von Im Mai 2021 verpflichtete sich die EU zur Abnahme von 900 Millionen Dosen des „Impfstoffs“ BNT162 bis Ende 2023 und sicherte sich eine Option auf weitere 900 Millionen Dosen für die Zeit danach. Da die Impfdosen nicht mehr gebraucht werden, muss die EU laut Vertrag bis Jahresende noch mindestens 450 Millionen Dosen abnehmen, die dann vernichtet werden. Den Informationen zufolge muss Deutschland „nur noch“ 50 Prozent der ursprünglich vereinbarten Menge im Wert von insgesamt 2,1 Milliarden Euro abnehmen – soll dafür aber immer noch rund 1,6 Milliarden Euro bezahlen. Diese Summe als reiner Gewinn zahlen wir dem Pharmariesen Biontech. https://reitschuster.de/post/ende-mit-schrecken-so-kommt-deutschland-aus-dem-biontech-knebelvertrag/
Nach dem Korruptionsskandal rund um EU-Parlamentsvize Kaili und Ursula von der Leyen, droht in Brüssel der nächste Skandal. Ein hauptsächlich mit Steuermitteln finanzierter Fonds, der vor Jahren eingerichtet wurde, soll mehr als 900 EU-Abgeordneten eine luxuriöse Zusatzrente gewährleisten. Aufgebrachte Politiker fordern, dem defizitären Unterfangen den Geldhahn zuzudrehen. Das vorhandene Kapital für die großzügige Privatpension stammt schätzungsweise zu zwei Dritteln aus Steuermitteln. Mehr als 900 frühere und amtierende EU-Abgeordnete haben Anspruch auf zusätzliche Zahlungen. Sie sollen zu ihrer regulären Pension, die auch mindestens 3.000 Euro beträgt, nochmals mehr als 3.000 Euro im Monat zusätzlich erhalten. Zu den Begünstigten zählen auch 15 ehemalige EU-Abgeordnete aus Deutschland, darunter z. B. Alexander Graf Lambsdorff.
Der Fonds garantierte bereits nach Zahlungen über die Dauer von nur zwei Jahren eine Zusatzrente auf Lebenszeit. Dem Fonds droht allerdings ein Defizit von mehr als 300 Millionen Euro an Pensionsansprüchen, das mit Steuergeld gedeckt werden soll. Wir können gespannt sein, wie die EU das Problem lösen wird. Höchstwahrscheinlich werden sie sich wieder mit weiteren Steuergeldern bedienen. Wir unterhalten also mit Brüssel eine perfekt funktionierende Steuerverschwendungsmaschine. https://www.n-tv.de/politik/900-EU-Abgeordnete-spekulieren-auf-Luxusrente-article24094020.html
Diese Summen fehlen uns überall zur Instandhaltung unserer Infrastruktur. Ohne demokratische Kontrolle gibt es keine funktionierende Demokratie. Deshalb nehmen Sie unbedingt an der Abstimmung zur Volksgesetzgebung teil! Füllen Sie das Formular aus und senden Sie es per Post an die angegebene Adresse! https://gemeinwohl-lobby.de/volksabstimmung/
Flyer zu der Abstimmungsaktion kann man unter danielazibi@aol.com bestellen.
Die 3. Korrektur-Version des GesellschaftsFAIRtrages ist freigegeben, in Gänze kann man ihn herunterladen unter: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2023/05/GSFAIRtrag20230530.pdf
Vorschläge zu den einzelnen Artikel können weiterhin auf unserer Webseite eingebracht werden. https://gemeinwohl-lobby.de/vorschlaege/
Mit herzlichen Grüßen
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein