Kategorie: Regierung
Das Grundgesetz verbietet Zensur
Kritik des US-Kongresses Unser Grundgesetz verbietet grundsätzlich die Zensur, s. Artikel 5 GG, Zensur ist nur in den folgenden Fällen erlaubt: zum Schutze der Jugend …
Überall Baustellen
Verfassungsbeschwerde bald fertig Widrige Umstände haben das Einreichen der Verfassungsbeschwerde leider verzögert und dazu geführt, dass wir sie nun gesichert erst in den nächsten 14 …
Wir brauchen Frieden und Kooperation
Die Steinzeit ist noch nicht zu Ende Wir sind zwar technisch so hoch entwickelt, dass wir die Welt im Nu zerstören und einander ganz perfide …
Weihnachtsgruß der Gemeinwohllobby
Negativen Tendenzen entgegentreten Europa steht in Flammen. Gerade kämpfen die Bauern gegen das MERCOSUR-Freihandelsabkommen mit Lateinamerika, weil dieses Abkommen die bäuerlichen Existenzen und damit unsere …
Wir leben in einer verrückten Welt
Wachsende Armut Kürzlich hat das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung seinen «Verteilungsbericht 2025» veröffentlicht. Demnach haben «große Teile der Gesellschaft nicht vom …
Der russische Imperialismus
Militärs, Politiker und manche Medien hämmern der Bevölkerung fast täglich ein, wie bedrohlich die Lage sei. Russland wolle nicht nur die Krim behalten und die …
Vorkaufsrecht
In einer funktionierenden Marktwirtschaft sorgt eigentlich der Wettbewerb der Produzenten dafür, dass die Preise den Kosten entsprechen. Das ist die Grundlage. Die wird leicht erschüttert, …
Unsere Stimme ist wichtiger als je
Wie geht es mit der Verfassungsbeschwerde weiter? Uns liegen fast 700 Anmeldungen für den Beitritt zur Verfassungsbeschwerde vor. Wir starten nun die zweite Phase, die …
Der Widerstand gegen die Digitale ID wächst!
Informationen zur Verfassungsbeschwerde Die Verfassungsbeschwerde ist zurzeit noch in Arbeit. Die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) bringen sehr viele Verstöße gegen das Grundgesetz, Völkerrecht und die …
Der Glaube an die Demokratie schwindet
Wir möchten auf unser nächstes Diskussionsforum am kommenden Donnerstag, den 20.11.2025, 19:00 Uhr, hinweisen. Es geht um die Themen der zukünftigen Verfassungsbeschwerde. Wir laden dazu …
Demokratie / Faschismus / Finanzwirtschaft / Friedenspolitik / Politik / Regierung / Verschwörungstheorie / Zinswirtschaft
Hurra Wehrpflicht – Mehr Leichen für den Krieg
Das gierende Kapital hat durch seine Knechte in Deutschland ein neues Kapitel aufgeschlagen. Die Kriegshysterie der gut bezahlten Politikdarsteller hat ihr nächstes Ziel erreicht. Alle …
Das System arbeitet mit Hochdruck, wir auch!
Diskussionsforum über die Verfassungsbeschwerde zu IGV Die neue Verfassungsbeschwerde ist schon in großen Teilen erstellt. Deshalb wird sich das nächste Diskussionsforum am 20.11.2025 um 19:00 …
Die Welt braucht weniger Globalisierung
Staaten brauchen Selbstbesinnung Im letzten Newsletter haben wir auf die verheerenden Folgen der Globalisation hingewiesen. Die Globalisierung gefährdet die Demokratie. Um dem zu entkommen, ist …
Die Folgen der Globalisation
Kriege als Geschäftsmodell Kürzlich hat der ehemalige Fernsehmoderator Peter Hahne ein Statement abgeben. Die Rüstungsindustrie ist auf dem Vormarsch und das wird von den meisten …
Demokratie / Faschismus / Gastbeitrag / Meinungsfreiheit / Politik / reblog# / Regierung / Zinswirtschaft
Endlich Aufschwung durch Aufrüstung? Wie Bundesregierung und Kapital die Bevölkerung täuschen
Dank Aufrüstung und Kriegskrediten seien Wachstum und Jobs, Aufschwung und Wohlstand nun endlich nahe, prophezeien die Politiker, Ökonomen und Medien. Eine Täuschung: Profitieren wird vor …
Zank um Chatkontrolle: Die EU auf dem Weg in die Massenüberwachungsdystopie
Offiziell beteuert die Bundesregierung, sie lehne die anlasslose Bespitzelung privater digitaler Kommunikation ihrer Bürger rundweg ab. Doch die EU-Kommission und KI-Lobby befinden sich mit ihrem …
Chatkontrolle und IGV-Verfassungsbeschwerde
Chatkontrolle ist noch nicht vom Tisch Die EU plant die totale Chatkontrolle. Mit der Verordnung „Regulation to Prevent and Combat Child Sexual Abuse (CSAR)“ sollen …
Demokratie oder Volksdemokratie?
Ist “unsere Demokratie” schon eine “Volksdemokratie”? Im Februar haben die Wahlen zum Bundestag stattgefunden. Für eine Partei war das Ergebnis sehr, sehr knapp. Knapp vorbei …
WHO und Digitalisierung sind Dauerbrenner
Noch eine Abgeordnetenaktion wegen IGV Fünf Fakten über die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) – von der Politik als Verschwörungstheorie abgetan – wurden von der KI (Grok) …