Diesmal widmen wir uns nicht einem besonderen politischen Thema, da wir Sie über einige Themen und Termine informieren möchten.
Die Verfassungsbeschwerde gegen die Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften und den neuen Pandemievertrag der WHO planen wir in der kommenden Woche beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Danach können wir den Text für alle freigeben, damit jeder selbst die Beschwerde unter seinem Namen einreichen kann. Wir weisen schon jetzt darauf hin, dass eine Verfassungsbeschwerde kostenlos ist. Es gibt keine Gerichtsgebühren.
Wir laden Sie herzlich zu einem Informationsabend am kommenden Freitag, den 16. Juni 2023, um 20 Uhr ein. Die Themen sind die neuen WHO-Verträge sowie die Volksentscheide auf Bundesebene.
Der Link zum Informationsabend: https://us06web.zoom.us/j/86059227803?pwd=clI2bXBWbXJCTDByUUgzZnAzMEFBdz09
Die Umfrage zu einer Regierungsmannschaft haben wir geschlossen. Wir versuchten, einige Verbände auch zur Teilnahme zu bewegen, Vorschläge zu machen und die Aktion zu unterstützen, aber es scheint so, dass man eher seine Unzufriedenheit äußern kann, als sich für positive Änderungen einzusetzen. Nachfolgend einige Kandidaten, die am häufigsten für ein Amt vorgeschlagen wurden. Daraus kann man schon entnehmen, dass die Menschen in unserem Land sich solche Führungspersönlichkeiten wünschen, die ehrlich sind und auch Ahnung von dem haben sollten, was ihre Aufgaben sind.
Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin,
Ernst Wolff als Wirtschaftsminister und auch als Finanzminister,
Dr. Hans-Georg Maaßen als Innenminister,
Prof. Ulrike Guérot als Außenministerin,
Prof. Martin Schwab als Justizminister,
Peter Wohlleben als Umweltminister und
Oskar Lafontaine als Bundespräsident.
Damit beenden wir leider diese Aktion. Von höchster Priorität sind jetzt die Volksgesetzgebung auf Bundesebene und die Probleme mit der WHO.
Nehmen Sie bitte unbedingt an der Abstimmung zur Volksgesetzgebung teilzunehmen! Füllen Sie das Formular aus und senden Sie es per Post an die angegebene Adresse! https://gemeinwohl-lobby.de/volksabstimmung/
Flyer zu der Abstimmungsaktion kann man unter danielazibi@aol.com bestellen.
Wir haben in der vergangenen Woche auch ein kurzes Erklär-Video zur Aktion Volksgesetzgebung erstellt. In diesem Video, versuchen wir die wichtigsten Fragen zu dieser Aktion zu beantworten. https://youtu.be/gMNmZSjpiP8
Unser neues Interview-Video mit Marco Bülow (ehemaliger Bundestagsabgeordneter) steht nun auch zur Verfügung. Das Thema: Lobbyismus und Demokratieverluste in der Politik und den Parteien https://youtu.be/J9ClgLjTNbs
Die letzte Fassung unseres GesellschaftsFAIRtrags kann man in Gänze von unserer Homepage runterladen. https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2023/06/GSFAIRtrag20230604.pdf Selbstverständlich können wieder zu allen Artikeln weitere Vorschläge gemacht werden. https://gemeinwohl-lobby.de/vorschlaege/
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein