18. Juni 2024

Hat Europa eine Wahl?

In einer Woche stehen die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Eines der wenigen Parlamente, welche kein Recht haben, Gesetze vorzuschlagen. Sie dürfen nur die von einer keinerlei demokratischen Gepflogenheiten unterliegenden Europäischen Kommision, derzeit unter Führung menschähnlicher Leyen, vorgeschlagenen Gesetze bestätigen. Den Rest macht ein gigantischer bürokratischer Apparat in Brüssel.

Wie gelöschte Emails, Pfitzerleak, rent a bomb und artverwandte Vorkommnisse beweisen, regiert mehr der Geldschein als der Wahlschein. Eine Scheindemokratie?

Das alles hindert keine der europäischen Parteien und auch der deutschen Parteien sich um Sitze in eben diesem Parlament zu bewerben. Zumal dort die in vielen Ländern existierende Demokratieverhinderungsklausel in Form einer Prozenthürde nicht existiert. Also auch die Gelegenheit für kleine undebdeutende Parteien mit einem Europaabgeordneten sich über diesen mit zu finanzieren. Selbst Europa abschaffen wollende Parteien mischen da mit.

Die HUMANwirtschaft werden sie vergeblich auf den Wahlscheinen suchen.

Wen also wählen? Immer in der Hoffnung, das wenigsten eigenen Interessen ein klein bisschen vertreten werden? Die Wahlplakate der Parteien versprechen eigentlich jedem alles. Hinterher sagt die Erfahrung, Wahlverprechen haben ihren Namen von ” Er hat sich versprochen”. Die einen können sich an nichts mehr erinnern, die anderen können leider wollen an den Umständen nichts ändern.

Aber eventuell hilft ein Blick in die Geldbörsen, auf die Einkommensbescheinigungen oder auf die Kontostände der zur Wahl stehenden Politiker. Je nach den dort zu findenden Angaben lässt sich erkennen, ob der entsprechende Politiker DEINE Interessen auch vertreten kann wenn er denn wollte.
Wichtigste Vorraussetzung zur Interessenvertretung ist es die selben Probleme zu haben. Bettler haben in der Regel die selben Probleme wie andere Bettler, Eltern die von anderen Eltern, Arbeiter sie selben wie andere Arbeiter, Millionäre die von Millionären. Das selbe Problem zu haben heißt Verständnis für das Problem des anderen zu haben.

Die meisten der auf den Wahlscheinen zu findenden Spitzenpolitiker – Das sind die, die es sagen haben, im Gegensatz zu den Hinterbänklern aus den Parteien – , sind finanziell in einer anderen Liga zu finden als Otto Wähler. Selbst wenn sie es wollten, sie kennen deine Probleme gar nicht. Wie wollen sie diese nachvollziehen, verstehen und damit beseitigen wollen. Es sind nicht die Ihren!

Daher geht die Politik mit Hilfe der gleichgeschalteten und gut bezahlten Medien den umgekehrten Weg. Die Probleme der Politiker werden zu deinen Problemen gemacht. Natürlich nicht, damit du zu ihnen aufsteigst. Nein, aber in soweit, das du ihren Ruhm und Reichtum und den ihrer Geldgeber mehrst. Als Aktionäre und Lobbyisten der Rüstungsindustrie sehen sie die Lösung deiner Probleme auf den Schlachfeldern eines (hoffentlich nie kommenden) großen Krieges. Wie Weiland in Spanien trainiert man jetzt in der Ukraine. Koste es was es wolle! Und wenn es DEIN Leben ist.

Diese eben beschriebene Gattung von Politiker finden wir in allen großen Parteien. In der DDR sprachen wir von Einheitspartei und Blockparteien. Der Block aus Ampel und CDU/CSU steht. Linke und AfD betteln um Einlass. Der Einheitsblock des großen Geldes steht zur totalen Machtübernahme bereit. Ganz demokratisch natürlich.

Die Frage, wen dann wählen kann man daher so nicht beantworten. Schauen sie in die Geldbörsen der Kandidaten. Und bedenken sie immer: Geld regiert die Welt, und eine von Geldscheinen beherrschte Demokratie ist eben nur eine Scheindemokratie.

Als Problemlösung bliebe nur “Selbst ist der Mensch”, eine herrschaftsfreie Akratie.

Na denn,
Denken sie einmal darüber nach –
einen schönen Tag noch!
HH

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Ein Gedanke zu “Hat Europa eine Wahl?

  1. Es wollte ja bereits Kanzlerkandidat Steinbrück nicht offenlegen, wieviel er womit “verdient”, als herauskam, daß er für den jeweiligen Auftraggebern genehme Vorträge horrende Summen kassierte. Das ist weder sozial noch demokratisch.

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