EU macht tabula rasa
Diskussionsforum am 7. Mai um 19 Uhr: die Losdemokratie Am kommenden Donnerstag ist unser nächstes Diskussionsforum. Unser Gast ist Sven Leistikov, der sich mit dem …
Schlagwort: Politik
Unglaublicher Justizskandal
Bundesverfassungsgericht schickt falsche Bescheide Zurzeit erhalten mehrere Beschwerdeführer die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 08.04.2026, obwohl sie teilweise gar kein Aktenzeichen erhalten haben. Die Entscheidung enthält …
Wir sind mehr wert als GELD
Unsere Aktion für Menschenrechte Überall auf der Welt können wir feststellen, dass der Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde ignoriert wird und die Menschenrechte nicht …
Schweigen brechen kann Leben retten!
Aktion wegen der Sanktionen gegen Einzelpersonen Im letzten Newsletter haben wir schon über die EU-Sanktionen gegen Journalisten berichtet. Diesen Sanktionen, die sämtliche Menschenrechte verletzen und …
Die brüchigen Fundamente unserer Gesellschaft
Unsere Aktion Ethik-Kommissionen Wir hatten alle Ethik-Kommisionen (Universitäten, Land, Bund) zu Nürnberger Kodex und Erklärung von Helsinki angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Aus den bisherigen …
Umbruch überall
Umfrageaktion läuft Die Umfrageaktion im Gesundheitswesen zur Einhaltung des Nürnberger Kodex ist angelaufen. Es gibt in Deutschland 56 Ethikkommissionen. Sie befinden sich in den Universitätskliniken …
Aussenpolitik / Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Die Zeit arbeitet gegen Trump
Die USA begründen ihren Angriff auf den Iran mit der Bedrohung, die von ihm ausgehen soll. Das entspricht weder den Tatsachen noch den Erkenntnissen der …
Der Rechtsstaat braucht unsere Hilfe
Verfassungsbeschwerde Vom Bundesverfassungsgericht haben wir vergangene Woche zwei Aktenzeichen erhalten. Ein Aktenzeichen ist für die Verfassungsbeschwerde (AZ 2BvR 331/26) und das andere ist für die …
Überall Sumpf
Keine Pause Nach Einreichung der Verfassungsbeschwerde gehen unsere Aktionen weiter. Zuerst dürfen wir uns darüber freuen, dass einige Medien über die Verfassungsbeschwerde sehr ausführlich berichtet …
Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Amerikas Neue Weltordnung
Auf der Sicherheitskonferenz 2025 hatte US-Vizepräsident J.D. Vance den Europäern noch die Leviten gelesen. In diesem Jahr kam Außenminister Rubio mit dem Angebot einer neuen …
Verfassungsbeschwerde eingereicht
Verfassungsbeschwerde und Wahlprüfungsbeschwerde Die Verfassungsbeschwerde und Wahlprüfungsbeschwerde wurden als ein Dokument mit Datum 15. Februar 2026 beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht und ist am Mittwoch …
Verfassungsbeschwerden auf dem Weg
Stand der Verfassungsbeschwerde Unsere Verfassungsbeschwerde mit fast 2.000 Seiten (inkl. aller Anlagen) und der Teilnahme von 628 Beschwerdeführern ist endlich fertig. Wir werden sie in …
Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Trumps Irrfahrten
Die neue US-Sicherheitsstrategie will weder neue Regimewechsel noch weitere Demokratisierung wie unter Trumps Vorgängern. Zwar will er Amerika wieder groß machen, beschränkt sich aber auf …
Das Grundgesetz verbietet Zensur
Kritik des US-Kongresses Unser Grundgesetz verbietet grundsätzlich die Zensur, s. Artikel 5 GG, Zensur ist nur in den folgenden Fällen erlaubt: zum Schutze der Jugend …
Überall Baustellen
Verfassungsbeschwerde bald fertig Widrige Umstände haben das Einreichen der Verfassungsbeschwerde leider verzögert und dazu geführt, dass wir sie nun gesichert erst in den nächsten 14 …
Wir brauchen Frieden und Kooperation
Die Steinzeit ist noch nicht zu Ende Wir sind zwar technisch so hoch entwickelt, dass wir die Welt im Nu zerstören und einander ganz perfide …
Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Sicherheit made in USA
Die größte Militärmacht der Welt fühlt sich bedroht. Sicherheitsdoktrinen der USA offenbaren die Gefahren, denen man sich gegenüber sieht. Sie vermitteln aber auch ein Weltbild. …
Weihnachtsgruß der Gemeinwohllobby
Negativen Tendenzen entgegentreten Europa steht in Flammen. Gerade kämpfen die Bauern gegen das MERCOSUR-Freihandelsabkommen mit Lateinamerika, weil dieses Abkommen die bäuerlichen Existenzen und damit unsere …
Wir leben in einer verrückten Welt
Wachsende Armut Kürzlich hat das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung seinen «Verteilungsbericht 2025» veröffentlicht. Demnach haben «große Teile der Gesellschaft nicht vom …
Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Europa hat schwache Trümpfe
Der Streit zwischen Belgien und der EU-Kommission um die Enteignung des russischen Vermögens spitzt sich zu. Der Ukraine geht bald das Geld aus. Die Europäer …