25. April 2024

Putsch oder Machtergreifung

offiziell ist Deutschland noch eine Demokratie.

Ein Fake hatte letzte Woche unserem Bundespräsidenten eine Aussage unterstellt, nach dem er behauptet haben soll: „Wir sind eine Diktatur light. Natürlich lege er auf das Wort „light“ einen besonderen Wert. Wir sind schließlich nicht Nordkorea“

Bekanntermaßen ist Deutschland auch und zuerst eine Bürokratie. Es herrschen also Behörden und Beamte. Solche werden nicht gewählt sondern angestellt und befinden sich eigentlich in einem Abhängigkeitsverhältniss vom Souverän. Seine zweitobersten Diener also (die ersten Diener sollten die gewählten Politiker sein). Eine ganz besondere Gattung sind die Bürokraten im Bundestag.

Schon vor Jahren hat ein Horst Seehofer bei Pätzig die Aussage gemacht: „Wer gewählt wird, hat nichts zu entscheiden. Und diejenigen, welche entscheiden hat keiner Gewählt.“

Und so haben diese zweitobersten Diener letzte Woche im vorrauseilenden Gehorsam eine Entscheidung getroffen. Ins Plenum des Bundestages dürfen keine ungeimpften Abgeordneten mehr rein. Das heißt, gewählte Parlamentarier werden an der Aussübung ihrer Tätigkeit gehindert. Zufällig sind das hauptsächlich Personen mit oppositionellen Ansichten zur aktuellen Coronapolitik.

Daher stellen sich jetzt die Fragen:
Wem nutzt es?
Wer hat die Bürokraten zu dieser Entscheidung bewegt?
Sind die Pfründe wirklich so ergiebig dieses Vorgehen zu begründen?
Oder gab es externe Anreize?

Eine Ausgrenzung der Opposition in anderen Ländern hätte sofort einen Proteststurm unserer rot-grünen Regierung mit Androhung von Sanktionen bis hin zu einer millitärischen Intervention an Amerikas Seite ausgelöst. Im eigenen Laden scheint man aber sehr dankbar dafür zu sein. Konnte doch so unser Lobbyisten-Karl gleich mal die Verkürzung der Genensenzeit verkünden. Und natürlich weiter von einer Impfpflicht „aus reiner Dankbarkeit gegenüber der Pharma“ schwafeln.

Horst Seehofer hatte damals schon bei Pätzig die Behauptung aufgestellt, die Pharma würde über die Politk bestimmen.

Fassen wir zusammen. Die parlamentarische Opposition wird ausgeschaltet. Ohne eine funktionierende untergeordnete Bürokratie ist die Regierung nicht Handlungsfähig. Deshalb unternimmt sie nichts gegen diese Entscheidung. Was den Umkehrschluss zulässt, das sie selber dahinter steckt. Wenn dies der Fall ist, erleben wir hier den Beginn einer Diktatur. Tritt eine derartige Situation innerhalb einer Wahlperiode ein, spricht man von einem Putsch. Obwohl, ein Putsch richtet sich meist gegen die Regierung, ist die Regierung selber Auslöser nennt sich das seit 1933 Machtergreifung.

Die Auswirkungen zeigen sich meist erst später, oft Jahre oder Jahrzehnte später. Alles fängt immer klein an.

Aber die Herren, welche den unmittelbaren Nutzen daraus ziehen, sind immer die selben. Gleich, ob sie ihre Aktien bei einer IG Farben oder bei einem Pharmaunternehmen haben.

Wehret den Anfängen!

Na denn,
Denken sie einmal darüber nach –
einen schönen Tag noch!
HH

Sag es weiter, teile es!

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