Umbruch überall
Umfrageaktion läuft Die Umfrageaktion im Gesundheitswesen zur Einhaltung des Nürnberger Kodex ist angelaufen. Es gibt in Deutschland 56 Ethikkommissionen. Sie befinden sich in den Universitätskliniken …
Kategorie: Demokratie
Pfeiff aufs Völkerrecht
Artikel 25 des Grundgesetzes erklärt die «allgemeinen Regeln des Völkerrechts» zum Bestandteil des Bundesrechts. Es hat vor einfachen Gesetzen Vorrang. Deutschland verstosse deshalb gegen das Grundgesetz, …
Krieg auf Kredit
Geld ist genug da. 11 Milliarden in einer Woche – was für eine Einnahmequelle! 2
Bodenlose Bodengewinne – ohne Arbeit und Leistung
Haus- und Landbesitzer kassieren jedes Jahr Milliarden – Verlierer sind Mieterinnen und Mieter sowie Möchtegern-Hausbesitzende. Der Boden wird immer knapper und teurer. Wer Boden besitzt, …
Der Rechtsstaat braucht unsere Hilfe
Verfassungsbeschwerde Vom Bundesverfassungsgericht haben wir vergangene Woche zwei Aktenzeichen erhalten. Ein Aktenzeichen ist für die Verfassungsbeschwerde (AZ 2BvR 331/26) und das andere ist für die …
Corona / Demokratie / Faschismus / Gesellschaft / Innenpolitik / Meinungsfreiheit / Politik / Verfassungsgebung / Zinswirtschaft
Unsere Demokratie – was ist das?
Kein Begriff dürfte derzeit so sehr für den Niedergang der Demokratie stehen wie „UnsereDemokratie“. Dr. Stefan Weber, besser bekannt als der „Plagiatsjäger“ hat nun auch …
Überall Sumpf
Keine Pause Nach Einreichung der Verfassungsbeschwerde gehen unsere Aktionen weiter. Zuerst dürfen wir uns darüber freuen, dass einige Medien über die Verfassungsbeschwerde sehr ausführlich berichtet …
Verfassungsbeschwerde eingereicht
Verfassungsbeschwerde und Wahlprüfungsbeschwerde Die Verfassungsbeschwerde und Wahlprüfungsbeschwerde wurden als ein Dokument mit Datum 15. Februar 2026 beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht und ist am Mittwoch …
Verfassungsbeschwerden auf dem Weg
Stand der Verfassungsbeschwerde Unsere Verfassungsbeschwerde mit fast 2.000 Seiten (inkl. aller Anlagen) und der Teilnahme von 628 Beschwerdeführern ist endlich fertig. Wir werden sie in …
13. Februar – Geh Denken
An diesem Tag jährt sich wieder der mörderische Bombenangriff auf Dresden. Eigentlich war der Krieg bereits entschieden. Millitärisch machte der Angriff keinen Sinn. Es war …
Imperialismus ist die Logik des Pädophilen
Beitrag rebloggt von Imperialismus – seiner historischen Grandeur beraubt – ist nichts anderes als das Verlangen nach der Macht, Kinder ungestraft zu vergewaltigen Wir erzählen …
Das Grundgesetz verbietet Zensur
Kritik des US-Kongresses Unser Grundgesetz verbietet grundsätzlich die Zensur, s. Artikel 5 GG, Zensur ist nur in den folgenden Fällen erlaubt: zum Schutze der Jugend …
Überall Baustellen
Verfassungsbeschwerde bald fertig Widrige Umstände haben das Einreichen der Verfassungsbeschwerde leider verzögert und dazu geführt, dass wir sie nun gesichert erst in den nächsten 14 …
Wir brauchen Frieden und Kooperation
Die Steinzeit ist noch nicht zu Ende Wir sind zwar technisch so hoch entwickelt, dass wir die Welt im Nu zerstören und einander ganz perfide …
Die Stasi ist privatisiert!
Heute erfüllen sich allgemein die prophetischen Worte der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley: „Stasi-Strukturen (und die) Methoden, mit denen sie gearbeitet haben … All das wird in …
Aussenpolitik / Demokratie / Europapolitik / Friedenspolitik / Gastbeitrag / Meinungsfreiheit / Netzfunde / Politik / reblog#
“Deutschland bereitet Krieg gegen Russland vor!”
Eine von der Kommunistischen Partei Deutschlands (DKP) organisierte Konferenz ging der Frage nach dem Wesen des Imperialismus nach. Die Referenten machten deutlich: Imperialismus ist keine …
Demokratie und Pressefreiheit made by EU
“Einladungen von TASS oder RT systematisch abgelehnt” – Jacques Baud über seine EU-Sanktionierung Der Schweizer Oberst a.D. und Militär-Analyst Jacques Baud wird für konträre Einschätzungen …
Die Kluft bei den Einkommen wird statistisch verschleiert
«Peinliche Desinformation» Infosperber kritisierte die Schlagzeile der Tamedia-Zeitungen als «peinliche Desinformation». Denn in Wahrheit driften die Einkommen zwischen Wenigverdienenden und Vielverdienenden auch in der Schweiz weiter …
Weihnachtsgruß der Gemeinwohllobby
Negativen Tendenzen entgegentreten Europa steht in Flammen. Gerade kämpfen die Bauern gegen das MERCOSUR-Freihandelsabkommen mit Lateinamerika, weil dieses Abkommen die bäuerlichen Existenzen und damit unsere …