Euer Onlinmagazin
Nein, es liegt nicht an einer Begrenzung der Zeichen, dass der Tweet von Friedrich Merz zum 8. Mai so viel weniger sagt, als er verschweigt, …
Unsere Strafanzeige und Wahlprüfungsbeschwerde Zurzeit beteiligen sich etwa 150 Strafanzeigeerstatter an der Strafanzeige wegen der Verwechslung der Verfassungsbeschwerden. Wir bedanken uns bei allen für die …
In Sachsen regiert die CDU in einer Minderheitsregierung. Also etwas durchaus sehr demokratisches, da für jeden parlamentarischen Sieg sich wechselnde Mehrheiten gesucht werden müssen und …
Monopole sind die Grundlage des Kapitalismus. Monopole sind die Grundlage der Herrschaft und der Macht. Der Covid-Impfstoffhersteller Biontech kündigte letzten Dezember den Kauf der Tübinger …
Strafanzeige ist fertig Die Strafanzeige wegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 8. April 2026, die viele als Antwort auf unsere Verfassungsbeschwerde erhalten haben, ist fast …
Diskussionsforum am 7. Mai um 19 Uhr: die Losdemokratie Am kommenden Donnerstag ist unser nächstes Diskussionsforum. Unser Gast ist Sven Leistikov, der sich mit dem …
Bundesverfassungsgericht schickt falsche Bescheide Zurzeit erhalten mehrere Beschwerdeführer die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 08.04.2026, obwohl sie teilweise gar kein Aktenzeichen erhalten haben. Die Entscheidung enthält …
Unsere Aktion für Menschenrechte Überall auf der Welt können wir feststellen, dass der Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde ignoriert wird und die Menschenrechte nicht …
Aktion wegen der Sanktionen gegen Einzelpersonen Im letzten Newsletter haben wir schon über die EU-Sanktionen gegen Journalisten berichtet. Diesen Sanktionen, die sämtliche Menschenrechte verletzen und …
Wieder ist ein Detail des neuen Kriegsförderungsgesetzes, ähhh Verzeihung, Wehrdiensterneuerungsgesetzes bekannt geworden. Nach einem höchstreGIERlichen Gelabere von zunächst Verlosung mit 1. Preis Tod an der …
Unsere Aktion Ethik-Kommissionen Wir hatten alle Ethik-Kommisionen (Universitäten, Land, Bund) zu Nürnberger Kodex und Erklärung von Helsinki angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Aus den bisherigen …
Umfrageaktion läuft Die Umfrageaktion im Gesundheitswesen zur Einhaltung des Nürnberger Kodex ist angelaufen. Es gibt in Deutschland 56 Ethikkommissionen. Sie befinden sich in den Universitätskliniken …
Artikel 25 des Grundgesetzes erklärt die «allgemeinen Regeln des Völkerrechts» zum Bestandteil des Bundesrechts. Es hat vor einfachen Gesetzen Vorrang. Deutschland verstosse deshalb gegen das Grundgesetz, …
Geld ist genug da. 11 Milliarden in einer Woche – was für eine Einnahmequelle! 2
Haus- und Landbesitzer kassieren jedes Jahr Milliarden – Verlierer sind Mieterinnen und Mieter sowie Möchtegern-Hausbesitzende. Der Boden wird immer knapper und teurer. Wer Boden besitzt, …
Verfassungsbeschwerde Vom Bundesverfassungsgericht haben wir vergangene Woche zwei Aktenzeichen erhalten. Ein Aktenzeichen ist für die Verfassungsbeschwerde (AZ 2BvR 331/26) und das andere ist für die …
Keine Pause Nach Einreichung der Verfassungsbeschwerde gehen unsere Aktionen weiter. Zuerst dürfen wir uns darüber freuen, dass einige Medien über die Verfassungsbeschwerde sehr ausführlich berichtet …
Verfassungsbeschwerde und Wahlprüfungsbeschwerde Die Verfassungsbeschwerde und Wahlprüfungsbeschwerde wurden als ein Dokument mit Datum 15. Februar 2026 beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht und ist am Mittwoch …
Stand der Verfassungsbeschwerde Unsere Verfassungsbeschwerde mit fast 2.000 Seiten (inkl. aller Anlagen) und der Teilnahme von 628 Beschwerdeführern ist endlich fertig. Wir werden sie in …