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Wir möchten auf unser nächstes Diskussionsforum am kommenden Donnerstag, den 20.11.2025, 19:00 Uhr, hinweisen. Es geht um die Themen der zukünftigen Verfassungsbeschwerde. Wir laden dazu auch alle angemeldeten Teilnehmer der Verfassungsbeschwerde ein. Da leider unsere Zoom-Konfiguration nur maximal 100 Teilnehmer erlaubt, werden wir den Vortrag selbstverständlich aufzeichnen und per Video zur Verfügung stellen.
Link: https://us06web.zoom.us/j/83126128272?pwd=z9S1d9g7okoho15yNUhu6sJitUKkPQ.1
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Inzwischen hat die Verfassungsbeschwerde fast 600 Unterstützer. Sie können ihr kostenlos beitreten, wenn Sie sich unter Angabe der Anrede (Frau, Herr), eventuellen Titel, Vor und Nachnamen und Wohnadresse per Email v-beschwerde@gemeinwohl-lobby.de bei uns anmelden (ohne weiteren Text). In die Betreffzeile bitte „Verfassungsbeschwerde IGV“ eintragen.
Umfrage des Institutes Allensbach
Nach einer repräsentativen Befragung des Institutes für Demoskopie Allensbach im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ glauben nur noch 44 Prozent der Deutschen, dass wir mit einer Demokratie unsere anstehenden Probleme lösen können. DIE WELT hat darüber berichtet. Die Zeitung schreibt weiter: „Der Anteil der Befragten, der autoritären Systemen auf diesem Gebiet mehr zutraut, hat sich in diesem kurzen Zeitraum von 14 auf 31 Prozent mehr als verdoppelt. Das Zutrauen, dass Demokratien mit Gesundheitsrisiken wie einer Pandemie besser umgehen, hat sich in den vergangenen zwei Jahren von 57 auf 41 Prozent besonders stark verringert“.
https://reitschuster.de/post/umfrage-zeigt-der-glaube-an-demokratie-broeckelt-dramatisch
EU wird immer undemokratischer
Die EU entfernt sich immer weiter von ihren eigenen Gründungsprinzipien „Freiheit, Eigenverantwortung und Rechtsstaat“. Kontrollmechanismen werden in allen Bereichen eingerichtet: Digitaler Euro (programmierbar und zentral steuerbar), beschlossenes EU-Vermögensregister mit der Erfassung aller Konten, Depots, Immobilien, Beteiligungen, Kryptos, Zolldaten, Waffenregister, Wohnsitze, dazu eine neue Geldwäschebehörde AMLA mit weitreichenden Zugriffen, digitale ID und die beabsichtigte EU-Chatkontrolle. Das ist nur eine Kostprobe. Die Ideen der EU übersteigen jede Phantasie.
Demokratie lebt nur durch Meinungsfreiheit und breite gesellschaftliche Diskussion. Die EU hat gerade ihr Konzept für einen „Demokratie Schutzschild“ vorgestellt.
Es soll jetzt die sogenannte „Desinformation“ bekämpft und dazu ein „Europäisches Netzwerk von Faktenprüfern“ eingerichtet werden. Dafür will die EU 5 Millionen Euro ausgeben. Das „EU-Wahrheitsministerium“ wird eingerichtet. Vor allem sollen unerwünschte Wahlergebnisse damit verhindert werden.
Die EU soll sogar einen eigenen Geheimdienst bekommen. Für die, die von einem autoritären System träumen, erfüllt sich dieser Traum.
Musterung verpflichtend, Wehrpflicht noch bei Bedarf
Darauf hat sich die jetzige Koalition aus SPD/CDU/CSU geeinigt. Es soll eine flächendeckende Musterung stattfinden. Bei zu niedrigen Freiwilligenzahlen soll der Bundestag zudem über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden können.
https://www.tagesschau.de/inland/wehrdienst-einigung-100.html
Wer bei dem Kriegsspiel nicht mitmachen will, für den ist es höchste Zeit, dass er aufwacht. Um aktiv den Kriegsdienst zu verweigern und im Falle einer Eskalation nicht gegen den eigenen Willen zum Dienst an der Waffe herangezogen zu werden, ist es mit der Seite www.kriegsdienstblocker.de jetzt noch entspannt möglich. Mit wenigen Minuten Aufwand kann man den Kriegsdienst verweigern und damit auch einer Musterung entgehen. Alle juristischen Hilfen und Tipps sind hier kostenfrei verfügbar.
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Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein