Chatkontrolle und IGV-Verfassungsbeschwerde
Chatkontrolle ist noch nicht vom Tisch Die EU plant die totale Chatkontrolle. Mit der Verordnung „Regulation to Prevent and Combat Child Sexual Abuse (CSAR)“ sollen …
Kategorie: Regierung
Demokratie oder Volksdemokratie?
Ist „unsere Demokratie“ schon eine „Volksdemokratie“? Im Februar haben die Wahlen zum Bundestag stattgefunden. Für eine Partei war das Ergebnis sehr, sehr knapp. Knapp vorbei …
WHO und Digitalisierung sind Dauerbrenner
Noch eine Abgeordnetenaktion wegen IGV Fünf Fakten über die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) – von der Politik als Verschwörungstheorie abgetan – wurden von der KI (Grok) …
Es gibt immer Überraschungen
Vorläufige Ablehnung der IGV Am 19. September sind die am 1. Juni 2024 verabschiedeten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften für die meisten, jedoch nicht alle Staaten, …
Demokratie / Faschismus / Freigeld / Freiland / Geldsystem / Innenpolitik / Meinungsfreiheit / Politik / Regierung / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik
Wann Demokratie funktioniert
„Was haben Richard von Weizsäcker, Jürgen Habermas und Helmut Schmidt miteinander gemeinsam? Sie haben alle in einem wesentlichen Punkt missverstanden, wie Demokratie funktioniert.Damit sind sie …
Organisierte Unverantwortlichkeit
Zwischen den Herausforderungen, denen das Land gegenübersteht und der erforderlichen Reformfähigkeit klafft eine große Lücke. Die Systemmängel lähmen Regierung und Bürger. Es fehlt nicht nur …
Einen Lichtblick gibt es immer
Verfassungsbeschwerde gegen IGV Fünfhundert Leute haben unsere Verfassungsbeschwerde unterstützt und auch eingereicht. Das war eine sehr große Hilfe und dafür bedanken wir uns recht herzlich. …
Aktionen endlos
Herzliches Dankeschön Wir danken allen, die uns bei unseren Aktionen fleißig unterstützen. Wegen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) haben wir außer der Verfassungsbeschwerde – für die …
Ermöglichte Israel den 7. Oktober 23?
Ein schlimmer Verdacht! Der Sender Gleiwitz lässt grüssen?
WHO und IGV im Mittelpunkt
Unsere Grundrechte sind in höchster Gefahr durch die WHO! Es kommt weiter Arbeit auf uns zu. Für alle, die schon an unseren Aktionen teilgenommen haben, …
Die Fronten werden verhärtet
Medienfreiheit nach der EU Das sogenannte Europäische Medienfreiheitsgesetz ist Anfang August vollständig in Kraft getreten. Das bedeutet, dass die gesamte Verordnung in allen 27 Mitgliedsstaaten …
Wird Überwachung wieder salonfähig?
Datenschutz Ade Deutschland, das sich einst den Schutz der Privatsphäre auf die Fahnen schrieb, hat nun ein Handbuch für die Überwachung der Bürger als Gesetzentwurf …
Weitermachen ist das wichtigste Signal!
Neuigkeiten zu IGV Auf Anfrage einer Oppositionspartei im ungarischen Parlament wurde öffentlich, dass auch Ungarn genauso wie Österreich rechtzeitig die Verlängerung der Bedenkenzeit über die …
Die Ereignisse überschlagen sich!
Ablehnung der IGV Am 19. Juli hatten die Staaten die Möglichkeit die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften abzulehnen. Im letzten Moment haben Österreich, Italien und die USA …
„Drecksarbeit“: Jubel für Völkerrechtsverbrechen und Merzschen Nazijargon
Die deutsche Kriegspropaganda kennt keine Grenzen mehr. Wo selbst schlimmste Verbrechen der vermeintlich „Guten“ öffentlich gefeiert und befeuert werden, fällt kaum noch auf, wenn der …
Unsere WHO/DSGVO – Aktion läuft an!
Widerspruch-Aktion wegen WHO und Datenschutz Um zu stoppen, dass unsere Menschenwürde immer mehr als Profit-Fabrik benutzt wird, haben wir in der vergangenen Woche mit einem …
KI – Intelligenz oder Unsinn?
«Künstliche Intelligenz»? Was vor kurzem noch exotisch gewesen sein mag, ist längst im Alltag angekommen. Sie hilft den Konsumenten beim Sortieren der E-Mails, beim Bedienen …
WHO und Volksabstimmung bleiben im Fokus
Gründung einer Pressegruppe Gleich zu Anfang ein Anliegen von uns: Wir möchten eine Pressegruppe gründen, die uns bei der Verbreitung unserer Aktionen als Multiplikatoren unterstützt. …
Ein Reicher = 20 Arme
Fast alle bisherigen Menschengenrationen haben ohne Geld gelebt und gewirtschaftet. Ihr Sozialprodukt war das, womit sie ihr Leben fristeten und genossen – die Jagdbeute, die …
Ein kleiner Erfolg und weiter viel Arbeit für uns alle!
SPD-Aktion Widerstand lohnt sich! Mit einem Sonder-Newsletter hatten wir zu einer Email-Aktion der Bürgerkampagne „weil’s hilft!“ aufgerufen, die verhindern sollte, dass die SPD auf ihrem …