Kategorie: Verfassungsgebung

Chatkontrolle ist noch nicht vom Tisch Die EU plant die totale Chatkontrolle. Mit der Verordnung „Regulation to Prevent and Combat Child Sexual Abuse (CSAR)“ sollen …

Noch eine Abgeordnetenaktion wegen IGV Fünf Fakten über die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) – von der Politik als Verschwörungstheorie abgetan – wurden von der KI (Grok) …

Vorläufige Ablehnung der IGV Am 19. September sind die am 1. Juni 2024 verabschiedeten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften für die meisten, jedoch nicht alle Staaten, …

Zwischen den Herausforderungen, denen das Land gegenübersteht und der erforderlichen Reformfähigkeit klafft eine große Lücke. Die Systemmängel lähmen Regierung und Bürger. Es fehlt nicht nur …

Verfassungsbeschwerde gegen IGV Fünfhundert Leute haben unsere Verfassungsbeschwerde unterstützt und auch eingereicht. Das war eine sehr große Hilfe und dafür bedanken wir uns recht herzlich. …

Herzliches Dankeschön Wir danken allen, die uns bei unseren Aktionen fleißig unterstützen. Wegen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) haben wir außer der Verfassungsbeschwerde – für die …

Unsere Grundrechte sind in höchster Gefahr durch die WHO!
 Es kommt weiter Arbeit auf uns zu. Für alle, die schon an unseren Aktionen  teilgenommen haben, …

Medienfreiheit nach der EU Das sogenannte Europäische Medienfreiheitsgesetz ist Anfang August vollständig in Kraft getreten. Das bedeutet, dass die gesamte Verordnung in allen 27 Mitgliedsstaaten …

Datenschutz Ade Deutschland, das sich einst den Schutz der Privatsphäre auf die Fahnen schrieb, hat nun ein Handbuch für die Überwachung der Bürger als Gesetzentwurf …

Neuigkeiten zu IGV Auf Anfrage einer Oppositionspartei im ungarischen Parlament wurde öffentlich, dass auch Ungarn genauso wie Österreich rechtzeitig die Verlängerung der Bedenkenzeit über die …

Ablehnung der IGV Am 19. Juli hatten die Staaten die Möglichkeit die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften abzulehnen. Im letzten Moment haben Österreich, Italien und die USA …

Widerspruch-Aktion wegen WHO und Datenschutz Um zu stoppen, dass unsere Menschenwürde immer mehr als Profit-Fabrik benutzt wird, haben wir in der vergangenen Woche mit einem …

Gründung einer Pressegruppe Gleich zu Anfang ein Anliegen von uns: Wir möchten eine Pressegruppe gründen, die uns bei der Verbreitung unserer Aktionen als Multiplikatoren unterstützt. …

SPD-Aktion Widerstand lohnt sich! Mit einem Sonder-Newsletter hatten wir zu einer Email-Aktion der Bürgerkampagne „weil’s hilft!“ aufgerufen, die verhindern sollte, dass die SPD auf ihrem …

Der digitale EURO kommt und die Verhaltenskontrolle auch An vielen Orten wird jetzt mit großen Plakaten gegen das Bargeld mobilisiert. Die Präsidentin Christine Lagarde der …

Dr. jur. Beate Pfeil erklärt die Neuerungen der WHO-Verträge Beate Pfeil, fundierte Expertin dieser Verträge, hat auf dem Diskussionsforum der GemeinWohlLobby am 19.06.25 den aktuellen …

Nicht vergessen: Demokratie/Diskussionsforum  Am 19. Juni um 19 Uhr ist die Juristin Dr. Beate Pfeil unser Gast. Sie wird uns über die neusten Entwicklungen der …