Es gibt immer Überraschungen
Vorläufige Ablehnung der IGV Am 19. September sind die am 1. Juni 2024 verabschiedeten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften für die meisten, jedoch nicht alle Staaten, …
Kategorie: Politik
Demokratie / Faschismus / Freigeld / Freiland / Geldsystem / Innenpolitik / Meinungsfreiheit / Politik / Regierung / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik
Wann Demokratie funktioniert
„Was haben Richard von Weizsäcker, Jürgen Habermas und Helmut Schmidt miteinander gemeinsam? Sie haben alle in einem wesentlichen Punkt missverstanden, wie Demokratie funktioniert.Damit sind sie …
Wacht auf, ihr Menschen dieser Erde
Ein jeder kennt wohl das bekannte Kampflied der Arbeiterklasse, „Die Internationale“ Wacht auf, Verdammte dieser Erde,die stets man noch zum Hungern zwingt!Das Recht wie Glut …
Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Markt gegen Mensch
Frankreich hat einen neuen Premierminister, den fünften seit 2022. Das beruhigt vielleicht die Märkte, aber nicht die Menschen im Land. Die sozialen Einschnitte sind nicht …
Organisierte Unverantwortlichkeit
Zwischen den Herausforderungen, denen das Land gegenübersteht und der erforderlichen Reformfähigkeit klafft eine große Lücke. Die Systemmängel lähmen Regierung und Bürger. Es fehlt nicht nur …
Beste Verteidigung – Ende des Wachstums!
Eine Sicht aus Frankreich
Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Der Griff nach Russlands Geld
Am 30 August hatte die EU-Außenbeauftragte, Kaja Kallas, die europäischen Außenminister nach Kopenhagen geladen. Sie wollte eine Grundsatzdebatte führen, wie endlich die beschlagnahmten russischen Vermögen …
Einen Lichtblick gibt es immer
Verfassungsbeschwerde gegen IGV Fünfhundert Leute haben unsere Verfassungsbeschwerde unterstützt und auch eingereicht. Das war eine sehr große Hilfe und dafür bedanken wir uns recht herzlich. …
Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Amerikas Sonnenkönig
Der französische König Ludwig der Vierzehnte behauptete, er selbst sei der Staat. Auch für Trump scheinen Gesetze nur geringe Bedeutung zu haben. Er stellt sich …
Das Versprechen des Westens zur NATO-Osterweiterung
Michail Gorbachev discussing German unification with Hans-Dietrich Genscher and Helmut Kohl in Russia, July 15, 1990. Photo: Bundesbildstelle / Presseund Informationsamt der Bundesregierung. Diverse …
Aktionen endlos
Herzliches Dankeschön Wir danken allen, die uns bei unseren Aktionen fleißig unterstützen. Wegen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) haben wir außer der Verfassungsbeschwerde – für die …
Akratie / Bildungspolitik / Demokratie / Innenpolitik / Lyrik / Politik
Der Staat (hat immer Recht)
Eine universielle Hymne für jeden Staat dieser Welt. Bodo Ramelow, Linkenpolitiker und Ex-Ministerpräsident hat das Sommerloch genutzt und die Forderung nach einer neuen Nationalhymne ins …
Ein interessenter Vergleich
Die Aussage „Zunächst freiwillig“ im Kontext der Wehrpflicht und das Zitat „So bist du nicht willig, so brauche ich Gewalt“ aus dem Erlkönig von Goethe …
Finanzpolitik / Finanzwirtschaft / Gastbeitrag / Politik / Wirtschaft / Wirtschaftspolitik / Zinswirtschaft
Trump zwischen allen Stühlen
Der Gipfel von Alaska ist vorbei. Er hat wenig Klarheit gebracht über den weiteren Verlauf des Krieges. Dennoch wird immer deutlicher, dass Trump von den …
Warum Personenfreizügigkeit uns allen schadet
Die modernen Ökonomen sind unisono für flexible Arbeitsmärkte bis hin zum grenzüberschreitenden freien Personenverkehr. Sie begründen dies damit, dass die Arbeitskräfte dann am meisten zum …
WHO und IGV im Mittelpunkt
Unsere Grundrechte sind in höchster Gefahr durch die WHO! Es kommt weiter Arbeit auf uns zu. Für alle, die schon an unseren Aktionen teilgenommen haben, …
Die Fronten werden verhärtet
Medienfreiheit nach der EU Das sogenannte Europäische Medienfreiheitsgesetz ist Anfang August vollständig in Kraft getreten. Das bedeutet, dass die gesamte Verordnung in allen 27 Mitgliedsstaaten …
Wird Überwachung wieder salonfähig?
Datenschutz Ade Deutschland, das sich einst den Schutz der Privatsphäre auf die Fahnen schrieb, hat nun ein Handbuch für die Überwachung der Bürger als Gesetzentwurf …