Kategorie: Parteien, Vereine

Aktion wegen der Sanktionen gegen Einzelpersonen Im letzten Newsletter haben wir schon über die EU-Sanktionen gegen Journalisten berichtet. Diesen Sanktionen, die sämtliche Menschenrechte verletzen und …

Unsere Aktion Ethik-Kommissionen Wir hatten alle Ethik-Kommisionen (Universitäten, Land, Bund) zu Nürnberger Kodex und Erklärung von Helsinki angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Aus den bisherigen …

Umfrageaktion läuft Die Umfrageaktion im Gesundheitswesen zur Einhaltung des Nürnberger Kodex ist angelaufen. Es gibt in Deutschland 56 Ethikkommissionen. Sie befinden sich in den Universitätskliniken …

Verfassungsbeschwerde Vom Bundesverfassungsgericht haben wir vergangene Woche zwei Aktenzeichen erhalten. Ein Aktenzeichen ist für die Verfassungsbeschwerde (AZ  2BvR 331/26) und das andere ist für die …

Keine Pause  Nach Einreichung der Verfassungsbeschwerde gehen unsere Aktionen weiter. Zuerst dürfen wir uns darüber freuen, dass einige Medien über die Verfassungsbeschwerde sehr ausführlich berichtet …

Verfassungsbeschwerde und Wahlprüfungsbeschwerde Die Verfassungsbeschwerde und Wahlprüfungsbeschwerde wurden als ein Dokument  mit Datum 15. Februar 2026 beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht und ist am Mittwoch …

Stand der Verfassungsbeschwerde Unsere Verfassungsbeschwerde mit fast 2.000 Seiten (inkl. aller Anlagen) und der Teilnahme von 628 Beschwerdeführern ist endlich fertig. Wir werden sie in …

Kritik des US-Kongresses Unser Grundgesetz verbietet grundsätzlich die Zensur, s. Artikel 5 GG, Zensur ist nur in den folgenden Fällen erlaubt: zum Schutze der Jugend …

Verfassungsbeschwerde bald fertig Widrige Umstände haben das Einreichen der Verfassungsbeschwerde leider verzögert und dazu geführt, dass wir sie nun gesichert erst in den nächsten 14 …

Die Steinzeit ist noch nicht zu Ende Wir sind zwar technisch so hoch entwickelt, dass wir die Welt im Nu zerstören und einander ganz perfide …

Negativen Tendenzen entgegentreten  Europa steht in Flammen. Gerade kämpfen die Bauern gegen das MERCOSUR-Freihandelsabkommen mit Lateinamerika, weil dieses Abkommen die bäuerlichen Existenzen und damit unsere …

Wachsende Armut Kürzlich hat das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung seinen «Verteilungsbericht 2025» veröffentlicht. Demnach haben «große Teile der Gesellschaft nicht vom …

Wie geht es mit der Verfassungsbeschwerde weiter?  Uns liegen fast 700 Anmeldungen für den Beitritt zur Verfassungsbeschwerde vor. Wir starten nun die zweite Phase, die …

Informationen zur Verfassungsbeschwerde Die  Verfassungsbeschwerde ist zurzeit noch in Arbeit. Die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) bringen sehr viele Verstöße gegen das Grundgesetz, Völkerrecht und die …

Wir möchten auf unser nächstes Diskussionsforum am kommenden Donnerstag, den 20.11.2025, 19:00 Uhr, hinweisen. Es geht um die Themen der zukünftigen Verfassungsbeschwerde. Wir laden dazu …

Diskussionsforum über die Verfassungsbeschwerde zu IGV Die neue Verfassungsbeschwerde ist schon in großen Teilen erstellt. Deshalb wird sich das nächste Diskussionsforum am 20.11.2025 um 19:00 …

Staaten brauchen Selbstbesinnung Im letzten Newsletter haben wir auf die verheerenden Folgen der Globalisation hingewiesen.  Die Globalisierung gefährdet die Demokratie. Um dem zu entkommen, ist …

Kriege als Geschäftsmodell Kürzlich hat der ehemalige Fernsehmoderator Peter Hahne ein Statement abgeben. Die Rüstungsindustrie ist auf dem Vormarsch und das wird von den meisten …