Pfründe sichern. Der Volksmund sagt: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Allensbach liefert dazu die Daten. Abitur und Hochschulabschluss, oft verbunden mit der Aussicht auf einen Job in der Bewusstseinsindustrie (Bildung, Kultur, Medien) oder in einer Behörde, verstellen den Blick auf die Cancel Culture. Die Deutschen, die zu dieser Gruppe gehören, glauben deutlich eher, „frei reden“ zu können (51 Prozent, Volks- und Hauptschule: 28 Prozent). Von den Anhängern der Grünen sagen dies sogar 75 Prozent.

In der Schweiz sind die Werte und die Verteilung auf die politischen Lager ganz ähnlich. Hier sehen wir auch den Link zum Journalismus. 38,5 Prozent der Erwachsenen, sagt eine Studie der Universität Zürich von 2022, verweigern sich den Nachrichtenmedien. Diese Menschen liegen nicht im Bett und spielen vermutlich auch nicht Karten. Sie sind im Netz, oft sogar mit zwei Geräten gleichzeitig. Deshalb setzt genau hier die Zensur an. Ich zeige in diesem Beitrag, was Digitalkonzernstaaten alles unternehmen, um die Leitmedienversion der Wirklichkeit zu stützen und jede zweite, dritte, vierte Wahrheit zu entwerten oder unsichtbar zu machen. Das beginnt bereits an den Universitäten. „News-Deprivierte“, sagt die Studie aus Zürich zu den 38,5 Prozent, die keine Lust mehr auf den Nachrichtenjournalismus haben. Menschen in Not. Menschen, die behandelt werden müssen und am besten nichts mehr zu sagen haben sollten. Die Forscher jedenfalls rufen Alarm. Die „Unterversorgung mit News“ sei ein „gesamtgesellschaftliches Problem“. Warum? Weil Mediennutzer eher wählen gehen. Weil diese Leute der Regierung stärker vertrauen. Weil man sich auch sonst auf sie verlassen kann. Als die Schweiz im Februar 2022 über die staatliche Förderung von Medienkonzernen abgestimmt hat, waren die „News-Deprivierten“ am stärksten dagegen.

Definitionsmacht, Leitmedien und Zensur

Jede Regierung möchte lenken und kontrollieren, was öffentlich über sie und über die Wirklichkeit im Land gesagt wird. Das funktioniert im Internetzeitalter nur, wenn man mit den Digitalkonzernen kooperiert. Diese Ehe wurzelt in dem Wissen, dass der Handlungsspielraum von öffentlicher Zustimmung und öffentlicher Legitimation abhängt. „Herrschaftsverhältnisse“ sind heute mehr denn je „Definitionsverhältnisse“ (Ulrich Beck). Macht hat der, dem es gelingt, seine Interpretation der Wirklichkeit in der Öffentlichkeit zu platzieren. Zentral sind dabei die Leitmedien. Dort entsteht das „Gedächtnis“ der Gesellschaft (Niklas Luhmann) – das, worauf wir bei jeder Begegnung zugreifen können, ohne Angst haben zu müssen, uns ins Abseits zu stellen. Tagesschau, Süddeutsche Zeitung oder NZZ werden aus zwei Gründen genutzt. Zum einen wollen und müssen Menschen wissen, wer gerade die Macht hat. Wer schafft es, seine Themen und vor allem seine Moral auf der großen Bühne zu platzieren? Zum anderen sehen wir dort, was die anderen wissen. Was können und was müssen wir öffentlich sagen, wenn wir uns nicht isolieren wollen? Wir unterstellen, dass Medien wirken, und nehmen erst einmal an, dass alle genau das in ihr Weltbild übernehmen, was dort präsentiert wird. Die 38,5 Prozent Leitmedienverweigerer sind genausowenig ein Gegenargument wie Tichy, Nachdenkseiten, Kontrafunk oder Auf1: Was immer solche Kanäle an Tatsachen und Perspektiven liefern, kann von Entscheidern in Behörden, Unternehmen oder Gerichten ignoriert werden, solange es nicht die Leitmedien erreicht. Sie können das selbst testen: Sobald Sie sich auf Telegram berufen oder eine der gerade genannten Redaktionen, wirkt das Verdikt, das alle diese Angebote mit sich tragen – von den Leitmedien eingebrannt in das Gedächtnis der Gesellschaft.

Das Interesse von Regierungen, öffentliche Kommunikation zu steuern, ist untrennbar mit Propaganda verbunden – mit dem Versuch, eine bestimmte Sicht der Dinge zu platzieren und die öffentliche Debatte in die gewünschte Richtung zu manövrieren. Dazu gleich mehr am Beispiel Deutschland. Vorher will ich darauf hinweisen, dass zur Lenkungsabsicht fast zwangsläufig der Wunsch gehört, alle Positionen zu unterdrücken oder in ihrer Reichweite einzuschränken, die das herrschende Narrativ in Frage stellen und gleichzeitig das Potenzial haben, viele Menschen zu erreichen – Zensur. Noch einmal anders formuliert: Propaganda und Zensur sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Wer seine Sicht durchsetzen will, muss die Konkurrenz bekämpfen und möglichst ausschalten.

„Eine Zensur findet nicht statt“: Dieser Satz aus dem deutschen Grundgesetz stimmt nur noch, wenn man nach einer Behörde sucht, die Texte prüft und dann vielleicht verbietet. Die Allianz von Staaten und Digitalkonzernen hat den gleichen Effekt. Der Digital Services Act der EU, beschlossen 2022 und voll in Kraft seit Februar 2024, perfektioniert und legalisiert die Überwachungsbürokratie, die in den letzten Jahren entstanden ist, und hat so das Potenzial, das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit zu beerdigen. Die Schweiz bleibt da nicht außen vor, da die EU-Gesetzgebung Inhalte auf englisch, deutsch, französisch oder italienisch trifft und damit sowohl Quellen, aus denen man sich informieren kann, als auch die Möglichkeit, sich selbst zum Beispiel auf Instagram oder TikTok zu äußern.

Der Schulterschluss von politischer und ökonomischer Macht war schon vorher öffentlich – nachzulesen zum Beispiel in den „Twitter Files“ oder im „Verhaltenskodex gegen Desinformation“, den EU und Digitalwirtschaft 2018 vereinbart und 2022 mit weiteren Unterzeichnern erneuert haben. Dieser Kodex verpflichtet die Plattformen, „abweichende Positionen“ mit allen Mitteln zu bekämpfen. Die Konzerne haben die Sache deshalb selbst in die Hand genommen und eine Internetpolizei etabliert, zu der das International Fact-Checking Network, das US-Unternehmen NewsGuard, das grüne und rote Schilder im Netz aufstellt, und die Trusted News Initiative gehören, eine Art Who‘s Who der westlichen Meinungsfabriken von den Nachrichtenagenturen über Rundfunkanstalten bis zu großen Zeitungen und den Digitalkonzernen. Worauf man sich hier einigt, wird zu einer „Wahrheit“, der sich alle beugen müssen, die in den Leitmedien arbeiten, weil auch die Reichweite und die Arbeitsweise jeder Lokalredaktion inzwischen von der Plattformlogik bestimmt wird.

Propaganda mit Steuergeld

Der Digitalkonzernstaat braucht kein Wahrheitsministerium. Er bezahlt Experten, die sich überall und jederzeit in seinem Sinne äußern, füttert die großen Medienhäuser, damit sie das auch senden und Gegenstimmen unter den Tisch fallen lassen, und hält sich ein ganzes Heer, das auf alle schießt, die mahnen, zweifeln, meutern. Um das mit ein paar Schlaglichtern aus Deutschland zu beleuchten: Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hat rund 500 Planstellen, einen Jahresetat von über 100 Millionen Euro und drei einstige Topjournalisten an der Spitze. Es gibt Entsprechungen in jedem Ministerium, in jeder Behörde, in jeder Parteizentrale, bei jeder Landesregierung und bei jedem Politiker, der sich in der Nähe des Machtzentrums bewegt. Der Wechsel aus den Redaktionen in die Stäbe hat dabei Methode. Die Politik kauft sich auf diese Weise Know-how und Wohlwollen.

Die Abteilungen oder Menschen, die im Namen oder in der Berufsbezeichnung Begriffe wie Öffentlichkeit, Medien oder Marketing tragen, sind dabei nur der offensichtliche Teil des Propagandaapparats. Dies gilt auch für die über 500 Accounts, die die Bundesregierung betreibt, für tausend Webseiten und ungezählte Imagefilme, Broschüren und Auftritte. Claudia Roth, in der Ampelregierung Staatsministerin für Kultur und Medien, verfügte 2023 über einen Etat von 2,39 Milliarden Euro. Gefördert wurden aus diesem Topf vor allem Projekte auf Regierungslinie. Roths Behörde finanziert nicht nur Anlässe für die Berichterstattung, sondern auch Personal, das sich entsprechend äußern kann und will. Das gilt analog für die vielen Beauftragten, die haupt- oder ehrenamtlich auf ganz unterschiedlichen Verwaltungsebenen installiert worden sind, ihre Existenz durch Leitmedienpräsenz rechtfertigen müssen und so in Unternehmen oder Kultur und Bildung Imitationen nach sich ziehen.

Mit der Beauftragtenarmee ist ein Arbeitsmarkt entstanden, der einen Teil der akademischen Überproduktion auffangen und für den anderen Teil so verlockend sein kann, dass es sich lohnt, an die offiziellen Narrative anzudocken. In Deutschland liegt die Hochschulquote inzwischen bei über 50 Prozent. Das heißt: Jeder Zweite studiert. 1960 lag diese Zahl im Westen bei sechs (!) Prozent und noch Mitte der 1980er bei nicht einmal 20. Ich habe keine Zahlen gefunden zu Spitzenpositionen, vermute aber, dass sich die Vermehrung hier in Grenzen hält. Die vielen Stellen, mit denen der Parteienstaat eine Absolventenflut eindämmen will, die er selbst geschaffen hat, sind oft befristet und auch deshalb an ein makelloses Digitalprofil gekoppelt. Ähnliche Signale sendet der NGO-Eisberg mit Organisationen wie dem Zentrum Liberale Moderne oder der Amadeu Antonio Stiftung an der Spitze, die die Regierungsnarrative mit Flak unterstützen – hier ganz offen als Analyse der „Gegenmedien“ oder als „Narrativ-Check“ bzw. getarnt als Kampf gegen „Hate Speech“ und „Fake News“. Kleine Schwestern und Brüder gibt es in jedem Bundesland. Das Kürzel NGO (Non-Governmental Organisation) ist dabei eine Tarnkappe, da der Staat oft wichtigster Geldgeber ist und „Nichtregierungsorganisationen“ überall da vorschickt, wo es Probleme geben könnte, wenn Beamte ganz offiziell mitmischen. Das Bundesprogramm „Demokratie Leben!“, eine der Dachinitiativen für entsprechende Ausgaben (angesiedelt im Bundesfamilienministerium), kostete den Steuerzahler 2023 gut 182 Millionen Euro.

Kultur der Vernichtung

Der Fisch stinkt vom Kopf. Wir schaffen das, Klimanotstand, #allesindenArm, Russland ruinieren, #gemeinsamgegenrechts: Themen und Moral werden von oben vorgegeben und mit dem unterfüttert, wonach sowohl die hungrigen Bologna-Kinder suchen als auch Unternehmen jenseits von Kleinstbetrieben und Mittelstand. Steuergeld. Hier Forschungstöpfe, Stipendien, Stellen. Dort Subventionen und Konjunkturpakete, flankiert von freundlichen Gesetzen. Im „umgekehrten Totalitarismus“ (Sheldon Wolin) sind „der Staat“ und „die Wirtschaft“ keine Gegenspieler, sondern „partner in crime“. Der Konzernlenker von heute muss nicht mehr auf die kleinen Geldbeutel schielen. Käufer sind wankelmütig und viel weniger verlässlich als der Staat, der in Deutschland so fest in der Hand von fünf Parteien ist, dass auch ein Regierungswechsel keine Einbußen befürchten lässt. Öffentlich den Regenbogen anzubeten, ist, das wird oft übersehen, außerdem deutlich billiger als ein ordentlicher Tarifvertrag.

Cancel Culture geht, ich wiederhole diese These, von den Leitmedien aus sowie vom Staat. „Die größte Bedrohung für unsere Demokratie ist der Rechtsextremismus“, hat Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung gesagt und damit den Takt der Vernichtung genauso vorgegeben wie ihren Ort und ihre Sprache. „Unsere Demokratie“, bedroht von „rechts“. Genauer wird es nicht. Genauer darf es nicht werden. Wenn Regierungspolitiker in einem Konzernstaat von „unserer Demokratie“ sprechen, dann ist das ganz wörtlich zu nehmen. Waffen und Gedächtnishilfen für all die kleinen Cancel-Kanzler in Redaktionen, NGOs und Warteschleifen: „Wirklichkeitsverleugnung“, „absurde Verschwörungsgeschichten“, „mutwillige Desinformation“. Man beachte die Adjektive und finde bei Scholz dann all die Zauberworte, die jeder sprechen muss, der in die Schatzkammern des Subventionsstaates möchte (Manager, Intendanten, Wissenschaftler) oder dort schon sitzt. Ich muss das hier nicht wiederholen. Wichtig ist, dass die gleichen Schlagworte zum Ausschluss von allen führen, denen ein Verstoß unterstellt werden kann.

Cancel Culture ist mehr als ein Abend, der gestrichen werden muss, weil ein paar Leute fürchten, an den Pranger gestellt zu werden. Cancel Culture ist ein Programm, das Deutungshoheit sichert und damit Macht. Diese Form der Zensur ist ein Kind der Digitallogik. Eins und null und nichts dazwischen. Dieser Mann ist ein Übel, Punkt. Folglich sind alle zu ächten, die mit ihm zu tun haben. Mit dieser Kontaktschuldlogik werden Banken unter Druck gesetzt, die die „falschen“ Kunden bedienen, Büro- und Saalvermieter, Buchherausgeber und Spendenportale, Firmenchefs, Unileitungen und Konzertveranstalter. Der Ablauf variiert nur wenig: Tweet, Anruf eines Journalisten (manchmal auch ohne Tweet), Distanzierung, Artikel, Wikipedia-Eintrag (Leitmedien gelten dort als Quelle) und damit in jeder Google-Suche ganz weit oben. Cancel Culture entzieht dem Meinungskampf so die wirtschaftliche Basis. Wer zählt all das, was gar nicht mehr gecancelt werden musste, weil Menschen geahnt haben, auf was sie sich sonst eingelassen hätten? Wer fängt die Musiker auf, die Schauspieler, die Autoren, die niemand mehr bucht, besetzt, verlegt, weil sie Coronapolitik, Kriegstreiberei oder Klimahysterie öffentlich kritisiert haben? Sicher: Der soziale Tod ist unblutiger als das, was die Macht und ihre Helfershelfer früher eingesetzt haben, um Widersacher aus dem Weg zu räumen, und bringt manchmal sogar neue Fans. Eine Inschrift auf dem Internet-Grabstein cancelculture.de ersetzt aber weder Tantiemen noch Sprecherplätze. Wer dort steht, verliert den Zugang zu den Leitmedien – mit Folgen für das Gedächtnis der Gesellschaft und damit für das, was wir uns über uns selbst erzählen können.

In der DDR war Zensur einfacher. Dort wusste jeder, wem die Leitmedien gehören, und die Ideologie hat der SED erlaubt, auf alle anderen Arenen zuzugreifen. Diktatur des Proletariats. Kampf gegen den Klassenfeind. Damit ließ sich fast alles rechtfertigen. Für Verbote und offene Zensur müsste man heute die Ideologie anpassen. Bis dahin wird gecancelt und weiter behauptet, dass wir Meinungsfreiheit haben.

Dieser Text wurde für die Serie „Werte Schweiz“ geschrieben. Wir übernehmen den Beitrag mit freundlicher Erlaubnis des Autors.

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