24. Mai 2024

Unsere Chance ist die Aufklärung

Eine Weiterleitung der Gemeinwohllobby

WHO hält Galgenfrist nicht ein

Der 27. Januar 2024 war der Stichtag, an dem die WHO den Mitgliedsstaaten die Beratungsentwürfe des Pandemievertrages (Pandemic Agreement – PA) und der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations – IHR) nach ihrer Satzung hätte vorlegen müssen. Das hat die WHO nicht erfüllt und kein Staat hat die Entwürfe bekommen.

Diese Verletzung der Satzung hätte zur Folge, dass die beiden Verträge in der 77. Weltgesundheits-Generalversammlung vom 27. Mai bis 1. Juni 2024 nicht verhandelt werden dürften. 

Wenn die Verträge trotzdem zustande kämen, was zu befürchten ist, würde der Schalter unserer Gesundheit, Demokratie und Selbstbestimmung in der Hand einer einzelnen, nicht transparent gewählten und strafrechtlich nicht verantwortlichen Person, des WHO-Generaldirektors Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus liegen. Er war von Anfang an Mitglied der terroristischen Volksbefreiungsfront von Tigray, äthiopischer Gesundheitsminister (2005-2012) und Außenminister (2012-2016) eines mörderischen Regimes, ehe er 2017 Generaldirektor der WHO wurde. 

Die WHO ist nicht demokratisch legitimiert, alle seine Mitarbeiter genießen gem. Art. 13 der WHO-Satzung strafrechtliche Immunität, gegen Entscheidungen der WHO kann richterlich nicht vorgegangen werden und ihr Haushalt wird zu 80% von privaten Sponsoren getragen (allen voran: der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung), bzw. ihre Strategie von diesen bestimmt (World Economic Forum, Rockefeller-Stiftung u.a.).

Das bedeutet für uns, dass wir in diesem Jahr sehr viel zu tun haben, wenn wir unsere freiheitliche demokratische Grundordnung behalten wollen.

Viele Menschen müssen wir aufklären. Das ist unsere Chance!  

NEU: GWL-Demokratieforum

Am kommenden Donnerstag, 8. Februar 2024 um 19 Uhr laden wir alle Menschen zu einem Gedankenaustausch ein, für die die Weiterentwicklung unserer Demokratie am Herzen liegt. Wir wollen diesen Gedankenaustausch in der Zukunft jeden Monat einmal durchführen, damit jeder seine Ideen einbringen kann. Unter diesem Link können Sie an dem Treffen teilnehmen: https://meet.ffmuc.net/GWL-Demokratieforum Falls der Link nicht funktioniert, bitte direkt in die Browserleiste kopieren!  

Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier, ehemaliger SPD-Außenminister und heutiger Bundespräsident, sprach am 29.1.2024 auf einem Empfang vor Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden und Betriebsräten. Er sagte: “Wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputtmachen.” Damit sind Millionen von Wählern indirekt Ratten, wenn sie nicht in dem Sinne des Bundespräsidenten gewählt haben. Ein Bundespräsident muss stets neutral bleiben. 

Eine wahre Demokratie besteht aus Gegensätzen und erträgt auch Gegensätze. Das o.g. Zitat des Bundespräsidenten muss als Volksverhetzung nach §139 StGB geahndet werden, weshalb wir Strafantrag bei der Generalbundesanwaltschaft gestellt haben. Jeder kann sich an dem Strafantrag beteiligen und den Antrag selbst einreichen. Sie finden alles zur Aktion unter: https://gemeinwohl-lobby.de/strafantrag-steinmeier/   

Strafanzeigen für Geschädigte

Weiterhin rufen wir auch zur europaweiten Einreichung von Strafanzeigen für Geschädigte der letzten Jahre. Diese Strafanzeigen sollen gleichzeitig eingereicht werden. Unter diesem Link kann man sich registrieren: https://gemeinwohl-lobby.de/aufruf-an-geschaedigte/   

Unsere Volksabstimmungsaktion nicht vergessen

Nur mit einer breiten Unterstützung kann man etwas durchsetzen. Hier kann man die Petition unterzeichnen: https://www.openpetition.de/petition/online/wir-fordern-volksabstimmung-auf-bundesebene  Falls der Link nicht funktioniert, bitte direkt in die Browserleiste kopieren!

Mit herzlichen Grüßen
Team GemeinwohlLobby und
Marianne Grimmenstein

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