von In Sachsen regiert die CDU in einer Minderheitsregierung. Also etwas durchaus sehr demokratisches, da für jeden parlamentarischen Sieg sich wechselnde Mehrheiten gesucht werden müssen und auch die Opposition bzw. die die Regierungs duldenden Parteien eine Chance haben, im Interesse der Menschen im Land auf die selbe Weise Gesetze und Regelungen duchzusetzen.
Neulich hatte es den Anschein, als ob die Grünen davon Gebrauch machen wollten. Sie brachten, ganz im eigenen Interesse, natürlich aber auch im Interesse des Tierwohls und der dort arbeitenden Menschen, einen Antrag zur Verbesserung der Bedingungen in den sächs. Schlachthöfen ein. Die von Ihnen geduldete Regierung war allerdings in einigen Punkten in Bezug auf diesen Entwurf anderer Meinung. Und lehnte ab. Ebenso die Regierungspartner und Unterstützer aus SPD und Die Linke. Um den demokratischen Schein zu bewahren kam dieser Entwurf allerdings doch im Landtag zur Entscheidung. Und siehe da: Demokratie funktioniert in Sachsen. Zwei andere Parteien stimmten mit den Grünen zusammen und —- Der Antrag bekam eine Mehrheit und kann umgesetzt werden.
Nun sollte man doch denken, die Grünen wären voller Freude über ihren parlamentarischen Erfolg.
Doch dem ist nicht so. Die tarnfarben grüne Parteispitze spuckt Gift und Galle. Die nach ihrer Ansicht falschen Parteien haben den Antrag unterstützt und zur Mehrheit verholfen.
Die Falschen in alphabetischer Reihenfolge; AfD und BSW! Na so was.
Am liebsten würden die Grünen das Ganze jetzt rückgängig machen wollen. Scheiß auf die Verbesserungen für Tier und Mensch. Eine ideologische Niederlage ist zu schwer um sie zu verkraften. Die heilige Brandmauer hat nicht funktioniert. Mauern, die nur einer Seite dienen funktionieren eben nie ewig. Siehe 1989. In Sachsen weiß man eben noch was Demokratie heißt.
Wie es scheint, hatten die Grünen fest mit einer Niederlage gerechnet und den Antrag nur unter dieser Bedingung eingebracht. Es ging ihnen niemals um Tier und Mensch, es ging ums EGO. Der Schein vom GUTEN GRÜNEN sollte gewahrt werde. Mit der eingeplanten Niederlage hätte man die Fortführung der bisherigen, abzulehnenden Zustände den anderen in die Schuhe schieben könne und sich selbst profilieren. Wirklich gewollte Veränderungen, aber nicht doch.
Die etablierten Parteien in Sachsen haben hier eine Lehrstunde in Sachsen Demokratie erfahren müssen. Parteien, wo Ideologie vor Demokratie kommt stehen zwar in langer Tradition mit zwei deutschen staatstragenden Parteien aus dem letzten Jahrhundert, müssen sich aber letztlich dem Souverän beugen. Auch wenn dieser manchmal Hilfe von einem anderen “verhassten” Staat dazu braucht.
Und das ist gut So.
Einen schönen Gruß nach Sachsen-Anhalt! Ich sag mal nur: 40%, Tendenz steigend!