Unsere Stimme ist wichtiger als je
Wie geht es mit der Verfassungsbeschwerde weiter? Uns liegen fast 700 Anmeldungen für den Beitritt zur Verfassungsbeschwerde vor. Wir starten nun die zweite Phase, die …
Kategorie: Parteien, Vereine
Der Widerstand gegen die Digitale ID wächst!
Informationen zur Verfassungsbeschwerde Die Verfassungsbeschwerde ist zurzeit noch in Arbeit. Die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) bringen sehr viele Verstöße gegen das Grundgesetz, Völkerrecht und die …
Der Glaube an die Demokratie schwindet
Wir möchten auf unser nächstes Diskussionsforum am kommenden Donnerstag, den 20.11.2025, 19:00 Uhr, hinweisen. Es geht um die Themen der zukünftigen Verfassungsbeschwerde. Wir laden dazu …
Das System arbeitet mit Hochdruck, wir auch!
Diskussionsforum über die Verfassungsbeschwerde zu IGV Die neue Verfassungsbeschwerde ist schon in großen Teilen erstellt. Deshalb wird sich das nächste Diskussionsforum am 20.11.2025 um 19:00 …
Die Welt braucht weniger Globalisierung
Staaten brauchen Selbstbesinnung Im letzten Newsletter haben wir auf die verheerenden Folgen der Globalisation hingewiesen. Die Globalisierung gefährdet die Demokratie. Um dem zu entkommen, ist …
Die Folgen der Globalisation
Kriege als Geschäftsmodell Kürzlich hat der ehemalige Fernsehmoderator Peter Hahne ein Statement abgeben. Die Rüstungsindustrie ist auf dem Vormarsch und das wird von den meisten …
Chatkontrolle und IGV-Verfassungsbeschwerde
Chatkontrolle ist noch nicht vom Tisch Die EU plant die totale Chatkontrolle. Mit der Verordnung „Regulation to Prevent and Combat Child Sexual Abuse (CSAR)“ sollen …
Demokratie oder Volksdemokratie?
Ist “unsere Demokratie” schon eine “Volksdemokratie”? Im Februar haben die Wahlen zum Bundestag stattgefunden. Für eine Partei war das Ergebnis sehr, sehr knapp. Knapp vorbei …
WHO und Digitalisierung sind Dauerbrenner
Noch eine Abgeordnetenaktion wegen IGV Fünf Fakten über die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) – von der Politik als Verschwörungstheorie abgetan – wurden von der KI (Grok) …
Es gibt immer Überraschungen
Vorläufige Ablehnung der IGV Am 19. September sind die am 1. Juni 2024 verabschiedeten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften für die meisten, jedoch nicht alle Staaten, …
Organisierte Unverantwortlichkeit
Zwischen den Herausforderungen, denen das Land gegenübersteht und der erforderlichen Reformfähigkeit klafft eine große Lücke. Die Systemmängel lähmen Regierung und Bürger. Es fehlt nicht nur …
Einen Lichtblick gibt es immer
Verfassungsbeschwerde gegen IGV Fünfhundert Leute haben unsere Verfassungsbeschwerde unterstützt und auch eingereicht. Das war eine sehr große Hilfe und dafür bedanken wir uns recht herzlich. …
Aktionen endlos
Herzliches Dankeschön Wir danken allen, die uns bei unseren Aktionen fleißig unterstützen. Wegen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) haben wir außer der Verfassungsbeschwerde – für die …
WHO und IGV im Mittelpunkt
Unsere Grundrechte sind in höchster Gefahr durch die WHO! Es kommt weiter Arbeit auf uns zu. Für alle, die schon an unseren Aktionen teilgenommen haben, …
Die Fronten werden verhärtet
Medienfreiheit nach der EU Das sogenannte Europäische Medienfreiheitsgesetz ist Anfang August vollständig in Kraft getreten. Das bedeutet, dass die gesamte Verordnung in allen 27 Mitgliedsstaaten …
Wird Überwachung wieder salonfähig?
Datenschutz Ade Deutschland, das sich einst den Schutz der Privatsphäre auf die Fahnen schrieb, hat nun ein Handbuch für die Überwachung der Bürger als Gesetzentwurf …
Weitermachen ist das wichtigste Signal!
Neuigkeiten zu IGV Auf Anfrage einer Oppositionspartei im ungarischen Parlament wurde öffentlich, dass auch Ungarn genauso wie Österreich rechtzeitig die Verlängerung der Bedenkenzeit über die …
Die Ereignisse überschlagen sich!
Ablehnung der IGV Am 19. Juli hatten die Staaten die Möglichkeit die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften abzulehnen. Im letzten Moment haben Österreich, Italien und die USA …
“Drecksarbeit”: Jubel für Völkerrechtsverbrechen und Merzschen Nazijargon
Die deutsche Kriegspropaganda kennt keine Grenzen mehr. Wo selbst schlimmste Verbrechen der vermeintlich “Guten” öffentlich gefeiert und befeuert werden, fällt kaum noch auf, wenn der …
Finanzwirtschaft / Innenpolitik / Netzfunde / Parteien, Vereine / Politik / TV & Print / Zinswirtschaft
Fleiß um jeden Preis: Die ARD und der verordnete Arbeitswahn
Politiker und Medien hetzen gegen Arbeitslose, um Kürzungen und Repressionen gegen sie zu begründen. Das “ARD”-Magazin Monitor kritisiert das zu Recht. Doch statt zu analysieren, …