Tag des Grundgesetzes
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz, mit tatkräftiger Hilfe und unter Federführung des “Westmächte” entstanden, verkündet. Gültigkeitsbereich: Die westlichen Besatzungszonen. Mit dieser Verkündung wurde …
Kategorie: Politik
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Merz und der 8. Mai: Zwischen Nichts und Krieg
Nein, es liegt nicht an einer Begrenzung der Zeichen, dass der Tweet von Friedrich Merz zum 8. Mai so viel weniger sagt, als er verschweigt, …
Viele Baustellen gleichzeitig
Unsere Strafanzeige und Wahlprüfungsbeschwerde Zurzeit beteiligen sich etwa 150 Strafanzeigeerstatter an der Strafanzeige wegen der Verwechslung der Verfassungsbeschwerden. Wir bedanken uns bei allen für die …
Sachsens Grüne
In Sachsen regiert die CDU in einer Minderheitsregierung. Also etwas durchaus sehr demokratisches, da für jeden parlamentarischen Sieg sich wechselnde Mehrheiten gesucht werden müssen und …
Die Asozialsierung des Menschen
Früher hat man Menschen mit Mauern und Ketten unterworfen. Heute? Heute leben wir in der komfortabelsten Gefangenschaft der Geschichte, oder doch nicht?: Man serviert ihnen …
Wer ist der wahre Machthaber?
Strafanzeige ist fertig Die Strafanzeige wegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 8. April 2026, die viele als Antwort auf unsere Verfassungsbeschwerde erhalten haben, ist fast …
Geopolitsches Framing
Wie Framing geopolitische Denkfehler verstärkt Das Gefährliche an modernem Framing ist nicht nur die Sprache selbst. Das eigentliche Problem ist:Die Sprache baut auf bestimmten Grundannahmen …
EU macht tabula rasa
Diskussionsforum am 7. Mai um 19 Uhr: die Losdemokratie Am kommenden Donnerstag ist unser nächstes Diskussionsforum. Unser Gast ist Sven Leistikov, der sich mit dem …
Wir sollten uns nicht vor den Tyrannen fürchten; die Tyrannen sollten sich vor uns fürchten
Beitrag rebloggt von Wenn auf einer Insel tausend Menschen lebten und einer von ihnen anfinge, allen anderen das Leben zur Hölle zu machen, würden bald …
Zieh in den Krieg
Zieh in den Krieg! Patrik Baab appelliert an den 16-jährigen Theo, der in einer Talkshow angab, in seiner Freizeit Orgel zu spielen, nun aber entschlossen …
Unglaublicher Justizskandal
Bundesverfassungsgericht schickt falsche Bescheide Zurzeit erhalten mehrere Beschwerdeführer die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 08.04.2026, obwohl sie teilweise gar kein Aktenzeichen erhalten haben. Die Entscheidung enthält …
Wir sind mehr wert als GELD
Unsere Aktion für Menschenrechte Überall auf der Welt können wir feststellen, dass der Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde ignoriert wird und die Menschenrechte nicht …
Schweigen brechen kann Leben retten!
Aktion wegen der Sanktionen gegen Einzelpersonen Im letzten Newsletter haben wir schon über die EU-Sanktionen gegen Journalisten berichtet. Diesen Sanktionen, die sämtliche Menschenrechte verletzen und …
Reisefreiheit ade – Fliehen erlaubt
Wieder ist ein Detail des neuen Kriegsförderungsgesetzes, ähhh Verzeihung, Wehrdiensterneuerungsgesetzes bekannt geworden. Nach einem höchstreGIERlichen Gelabere von zunächst Verlosung mit 1. Preis Tod an der …
Die brüchigen Fundamente unserer Gesellschaft
Unsere Aktion Ethik-Kommissionen Wir hatten alle Ethik-Kommisionen (Universitäten, Land, Bund) zu Nürnberger Kodex und Erklärung von Helsinki angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Aus den bisherigen …
Umbruch überall
Umfrageaktion läuft Die Umfrageaktion im Gesundheitswesen zur Einhaltung des Nürnberger Kodex ist angelaufen. Es gibt in Deutschland 56 Ethikkommissionen. Sie befinden sich in den Universitätskliniken …
Aussenpolitik / Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Die Zeit arbeitet gegen Trump
Die USA begründen ihren Angriff auf den Iran mit der Bedrohung, die von ihm ausgehen soll. Das entspricht weder den Tatsachen noch den Erkenntnissen der …
Der Rechtsstaat braucht unsere Hilfe
Verfassungsbeschwerde Vom Bundesverfassungsgericht haben wir vergangene Woche zwei Aktenzeichen erhalten. Ein Aktenzeichen ist für die Verfassungsbeschwerde (AZ 2BvR 331/26) und das andere ist für die …
Corona / Demokratie / Faschismus / Gesellschaft / Innenpolitik / Meinungsfreiheit / Politik / Verfassungsgebung / Zinswirtschaft
Unsere Demokratie – was ist das?
Kein Begriff dürfte derzeit so sehr für den Niedergang der Demokratie stehen wie „UnsereDemokratie“. Dr. Stefan Weber, besser bekannt als der „Plagiatsjäger“ hat nun auch …
Überall Sumpf
Keine Pause Nach Einreichung der Verfassungsbeschwerde gehen unsere Aktionen weiter. Zuerst dürfen wir uns darüber freuen, dass einige Medien über die Verfassungsbeschwerde sehr ausführlich berichtet …