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Wie sieht unsere Zukunft aus
Die Globalisten arbeiten für eine „lebenswerte“ Zukunft, die die Menschheit nach ihrer Vorstellung möglichst widerstandlos akzeptieren sollte. Wie sieht diese angeblich erstrebenswerte Zukunft nach ihren Plänen für uns aus? Benutzt kein Bargeld! Nehmt unsere digitalen Ausweise! Esst kein Fleisch! Benutzt kein Erdgas! Fahrt kein Auto! Fliegt nicht! Baut keine eigenen Nahrungsmittel an! Esst Ungeziefer! Esst genmanipulierte Getreide und Gemüsen! Injiziert genmanipuliertes Gift! Usw.
Damit sind wir nicht einverstanden. Dass es ein Umdenken in vielen Bereichen geben muss, muss jedem inzwischen auch klar sein, aber nicht so. Nach diesem Plan sollen wir nichts mehr besitzen, aber glücklich sein, der Reichtum und damit der Einfluss über Mensch, Tier und Natur wird in den Händen Weniger konzentriert. Deshalb machen wir unverändert weiter und wir klären weiterhin auf. Und deshalb brauchen wir dringend auch einen neuen GesellschaftsFAIRtrag, getragen und entwickelt von aktiven Bürgerinnen und Bürgern. Zum Glück gibt es viele Menschen, die ähnlich denken.
Verfassungsbeschwerde Art. 146 GG
Die im September 2023 eingereichte Verfassungsbeschwerde wurde mit der Begründung abgelehnt, dass Art. 146 kein Individualrecht auf Herbeiführung einer Volksabstimmung über eine Verfassung ist, sondern für die Bürger nur ein Teilhaberecht gewährt. Wie dieses Teilhaberecht aussieht, darüber gibt es keine Auskunft. Es ist auch nirgends definiert.
Damit ist die Sache jedoch für uns noch lange nicht zu ENDE!
Nach unserm Kenntnisstand hatten ca. 40 Bürger die Verfassungsbeschwerde eingereicht. Auf die erste Antwort des BVerfG (… dass die Verfassungsbeschwerde eventuell nicht angenommen werden würde – konjunktiv!!) hatten wir einen gut argumentierten Nachtrag nachgereicht, der vom BVerfG mit einer Bestätigung zur Entscheidungsannahme mit einem Aktenzeichen beantwortet wurde.
Das gibt nun denjenigen Beschwerdeführern, die irgendeine Antwort vom BVerfG mit Aktenzeichen bekommen haben, aber ohne Beschluss, die Möglichkeit einen Nachtrag einzureichen, der sich mit den Ablehnungsargumenten des BVerfG gegen die ersten Beschwerdeführer befasst. Diesen Nachtrag haben diese Woche mehrere Kläger schon genutzt. Wir bitten alle, die die Verfassungsbeschwerde eingereicht hatten und irgendeine Antwort vom BVerfG erhielten, den unten stehenden Nachtrag mit ihrem Aktenzeichen schnellstens einzureichen. Den neuen Nachtrag können Sie herunterladen unter: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/02/Nachtrag-Art.-146.pdf Falls der Link nicht funktioniert, bitte direkt in die Browserleiste kopieren!
Nur am Rande bemerkt, der Befangenheitsantrag gegen den Präsidenten des BVerfG, Stephan Harbarth, den die RA-Kanzlei Willemer gestellt hatte, wurde natürlich abgelehnt (scheint so üblich zu sein, dass solche Anträge auch von den „Befangenen“ selbst abgelehnt werden).
Demokratie-Forum
Unsere neulich begonnene Diskussionsrunde wollen wir weiterführen. Das nächste Demokratie-Forum findet am 7. März um 19 Uhr statt. In diesem Demokratie-Forum soll es um IHRE IDEEN gehen. Deshalb haben wir unsere Homepage angepasst und jeder kann ab sofort seine Idee für eine lebendige Demokratie und Verbesserungen unseres Miteinanders unter diesem Link eintragen: https://gemeinwohl-lobby.de/wir-diskutieren Falls der Link nicht funktioniert, bitte direkt in die Browserleiste kopieren!
Diese Ideen werden im Demokratie-Forum zur Diskussion gestellt. In der nächsten Diskussionsrunde wollen wir uns auch mit den Vorhaben der WHO ernsthaft beschäftigen. Also bitte den Termin vormerken! Da die WHO am kommenden Montag erneut tagt, weisen wir auf diese laufende Petition hin, die sich gegen die Machenschaften der WHO richtet. Wenn wir jetzt nicht handeln, wird die WHO für uns entscheiden! https://citizengo.org/de/node/212985?utm_source Falls der Link nicht funktioniert, bitte direkt in die Browserleiste kopieren!
Zum Schluss noch unsere Volksabstimmungsaktion
Wir brauchen Ihre Unterstützung. Nur mit vielen Unterschriften können wir die Abgeordneten im Bundestag beeindrucken (was heutzutage ohnehin immer schwieriger wird) und dazu bewegen unseren schon in einer Zwischenwahl favorisierten Ausführungsgesetz-Vorschlag zu übernehmen und über ein Referendum abstimmen zu lassen. Nur mit einer breiten Unterstützung kann man etwas durchsetzen. Bitte unterzeichnen Sie und leiten diese Petition an alle in ihrem Email-Verteiler weiter. Hier kann man die Petition unterzeichnen: https://www.openpetition.de/petition/online/wir-fordern-volksabstimmung-auf-bundesebene Falls der Link nicht funktioniert, bitte direkt in die Browserleiste kopieren!
Mit herzlichen Grüßen
Team GemeinWohl-Lobby und
Marianne Grimmenstein