Das Ende des Atomzeitalters – und des Kapitalismus

Nach Tschernobyl war jedem klar, dass Kernenergie grundsätzlich unsicher ist. 25 Jahre nach dem Super-GAU ereignet sich erneut ein fataler Unfall in der Kernenergietechnik, diesmal in Japan in Fukushima.

Noch ist nicht abzusehen, wie schwer die Folgen sein werden, aber die Ereignisse widersprechen schon jetzt eklatant der Aussage, dass Kernenergie sicher ist.

Mit der Kernenergie ist es wie mit dem Kapitalismus. Beides sind gefährliche – weil unstabile – Prozesse, die auf dem Lawineneffekt beruhen. Sigmar Gabriel gab in seiner Funktion als Umweltminister in einem Interview an, dass deutsche Atomkraftwerke im Durchschnitt sechs Notabschaltungen pro Jahr pro Kraftwerk erfahren. Die Krisenhaftigkeit lawinenartiger Prozesse kann auch in der Gesellschaft betrachtet werden. Wir erfahren in regelmäßigen Schüben eine Verschlechterung der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Verhältnisse. Immer wieder muss die Regierung „Notabschaltungen“ vornehmen, indem sie subventioniert, Gesetze bricht und wichtige Rahmenbedingungen der Marktwirtschaft untergräbt. Die naiven Systemparteien halten an gefährlichen Technologien jedoch fest – in Wirtschaft und Technik.

Riskante Technologien, Wirtschaftswachstum um jeden Preis und ein wucherndes Geldsystem, wir haben schon seit Jahren auf die Zusammenhänge hingewiesen. In vorauseilendem Gehorsam haben weltweit die Politiker auf Atomenergie gesetzt, um den nicht nachhaltigen Energiehunger der Industrie zu stillen und um der Wirtschaft Milliarden an Gewinnen zu bescheren, von denen nur wenige wirklich profitiert haben (Lobbyismus). Speziell in Deutschland wurde die Atomenergiewirtschaft hauptsächlich durch öffentliches Geld finanziert. Nur deshalb sind die gebuchten privaten Kosten für die Atomenergie niedriger, als bei Kohlekraft. Der Staat finanziert bis heute vertraglich alle Risiken und Entsorgung. Den enormen Preisunterschied zwischen Börsenhandelspreis und den Kosten der privaten Anleger schöpfen allerdings die privaten Investoren alleine ab. Atomstrom bringt daher den Stromkonsumenten keinen Preisvorteil. Der „Geheimvertrag“ mit der Bundesregierung hatte die Aufgabe dafür zu sorgen, dass dies auch auf weitere Jahre so bleibt. Die Kanzlerin hat zwar heute ein Moratorium für die Laufzeitverlängerung ausgesprochen, aber gestern hatte sie bei Deppendorf 13.3.2011 noch verlautbart, dass sie im Prinzip den schnellen Ausstieg nicht will. Ihre Argumente waren unlogisch und widersprachen dem gesunden Menschenverstand. Das Moratorium ist in Wirklichkeit nur dem Druck der Bürger zu verdanken und entsprechen nicht dem inneren Verantwortungsbewusstsein der Kanzlerin. Alle verantwortungsbewussten CDU-Wähler sollten deshalb bei der nächsten Wahl die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI wählen.

Das Ganze erinnert an die Weihnachtsgeschichte. Der gierige und rücksichtslose Finanzspekulant Scrudge musste erst durch einen Horrortrip mit den drei Geistern zu einem besseren Umgang mit seinen Mitmenschen gezwungen werden. Doch anders als in der Weihanchtsgeschichte werden die echten Scrudges an dem heutigen Tage von der Erfahrung der Konsequenzen des eigenen Tuns verschont. Die Betreiberfirma TEPCO zieht sich schon jetzt aus der Affäre. Der Staat bezahlt wie üblich nicht nur Bankrotteure, sondern auch dramatische Industrieunfälle – nicht nur in Deutschland muss der Steuerzahler letztendlich für alles aufkommen. Es ist höchste Zeit solche Unternehmensmodelle abzuschaffen. Wir können in der Zukunft nur solche Technologien zulassen, für deren Haftung der Profiteur auch tatsächlich aufkommen kann und Schäden reversibel sind.

Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI sieht sich nach den Ereignissen ganz besonders in der Pflicht die Subventionierung der Atomwirtschaft sofort zu stoppen und alle Risiken und Kosten den Betreibern aufzubürden. Eine solche Quersubventionierung kann auch nicht von konservativen Wählern gewollt sein, die Redlichkeit und echte Wirtschaftlichkeit verlangen. Alle Betriebserlaubnisse haben vertraglich die Voraussetzung, dass eine Endlagerungslösung vorhanden sein muss. Wenn die Kraftwerksbetreiber keine Lösung für den Atommüll anbieten können, dann müssen die Atommeiler vom Netz. Die Endlagerung ist seit Jahrzehnten nach wie vor ungelöst und wir gehen davon aus, dass sie weiter ungelöst bleiben wird. Der Atomausstieg ist eine ethische Frage, die mit Arbeitsplatzargumenten nicht aufgewogen werden kann, weil die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI gleichzeitig ein einzigartiges Wirtschaftsprogramm vorlegt, das Arbeitslosigkeit systematisch abbaut. Atomenergie verhindert ganz erheblich den Umstieg auf regenerative Energien, weil sie die Nachfrage aus dem Energiemarkt abschöpft. Uns ist klar, dass die dezentrale und ökologisch vertretbare Energieproduktion eine entsprechende Ausweitung der Energie-Infrastruktur erfordert, die wir allerdings befürworten. Mit der HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI kann die Energiewende schneller herbeigeführt werden als mit jeder anderen Partei. Deswegen jetzt Huwi werden.

A.L.